Die Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht (VB-0810) wurde aufgrund der Verordnung (EU) Nr. 2024/590 und der geänderten TARIC-Integration aktualisiert. Einfuhrbeschränkungen Die Einfuhrbeschränkungen für ozonabbauende Stoffe sind in der TARIC-Maßnahme 726 (Einfuhrkontrolle von ozonabbauenden Stoffen) enthalten. Die neuen Dokumentenartencodes sind in der Arbeitsrichtlinie…
Die Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht (VB-0810) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EGEU) Nr. 10052024/2009590 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird…
…sind auf der Homepage der Kommission unter https://ec.europa.eu/clima/policies/ozone_en abfragbar. 0.2. Warenverkehr innerhalb der Union Im Warenverkehr innerhalb der Union mit Stoffen, die zum Abbau der Ozonschicht führen, bestehen keine von den Zollorganen zu überwachenden Verbote und Beschränkungen.
…"Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen," oder "ODS-Stoffe" (abgeleitet aus der englischen Bezeichnung "ozone-depleting substances") genannt. (4) Bei der Ausfuhr von Waren der Position 2903 79 30 ist bei e-zoll im Feld 44 durch den Dokumentenartencode "Y902" zu erklären, dass es…
…EU) Nr. 2024/590Güter fallen als die in den OZ-Fußnoten zu der Maßnahme beschriebenen (= die angemeldeten Waren sind nicht in der Liste zum Schutz der Ozonschicht enthalten) | CodierungSiehe einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.12.2., Absatz 4…
…mit der Maßnahme "VB-0810: Schutz der Ozonschicht - geregelte Stoffe" (VuB-Code "0810"). die Beschränkungen für Produkte und Einrichtungen (Abschnitt 1.2.) und für Produkte und Einrichtungen, die geregelte Stoffe enthalten (Abschnitt 1.3.) mit der Maßnahme "VB-0810a: Schutz der Ozonschicht - Erzeugnisse " (VuB-Code…
…feststellen, dass ein nach § 177d StGB oder § 177e StGB strafbarer unerlaubter Umgang mit Stoffen, die zum Abbau der Ozonschicht beitragen, vorliegt, haben sie die Gegenstände bei Gefahr im Verzug gemäß § 29 ZollR-DG zur Verhinderung einer unzulässigen Verfügung zu beschlagnahmen. Die Zuwiderhandlung sowie die getroffenen…
Anlage 1 Liste der geregeltenozonabbauenden Stoffe gemäß Artikel 2 lit. a (Anhang I der Verordnung (EGEU) Nr. 10052024/2009590) | Gruppe | Substanz (geregelterozonabbauender Stoff) | AnmerkungenOzonabbau (-potenzial(1) | Anmerkungen (2) | Gruppe I | CFCl3 | FCKWCFC-11-11 | Trichlorfluormethan | 1…
Anlage 2 Liste der KN-Codes von Waren, die unter die Verordnung (EGEU) Nr. 10052024/2009590 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, fallen können 1. Allgemeine Informationen Dieses Dokument enthält einen Auszug aus der Kombinierten Nomenklatur (KN). Es führt diejenigen Waren auf, bei…
…Erzeugnissen und Einrichtungen in das Zollgebiet der Union, soweit das Gebiet von der Ratifizierung des Montrealer Protokolls von 1987 über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen (im Folgenden "Protokoll"), erfasst ist, und umfasst die vorübergehende Verwahrung und die Zollverfahren gemäß den Artikeln 201…
…Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft | VB-0810 | Schutz der Ozonschicht | Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz…
…VB-0800 Abschnitt 6) behalten ihre Gültigkeit bis zu dem im Zustimmungsbescheid festgesetzten Ablaufdatum. VB-0810, Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht Die Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen für Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, gelten nunmehr auch im Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich, ausgenommen Nordirland.  …
…10052024/2009590 (EU-OzonV, siehe dazu auch die Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht - VB-0810), der Verordnung (EU) 2017/852 (EU-QuecksilberV) und der Verordnung (EU) 2019/1148 (Ausgangsstoffe für Explosivstoffe) sowie für die Vollziehung des Chemikaliengesetzes 1996 erforderlich sind, gegenüber den mit der Vollziehung dieses…
…Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen; Hinweis: Hinsichtlich der spezifischen Bestimmungen über Einfuhrkontrollen auf Grund der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 siehe die Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht (VB-0810). 34.Verordnung (EG) Nr. 1222/2009 des Europäischen Parlaments und…
…Da Methylbromid ozonhaltig ist, unterliegt es der Verordnung (EG)Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen und war daher lizenzpflichtig. Da die Rücklieferung von der B. nicht angekündigt worden war, erfolgte die Einfuhr ohne Lizenz. Beweiswürdigung: Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts kann…
…abänderte. In weiterer Folge erhielt die Bf. mit Nachricht IM501 die Fehlermeldung "F7088", wonach für die Einfuhr oder Ausfuhr von Produkten, die der Verkehrsbeschränkung Schutz der Ozonschicht-Erzeugnisse unterliegen, anzugeben sei, dass sie geregelte Stoffe enthielten bzw. die Ausnahmeregelung oder eine Nicht-Erfassung anzuführen sei…
…300 Tagen im Jahr. Doch sie ruft (fast) keinen Sonnenbrand hervor, denn durch die extrem hohe Verdunstung liegt eine Ozonschicht wie eine Filterglocke über dem Toten Meer, die die schädlichen UVB-Strahlen der Sonne stark abschwächt. Aber auch die saubere allergenfreie Wüstenluft, die den höchsten…