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UFSL RV/0406-L/05Luxustangente im Sinne des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988 auch im Falle des "Operating-Leasings"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2005

…gemäß Beobachtungszeitraum 10/99 bis 09/00 | 4.808,00 | 349,41 | Kaskoversicherung | 17.011,00 | 1.161,60 | Motorbezogene Steuer | 15.984,00 | 1.161,60 Weiters werde auf die negative Auswirkung beim Operating-Leasing hingewiesen…

EStR 2000 Rz 135–1442.5 Leasing (§ 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

2.5 Leasing (§ 2 EStG 1988) 2.5.1 Allgemeines Rz 135: Mit "Leasing" werden Verträge bezeichnet, die von den üblichen Mietverträgen des ABGB ("Operating-Leasing") bis zu verdeckten Ratenkaufverträgen reichen. Die Abgrenzungsfrage stellt sich in erster Linie bei den Finanzierungs-Leasingverträgen. Diese ersetzen die…

UFSW RV/3184-W/08Die Angemessenheitsprüfung ist auch im Falle eines Operating-Leasings vorzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2012

…müsse. Der Bw. sei bekannt, dass der Entscheid des UFS Linz v. 05.07.2005 die Berechnung einer Luxustangente auch beim Operating Leasing bejaht habe, gegen diesen Entscheid sei jedoch derzeit eine VwGH- Beschwerde unter Zl. 2006/15/0169 eingebracht und noch anhängig, so dass…

UFSI RV/0654-I/07Zurechnung eines Kfz zum Betriebsvermögen strittig, Operating-Leasing, Ratenkauf, Steuerschuld kraft Rechnungslegung, NoVA- Vergütung, Verbringung ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012Teil 1/2

…der Regel kurzfristig kündbaren Verträgen unterscheiden und oft Raten-Kaufverträgen angenähert sind (d.s. Rechtsgeschäfte "zwischen Miete und Kauf'). Bei den Leasingverträgen unterscheidet man grundsätzlich zwischen Operating-/Investitions- und Finanzierungsleasing. Operating- oder Investitionsleasing liegt vor, wenn wirtschaftlich die vorübergehende Verschaffung der Gebrauchsmöglichkeit im Vordergrund steht…

UFSI RV/0654-I/07Zurechnung eines Kfz zum Betriebsvermögen strittig, Operating-Leasing, Ratenkauf, Steuerschuld kraft Rechnungslegung, NoVA- Vergütung, Verbringung ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012Teil 2/2

…Zusammenfassend ergibt sich daher, dass hinsichtlich des streitgegenständlichen Personenkraftwagens insbesondere im Hinblick auf die äußerst unbestimmten vertraglichen Regelungen nicht das von der Bw. gewünschte "Operating- Leasing", sondern ein Verkauf auf Raten anzunehmen ist. Das Fahrzeug wurde daher vom Finanzamt zu Recht nicht dem Betriebsvermögen der…

UFSW RV/0434-W/09Zurechnung eines Krans samt Kipper dem Käufer beim Finanzierungsleasing!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…Beim kurzfristigen Operating - Leasing wird dem Leasingnehmer vom Leasinggeber die vorübergehende Nutzung eines Wirtschaftsgutes zur Verfügung gestellt und als Entgelt hiefür ein Teil des Gesamtgebrauchswertes der Sache bezahlt wird; beim Finanzierungs- (Finance-) Leasing ist der dauernde Einsatz des Wirtschaftsgutes durch den Leasingnehmer geplant und wird…

BFG RV/2101721/2016Sachbezug für Leasingfahrzeuge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2019Teil 1/2

…aus diesem Grund ist es nachvollziehbar, wenn das Unternehmen für die Mitarbeiter Kfz zur beruflichen und privaten Nutzung besorgt. Der vorliegende Leasing-Vertrag folgt dem Operating-Leasing-Modell. Das Operating-Leasing ist eine auch steuerlich anerkannte Form des Leasing, bei dem in der Regel kein…

