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BFG RV/4200065/2012Beförderungen von Waren in Nichterhebungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2015

…ZK). Nach Art. 511 ZK-DVO wird im Rahmen der Bewilligungserteilung festgelegt, ob ein Verzicht auf das externe Versandverfahren in Betracht kommt und gegebenenfalls wie die Waren in Nichterhebungsverfahren befördert werden können. Anlässlich der Einfuhrabfertigung der gegenständlichen Waren wurde der Antrag gemäß Art. 512 Abs…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/10Keine Beendigung des Nichterhebungsverfahrens und (noch) kein Entziehen einer im Zolllagerverfahren befindlichen Ware bei Anmeldung eines aliud in der anschließenden Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.06.2013

…AG die verfahrensgegenständlichen Waren laut Aktenlage am 26. September 2008 im Anschluss an das Verbringen in das Zollgebiet der Union mit Zollanmeldung IM7 zum Zolllagerverfahren angemeldet. Ein Nichterhebungsverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung endet nach Artikel 89 Absatz 1 ZK, wenn die in dieses Verfahren übergeführten Waren…

BFG RV/4200036/2013Die Vorlage einer unrichtigen Abrechnung im Rahmen der aktiven Veredelung (Nichterhebungsverfahren) stellt eine Pflichtverletzung gemäß Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe a) ZK dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2015

…22.01.2008, Zahl: 2007 , die aktive Veredelung (Eigenveredelung) von X und Y nach dem Nichterhebungsverfahren bewilligt. Die im Verfahren befindlichen Einfuhrwaren werden zusammen mit Waren des freien Verkehrs nach bestehenden Produktionsplänen eingeschmolzen, unter Zusatz von Metallen legiert und zu diversen Veredelungserzeugnissen verarbeitet. Die Anschreibung…

UFSZ3K ZRV/0076-Z3K/12Die Vorlage einer unrichtigen Abrechnung bei aktiver Veredelung (Nichterhebungsverfahren) stellt eine Pflichtverletzung gemäß Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe a) ZK dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.11.2013

…Jänner 2008, Zahl: 2007, die aktive Veredelung (Eigenveredelung) von X und Y nach dem Nichterhebungsverfahren bewilligt. Die im Verfahren befindlichen Einfuhrwaren werden zusammen mit Waren des freien Verkehrs nach bestehenden Produktionsplänen eingeschmolzen, unter Zusatz von Metallen legiert und zu diversen Veredelungserzeugnissen verarbeitet. Die Anschreibung der…

UFSZ3K ZRV/0074-Z3K/12Die Vorlage einer unrichtigen Abrechnung bei aktiver Veredelung (im Nichterhebungsverfahren) stellt eine Pflichtverletzung gemäß Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe a) ZK dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2012

…vom 22. Jänner 2008, Zahl: 2007, die aktive Veredelung (Eigenveredelung) von X und Y nach dem Nichterhebungsverfahren bewilligt. Die im Verfahren befindlichen Einfuhrwaren werden zusammen mit Waren des freien Verkehrs nach bestehenden Produktionsplänen eingeschmolzen, unter Zusatz von Metallen legiert und zu diversen Veredelungserzeugnissen verarbeitet. Die…

UFSZ3K ZRV/0180-Z3K/08Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.09.2009

…84 Abs. 1 Buchstaben a) und b) ZK handelt es sich bei der vorübergehenden Verwendung sowohl um ein Nichterhebungsverfahren als auch um ein Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung. Ein Nichterhebungsverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung endet, wenn die in dieses Verfahren übergeführten Waren oder gegebenenfalls die im Rahmen…

UZK-IAArtikel 349 Übergangsbestimmungen für Waren, die in bestimmte Zollverfahren übergeführt, aber vor dem 1. Mai 2016 nicht erledigt wurden
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…B, C, E und F; c)aktive Veredelung nach dem Nichterhebungsverfahren; d)Umwandlungsverfahren. (2) Wurden Waren vor dem 1. Mai 2016 in die folgenden Zollverfahren übergeführt und wurde das Verfahren vor diesem Zeitpunkt nicht erledigt, so wird das Verfahren gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Verordnung…

UZK-TDAAnhang 12 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen
geltende FassungRichtlinien12.05.2016

…Sie an, ob eine vollständige Anmeldung abgegeben werden soll. | 2.a und 2.b | Bei der aktiven Veredelung ist für das Nichterhebungsverfahren Code 1 und für das Verfahren der Zollrückvergütung Code 2 einzutragen. Für die Wiederausfuhr können vereinfachte Verfahren beantragt werden, wenn eine…

