IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri über die Beschwerde des Bf, AdrBf, vom 3. April 2018 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 27. Februar 2018 zu GZ. MA ZAHL betreffend eine Verwaltungsübertretung gemäß § 5 Abs. 2 Wiener…

…Schreibens), und rügte nach Zitierung des § 115 Abs. 3 BAO die Nichterkennbarkeit dessen, inwiefern eine Prüfung und Würdigung zu Gunsten der Bw. hier vorgenommen worden sei, wenn trotz gegenteiliger Angaben und eindeutiger Beweise (vorgelegte Baupläne) an den falschen Feststellungen der Betriebsprüfung festgehalten werde. Zur von…

…Gattungsbezeichnungen stellten keine handelsübliche Bezeichnung dar. Insbesondere auch angesichts des Wertes des Leistungsaustausches (s auch VwGH 23.2.1005, 2001/14/0002) und der Nichterkennbarkeit einer Ortsbezogenheit der Leistung, entspreche die Bezeichnung "bauliche Investitionen" nicht den Erfordernissen der zitierten Rechtsvorschrift. Damit sei im Sinne des…

…Verwendung von Scheinlieferanten) durch V., das Fehlen eigenständiger wirtschaftlicher Aktivitäten der vorgeschobenen Gesellschaften (W-GmbH, X/Y/Z-GmbH) und die Nichterkennbarkeit eines eigenständigen wirtschaftlichen Zwecks ihrer Einschaltung, schließlich der Zufluss von Vermögensvorteilen (Überzahlungen eines Umbaus, zu Unrecht geleistete Umsatzsteuer) an V ohne fremdübliche Gegenleistung…

…dass diese Vermietung des Wohnbereiches nicht beschwerdegegenständlich sei, einen Beweis für die Nichtvorlage einer Vermietungsabsicht in den Streitjahren. Die bisherige Begründung des Finanzamts ["Nichterkennbarkeit eines nach außen hin ersichtlichen Vermietungsangebots am Objekt im Zeitpunkt der abgabenbehördlichen Objektbesichtigung", "Fehlen eines objektbezogenen Immobilienmaklervertrags bis zum Ende der…

…muss, der von einem gutgläubig handelnden Abgabenschuldner nicht erkannt werden konnte, und dass der Abgabenschuldner alle geltenden Vorschriften über seine Zollanmeldung eingehalten haben muss, dahingestellt bleiben. Die Nichterkennbarkeit eines Irrtums ist nicht ohne Weiters anzunehmen. Eine solche wird nur einem gutgläubigen Einführer zugestanden, der darlegt…

…Nichterkennbarkeit eines berücksichtigungswürdigen Grundes zur Gewährung der am 22. November 2018 beantragten Fristverlängerung) sind keine Rechtsfragen und somit nicht revisibel. Die Überlegungen zur analogen Anwendung des § 244 BAO auf den vorliegenden Fall erwiesen sich angesichts der Nichterkennbarkeit eines berücksichtigungswürdigen Grundes zur Gewährung der am 22…

…dies - wie es im gesamten Verfahren beteuert wird - in völliger Unkenntnis des tatsächlich sehr speziellen Steuertatbestandes. Des Weiteren spricht in diesem Zusammenhang für die Nichterkennbarkeit des steuerpflichtigen Tatbestandes der Umstand, dass das partiarische Darlehen in der Bilanz als Fremdkapital ausgewiesen war. Bei dieser Sachlage kann…

…vorlägen. Ein von den deutschen Finanzbehörden gegen den Angestellten der deutschen Zeitarbeits-Firma wegen des Verdachtes einer Steuerhinterziehung eingeleitetes Strafverfahren sei mittlerweile wegen Nichterkennbarkeit eines strafrechtlich relevanten Verhaltens eingestellt worden und ließen sich daraus auch entsprechende Rückschlüsse für das zollrechtlich ordnungsgemäße Verhalten des Bf. ableiten…

…Verschulden des Bf. als geringfügig zu werten ist. Unter weiterer Bedachtnahme darauf, dass lediglich der Umstand der Nichterkennbarkeit als Originalausweis wegen dessen schlechten Zustandes zur Anzeige des Meldungslegers geführt hat, sind die Folgen der Übertretung als unbedeutend einzustufen. Da somit die Voraussetzungen des § 45 Abs…

