…Erkenntnis UFS | 74.725,21 | 27.910,16 | Vorsteuern Parkplätze Eigengrund | - 25.236,13 | - 10.877,13 | Vorsteuern gesamt | 49.489,08 | 17.033,03 | | 2005 | 2006 | Bemessungsgrundlagen 20% lt Berichtigungsbescheid UFS |…

…ausgeführt, dass man nicht von vornherein davon ausgehen könne, dass gesetzlich nicht zwingend vorgeschriebene Parkplätze nicht auch dem Betrieb eines Flughafens dienten. Der Betrieb des Flughafens sei als umfassende Verkehrseinrichtung mit seinen Aufgaben in den Bereichen des nationalen und internationalen Verkehrs zu sehen. Bei den…

…neu gestaltete "Außenanlage" mit dem Bauwerk in keinem Zusammenhang stehe. Beginnend mit Mai 1993 sei laut Beschwerde die Gartenanlage gestaltet und errichtet worden. Zudem seien "Parkplätze für die Dienstnehmer auf das betriebseigene Grundstück gebaut" worden, um die Zufahrtsstraße vor dem Areal freizuhalten. - Nach Zitierung des …

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin ***RI*** in der Verwaltungsstrafsache gegen ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 2 Wiener Parkometerabgabeverordnung, Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 51/2005, in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz 2006, Landesgesetzblatt für…

…gewesen sei, den als Park- und Abstellplatz genutzten Bereich entsprechend zu befestigen. Die Ansicht des Hauptzollamtes Graz, die Parkplätze hätten genauso unter Terrainhöhe errichtet werden können, sei als geradezu absurd zu bezeichnen und sowohl bautechnisch als auch praktisch gesehen unsinnig und unzumutbar. Die Bf. verwies…

…zur Verfügung stehen muss. Allenfalls anfallende Parkkosten lassen eine Verbindung noch nicht unzumutbar werden. Der gesetzlichen Bestimmung und auch der Verwaltungspraxis ist nicht zu entnehmen, dass öffentliche Parkplätze vorhanden sein müssen. Ohne näher überprüft zu haben, da für die Entscheidung irrelevant, wird seitens des Referenten…

…Cards, Gästekarten und Parkplätze Rz 2999: Beim Verkauf von Traveller Cards, Gästekarten und Parkplatzgebühren in Zusammenhang mit Pauschalreisen handelt es sich um Reisevorleistungen, die ggf. nach § 23 UStG 1994 zu versteuern sind. Werden Traveller Cards, Gästekarten und Parkplätze nicht in Zusammenhang mit anderen Reisevorleistungen verkauft…

…Sonderausgabe in Zusammenhang mit Wohnraumsanierung berücksichtigt worden. Spenden hätten nur in der nachgewiesenen Höhe (1.020 €) berücksichtigt werden können. Die Kosten für die "Parkplatzerrichtung inkl. Schneeräumung" seien Mehraufwendungen eines Körperbehinderten im Zusammenhang mit der Benutzung eines eigenen Kraftfahrzeuges, die mit der KFZ-Pauschale abgegolten…

…Wirtschaftsgut dar (VwGH 20.5.2010, 2006/15/0238). Zur Veräußerung von Grund und Boden mit einem Parkplatz oder Platzbefestigungen siehe Rz 6621. Patentrecht Rz 530: Ein im Betrieb entwickeltes Patentrecht stellt ungeachtet der fehlenden Aktivierungsmöglichkeit notwendiges Betriebsvermögen dar (VwGH 29.10.1969, 0178/68).