BFG RV/7103171/2016Bemessungsgrundlage der Bestandvertragsgebühr bei Kfz-Leasingverträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2020Teil 1/2

…Vertrag - unabhängig von seiner Bezeichnung (zB als "Operating-Leasingvertrag" oder als "Finance-Leasingvertrag") - grundsätzlich einen gebührenpflichtigen Bestandvertrag dar (vgl dazu VwGH 30.6.2016, Ro 2016/16/0011, mwN). Die Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahren gehen übereinstimmend davon aus, dass die gegenständlichen Leasingverträge der Vergebührung gemäß …

BFG RV/7101300/20181. Dauer Leasingverträge 2. Einbeziehung von Versicherungsprämien 3. Servicekosten in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.12.2025Teil 1/2

…Vertrag - unabhängig von seiner Bezeichnung (zB als "Operating-Leasingvertrag" oder als "Finance-Leasingvertrag") - grundsätzlich einen gebührenpflichtigen Bestandvertrag dar (vgl dazu VwGH 30.6.2016, Ro 2016/16/0011, mwN). Die Parteien des gegenständlichen Beschwerdeverfahrens gehen übereinstimmend davon aus, dass die gegenständlichen Leasingverträge der Vergebührung gemäß …

BFG RV/3100705/2016Entnahmewert eines Fahrzeuges, Vorliegen fremdüblicher Leasingverträge, Vorliegen des Leistungsortes bei Leasingverträgen mit Vertragspartner im Drittland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2023

…dem Normalsteuersatz iHv. 20 % steuerbar und steuerpflichtig, weil die bei Vermietung von Beförderungsmitteln im Drittland erforderliche, mit der zollrechtlichen Ausgangsbescheinigung versehene Ausfuhranmeldung nicht vorliegt. ÄNDERUNGEN: siehe BEILAGE "Operating Leasing" Tz. 4 EXKURS: Verleasen BMW X6 ins Drittland Die AbgPfl. vermietet mit Vertrag v. 29.06…

EStR 2000 Rz 4769–478214.3.5 Angemessenheitskriterien bei den im Gesetz genannten Aufwendungen und Ausgaben
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…sind nicht nur Leasingraten, sondern auch ("schlichte") Mietentgelte von der Kürzung betroffen, wenn die Anschaffungskosten des Fahrzeuges, die der Berechnung des Mietentgeltes zu Grunde gelegt wurden, die Angemessenheitsgrenze übersteigen. Ob die Ausgaben auf Grund eines Operating-Leasing-Vertrages oder eines Finanzierungs-Leasing-Vertrages getätigt werden…

KStR 2013 Rz 124817.2.5 Einkünfte aus Finanzierungsleasing
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…wird ein Leasingverhältnis als Finanzierungsleasing eingestuft, wenn damit im Wesentlichen alle mit dem Eigentum verbundenen Risiken und Chancen übertragen werden (vgl. IFRS 16.61 ff). Im Zweifelsfall bestehen jedoch keine Bedenken, sich an den innerstaatlichen Grundsätzen zur Abgrenzung von Finanzierungsleasing und Operating Leasing zu orientieren…

UFSL RV/0277-L/08NoVA: Inländischer Standort bestimmt durch überwiegenden zeitlichen Aufenthalt und nicht Überwiegen der zurückgelegten km-Leistung im Inland. KFZ-Steuer: Monatsfrist - kein Neubeginn bei Grenzübertritt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…Entscheidungsgründe Unbestritten ist, dass von der nunmehrigen Bw. (einer GmbH mit Sitz in Österreich) im berufungsgegenständlichen Zeitraum (zeitlich aufeinanderfolgend 2002 und 2005) zwei Kraftfahrzeuge der Marke BMW im Wege des Operating Leasing in München erworben (Vertragsbeginn 1.8.2002 bzw. 23.9.2005), dort auf…