…Art 202 — 204 ZK entstanden ist. Als Voraussetzungen normiert Art 220 Abs 2 Iit b ZK: a) Irrtum der Zollbehörden b) Nichterkennbarkeit des Irrtums für den Zollschuldner c) Einhaltung der geltenden Vorschriften über die Zollanmeldung d) Gutgläubiges Handeln a) Irrtum der Zollbehörden Sollten die gegenständlichen…

…den Geschäftsführer der Gemeinschuldnerin keine schuldhafte Verletzung der ihm auferlegten Pflichten vorgeworfen werden könne, vermag die allfällige Nichterkennbarkeit der Insolvenzsituation für den Bf die Nichtentrichtung der haftungsgegenständlichen Abgaben durch ihn keineswegs exculpieren, zumal ihm auch nicht die Nichterkennung der Insolvenzsituation als Pflichtverletzung sondern die Nichtentrichtung…

…dass die Mehrwertmethode bei diesen Waren nicht anwendbar war. Die Zollbehörde war daher offensichtlich derselben Rechtsauffassung über die Anwendbarkeit der Mehrwertmethode wie die Bf. 1.2. Erkennbarkeit oder Nichterkennbarkeit eines Irrtums 1.2.1. Bei der Beurteilung, ob der Irrtum der Zollbehörden von einem in…

…ein solcher nicht vorliege, da die Einreihung zu Recht in 8703 vorgenommen worden wäre. Die Bf. verweist wiederum auf die oa. Auskünfte. Zur Frage der "Nichterkennbarkeit" eines Behördenirrtums verweist die Bf. auf bereits erfolgte Einvernahmen der Zeugen 1-3. Die Bf. betont, dass sie "guten…

…aus, dass ein solcher nicht vorliege, da die Einreihung zu Recht in 8703 vorgenommen worden wäre. Die Bf. verweist wiederum auf die oa. Auskünfte. Zur Frage der "Nichterkennbarkeit" eines Behördenirrtums verweist die Bf. auf bereits erfolgte Einvernahmen der Zeugen 1-3. Die Bf. betont, dass…

…vorliege, da die Einreihung zu Recht in 8703 vorgenommen worden wäre. Die Bf. verweist wiederum auf die oa. Auskünfte. Zur Frage der "Nichterkennbarkeit" eines Behördenirrtums verweist die Bf. auf bereits erfolgte Einvernahmen der Zeugen 1-3. Die Bf. betont, dass sie "guten Glaubens" gehandelt habe…

…vorliege, da die Einreihung zu Recht in 8703 vorgenommen worden wäre. Die Bf. verweist wiederum auf die oa. Auskünfte. Zur Frage der "Nichterkennbarkeit" eines Behördenirrtums verweist die Bf. auf bereits erfolgte Einvernahmen der Zeugen 1-3. Die Bf. betont, dass sie "guten Glaubens" gehandelt habe…

…vorliege, da die Einreihung zu Recht in 8703 vorgenommen worden wäre. Die Bf. verweist wiederum auf die oa. Auskünfte. Zur Frage der "Nichterkennbarkeit" eines Behördenirrtums verweist die Bf. auf bereits erfolgte Einvernahmen der Zeugen 1-3. Die Bf. betont, dass sie "guten Glaubens" gehandelt habe…

…aus, dass ein solcher nicht vorliege, da die Einreihung zu Recht in 8703 vorgenommen worden wäre. Die Bf. verweist wiederum auf die oa. Auskünfte. Zur Frage der "Nichterkennbarkeit" eines Behördenirrtums verweist die Bf. auf bereits erfolgte Einvernahmen der Zeugen 1-3. Die Bf. betont, dass…

…aus, dass ein solcher nicht vorliege, da die Einreihung zu Recht in 8703 vorgenommen worden wäre. Die Bf. verweist wiederum auf die oa. Auskünfte. Zur Frage der "Nichterkennbarkeit" eines Behördenirrtums verweist die Bf. auf bereits erfolgte Einvernahmen der Zeugen AK, CR und KHR. Die Bf…