…den der Arbeitnehmer hat, gegenüber dem Bedarf des Unternehmers nur nebensächlich erscheint. Dies wird bei der unentgeltlichen Zurverfügungstellung einer Garage oder eines Parkplatzes zum Abstellen eines Fahrzeuges dann zu bejahen sein, wenn sich das Park- bzw. Abstellrecht auf die Dienstzeit beschränkt. 1.1.2.2…

…der Bf. diesen ausgefüllt hat und somit zum Zeitpunkt der Anzeige 10:19 Uhr der Gratisparkschein mit der Angabe 10:20 Uhr vordatiert war. Damit ist der Gratisparkschein ungültig und die geschuldete Parkometergebühr nicht entrichtet. Dass andere Parkplätze am Tatort nicht besetzt gewesen wären, befreit…

…während der Sommermonate durch die Group 4 Securitas Austria AG, die ebenfalls die öffentlichen Parkplätze überwacht. Die eingehobenen Organstrafen fließen gemeinsam der Gemeinde zu. Das es sich bei den Einnahmen aus dem Parkscheinautomat um Gebühren handelt, die im Falle einer Nichtbeachtung mit Strafe belegt sind…

…Z.B. würden durch die seitens der KG durchgeführte Koordination der Parkplatznutzung (Lkw) den Mietern (Produktionsbetrieben) erst ihr Geschäftsbetrieb ermöglicht (Zulieferung von Materialien, Abtransport von Produkten etc.). Bezüglich der Verrechnung von Fernwärme würden die entsprechenden Leistungen der KG nicht nur für die Mieter in eigenen…

…Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen Vienna am 4. August 2022 in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone in 1210 Wien, Romaplatz Parkplatz 1, ohne einen für die Beanstandungszeit 15:45 Uhr gültigen Parkschein abgestellt und demnach die Parkometerabgabe fahrlässig verkürzt. Wegen der Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs…

…oder regelmäßig im Rahmen eines Veräußerungsgeschäftes mitübertragen werden" (vgl. EStR 2000 Rz 5039 und 6621). Darunter sollen Brücken, (Forst-)Wege, Zäune, Bewässerungseinrichtungen, Uferschutzanlagen und Teiche (Rz 5039), Parkplätze, Wege, Wegerechte an fremden Grundstücken und ähnliche Grunddienstbarkeiten, Brücken, Schwimmbecken und -teiche und Biotope, Geländegestaltungen, Drainagen, Wehranlagen…

…1 Wiener Parkometergesetz 2006 die Parkometerabgabe hinterzogen. Durch das Einlegen eines ungültigen und fremden Behindertenausweises steht aber auch die mögliche Täuschung eines kontrollierenden Organs über die Berichtigung zur kostenlosen Nutzung des Parkplatzes im Raum, wodurch es zu einer Vermögensschädigung der Gemeinde Wien kam. Nach der…

…wird unter anderem ausgeführt, dass eine Förderung der Elektromobilität sowohl verkehrs- als auch umweltpolitisch wünschenswert ist. Mit Hilfe der neuen Zusatztafel soll ein Freihalten von Parkplätzen zum Zweck des Aufladens von Elektrofahrzeugen auf einfache Weise ermöglicht werden. Ist der Ladevorgang beendet, so kann diese Rechtswohltat…

…für den anderen S 429.000,00. Die Errichtungskosten für den Parkplatz wurden mit S 829.166,13 beziffert. Die Berechnung der Anteile der beiden Miteigentümer erfolgte jeweils in einer Beilage. Dabei findet sich als Fußnote folgende Erklärung: "Zur unterschiedlichen Höhe der AfA für Restbuchwert…

…wenn die Verpächter nicht an der Bw. beteiligt gewesen wären. Die Probe-Entschlammung beweise, dass die Grundstücke nicht ausschließlich zur Parkplatzerrichtung verwendet werden durften. Bei einer Totalentschlammung sollen mehrere tausend Kubikmeter Material anfallen. Ein behördlicher Auftrag zur Entschlammung könne jederzeit ergehen und die Behörde könne…

…in Österreich ansässiger Abgabepflichtiger landwirtschaftliche Flächen in Dänemark, um dort eine Christbaumplantage zu betreiben, wobei die Christbäume auf den Parkplätzen einer großen Einzelhandelskette in Österreich verkauft werden, dann ist für die Frage der Steuerpflicht in Österreich unerheblich, ob der 4 Wochen vor Weihnachten stattfindende Christbaumverkauf…