KStR 2013 Rz 124817.2 Passiveinkünfte
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…nicht jedoch Erträge aus unechten bzw. atypisch stillen Gesellschaften. Eine beim Operating Leasing in die Leasingrate eingepreiste Zinskomponente ist nicht von § 10a Abs. 2 Z 1 KStG 1988 erfasst. Rz 1248ag: Sonstige Einkünfte aus Finanzanlagevermögen sind etwa Einkünfte aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und sonstige…

KStR 2013 Rz 130922.4.2.3 Beispielhafte Aufzählung von Zinsen, die jedenfalls unter den Zinsbegriff fallen
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…und Operating Leasing maßgeblich. Ein Leasingverhältnis wird danach als Finanzierungsleasing eingestuft, wenn alle mit dem Eigentum verbundenen Risiken und Chancen übertragen werden (IFRS 16.61 ff). Im Zweifelsfall bestehen jedoch keine Bedenken, sich an den innerstaatlichen Grundsätzen zur Abgrenzung von Finanzierungsleasing und Operating Leasing zu…

BFG RV/6100194/2020Fehlende betriebliche Veranlassung von Zahlungen aufgrund einer Haftung als ehemaliger OG-Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2024

…Die bP wurde weder von der Leasinggeberin, noch von ***EG*** über den Umstand in Kenntnis gesetzt, dass sie durch den Vertragsbeitritt der ***D*** OG am 17.11.2011 mit ihrem persönlichen Vermögen uneingeschränkt aus dem Operating-Leasing-Vertrag haftet. 2014 wurde der PKW von ***EG…

BFG RV/7100564/2020Kraftfahrzeugsteuer: Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2023

…in ***6***, ***7***, und werde vom Arbeitgeber des Bf., der ***10***, durch ein Operating-Leasing gemietet. Für letztere Gesellschaft arbeite der Bf. seit ***JahrZ*** hauptberuflich als ***13*** mit einem Arbeitsplatz in ***6***. Das strittige Kfz habe keinen dauernden Standort im Inland; es sei ein Dienstwagen…

BFG RV/7100566/2020Keine Festsetzung von Kraftfahrzeugsteuer vor dem 1. April des Folgejahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2023

…5***, ***8***, und habe keinen dauernden Standort im Inland. Das Kfz werde vom Arbeitgeber durch ein Operating-Leasing gemietet und sei ein Dienstwagen, der hauptsächlich für Geschäftszwecke verwendet werde. Das Kfz könne für die Reise von zu Hause zur Arbeit und retour benutzt werden; es…

BFG RV/5100391/20241. Nova-Rückvergütung? 2. Begünstigte Verwendung eines Kfz (Porsche) als Zugfahrzeug für schwere Anhänger (Führerscheinklasse EzB) iSd § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 2/2

…der Verfügungsmacht an die Leasinggesellschaft erfolgt. Zwischen Leasinggesellschaft und Leasingnehmer liegt dagegen - bei Zugrundelegung eines im KFZ-Bereich typischen "Operating-Leasing" - umsatzsteuerlich bloß eine sonstige Leistung vor, bei der keine Verfügungsmacht an den Leasingnehmer übertragen wird.[32] Der Umstand, dass der Leasingnehmer Empfänger einer sonstigen…

BFG RV/2100332/2025Bei grenzüberschreitender Miete von Kraftfahrzeugen bei einem bloß vorübergehenden im Voraus festgelegten Zeitraum wird die Normverbrauchsabgabe proportional zur auf das Inland entfallenden Nutzung erhoben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…ausschließlich nachstehende Punkte: - War hinsichtlich der gegenständlichen KFZ eine von vorneherein vereinbarte begrenzte Dauer inländischer Nutzung gegeben? - Waren die gegenständlichen Leasingverträge reines Operating Leasing (reines Nutzleasing) oder Finanzierungsleasing (mit Kaufoption)? - Hat eine entgeltliche Überlassung der KFZ von der deutschen KS GmbH an die österreichische Bf…