UP-49007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien14.04.2020

…das Verbot der Zollrückvergütung. Der ZollkodexUnionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: a)aktive Veredelung (Nichterhebungsverfahren und Verfahren der Zollrückvergütung - siehe ZK-1140); aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) b)Umwandlung (siehe ZK-1300); c)Freizone…

UP-48107. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien15.04.2020

…das Verbot der Zollrückvergütung. Der ZollkodexUnionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: a)aktive Veredelung (Nichterhebungsverfahren und Verfahren der Zollrückvergütung - siehe ZK-1140); aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) b)Umwandlung (siehe ZK-1300); c)Freizone…

UP-47707. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien08.04.2020

…das Verbot der Zollrückvergütung. Der ZollkodexUnionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: a)aktive Veredelung (Nichterhebungsverfahren und Verfahren der Zollrückvergütung - siehe ZK-1140); aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) b)Umwandlung (siehe ZK-1300); c)Freizone…

UP-45006. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien25.06.2020

…das Verbot der Zollrückvergütung. Der ZollkodexUnionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: a)aktive Veredelung (Nichterhebungsverfahren und Verfahren der Zollrückvergütung - siehe ZK-1140); aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) b)Umwandlung (siehe ZK-1300); c)Freizone…

UP-45207. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien20.04.2020

…das Verbot der Zollrückvergütung. Der ZollkodexUnionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: a)aktive Veredelung (Nichterhebungsverfahren und Verfahren der Zollrückvergütung - siehe ZK-1140); aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) b)Umwandlung (siehe ZK-1300); c)Freizone…

UP-45107. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien17.04.2020

…das Verbot der Zollrückvergütung. Der ZollkodexUnionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: a)aktive Veredelung (Nichterhebungsverfahren und Verfahren der Zollrückvergütung - siehe ZK-1140); aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) b)Umwandlung (siehe ZK-1300); c)Freizone…

UP-47507. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien03.04.2020

…das Verbot der Zollrückvergütung. Der ZollkodexUnionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: a)aktive Veredelung (Nichterhebungsverfahren und Verfahren der Zollrückvergütung - siehe ZK-1140); aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) b)Umwandlung (siehe ZK-1300); c)Freizone…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien01.10.2012

…Beispiel: | endgültige Ausfuhr - 1000 Wiederausfuhr von Waren (Code 31), die zum aktiven Veredelungsverkehr (Nichterhebungsverfahren - Code 5100) und danach in ein Zolllagerverfahren (Code 7151) übergeführt wurden - Code 3151 (und nicht 3171)   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld |…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…Beispiel: | endgültige Ausfuhr - 1000 Wiederausfuhr von Waren (Code 31), die zum aktiven Veredelungsverkehr (Nichterhebungsverfahren - Code 5100) und danach in ein Zolllagerverfahren (Code 7151) übergeführt wurden - Code 3151 (und nicht 3171)   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld |…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…4071 Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr (Code 40), die zum aktiven Veredelungsverkehr (Nichterhebungsverfahren - Code 5100) und danach in ein Zolllagerverfahren (Code 7151) übergeführt wurden - Code 4051 (und nicht 4071)   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld…

UFSZ1W ZRV/0464-Z1W/10Die im Verfahren der aktiven Veredelung befindliche Ware wurde der zollamtlichen Überwachung entzogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2011

…bewirkte dadurch gemäß Art. 505 Buchstabe b ZK-DVO die Bewilligung des begehrten Verfahrens. Entsprechend der Codierung 5100 im Feld 37 der Zollanmeldung erfolgte die Überführung in das Verfahren der aktiven Veredelung nach dem Nichterhebungsverfahren im Sinne des Art. 114 Abs. 1 Buchstabe a und…

UFSZ1W ZRV/0042-Z1W/07Vorübergehende Verwendung für Reisende mit Wohnsitz in der Gemeinschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.06.2007

…und ohne dass sie handelspolitischen Maßnahmen unterliegen, im Zollgebiet der Gemeinschaft verwendet werden. Artikel 89 ZK (1) Ein Nichterhebungsverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung endet, wenn die in dieses Verfahren übergeführten Waren oder gegebenenfalls die im Rahmen dieses Verfahrens gewonnenen Veredelungs- oder Umwandlungserzeugnisse eine zulässige neue zollrechtliche…