…Bestandteil des Bescheidspruches. 2. Die Berufungen gegen die Bescheide betreffend Festsetzung von Umsatzsteuer für Mai bis Dezember 2006 sowie betreffend Einkommensteuervorauszahlung 2006 werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe (1) Die Berufungswerberin (Bw.) erzielte in den Streitjahren Einkünfte aus Gewerbebetrieb ("Nachtbar"). Im Jahr 2006 fand bei ihr…

…bis 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) war in den Streitjahren (alleiniger) Gesellschafter-Geschäftsführer der S-GmbH, welche seit 2003 in L eine Nachtbar mit Separees betrieb. Mit Beschluss des zuständigen Landesgerichtes vom 15…

…1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung I) Die Berufungswerberin (Bw.), eine im Dezember 2004 gegründete GmbH, betreibt eine Nachtbar, in der Table-Dance angeboten wird. Mit Bescheid vom 22. Juni 2006 wurde sie für das Jahr 2005…

…Persönlich haftender Gesellschafter war RF (nach Änderung des Familiennamens nunmehr RD). Diese Gesellschaft betrieb an ihrer Geschäftsanschrift in L, einen gastgewerblichen Betrieb (Nachtbar). Das Geschäftslokal wurde gemietet. Mit Kaufvertrag vom 15.12.1999 erwarb EE von RD um S 200.000,- zuzüglich Umsatzsteuer (S 40…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Strittig war im anhängigen Verfahren die Einheitlichkeit der vom Beschwerdeführer (Bf) im Rahmen von Nachtbars erzielten Erlöse des Barbetriebes mit jenen der dort tätigen Prostituierten und daraus folgend, die Zurechnung der Gesamteinnahmen/-umsätze an den Bf…

…gerade im Geschäftslokal befindlichen Kunden, durchgeführt. Außerdem wurde die Nachtbar für "geschlossen" erklärt. Umgehend mussten sämtliche sich zu dem Zeitpunkt im Lokal befindlichen Damen ihre Handys auf "Flugmodus" schalten und durften diese nicht benutzen, weswegen es ihnen auch verwehrt blieb, Vertrauenspersonen oder einen Anwalt zu…

…die ordentliche Revision nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (Bf.) war eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sie betrieb eine Nachtbar. Ihr Firmenname ist seit ***Datum*** aus dem Firmenbuch gelöscht. 2. Am 23.04.2015 wurde ein Außenprüfungsauftrag nach § 147 Bundesabgabenordnung (BAO idgF) erteilt…

…zur Begründung der Abgabenfestsetzung ausgeführt: Tz 17) Steuerliche Feststellungen: 1) Sachverhaltsdarstellung: Die [Bw] betreibt seit 30.4.2003 in [Betriebsort], die Nachtbar "[Betriebsname]" mit angeschlossenen Separees, in denen Animiermädchen der Prostitution nachgehen. Die Liegenschaft [Liegenschaftsadresse] wurde im März 2003 vom Alleingesellschafter und Geschäftsführer der [Bw]…

…pünktlich und gewissenhaft allen Verpflichtungen nachgekommen. Angesichts der Kompliziertheit der Materie und der unklaren Gesetzestexte könne von einem Verschulden nicht gesprochen werden. Die Beschwerdeführerin betreibe eine Nachtbar, durch die Covid-Pandemie sei diese Branche sehr in Mitleidenschaft gezogen worden. Nur durch einen enormen persönlichen Arbeitseinsatz…

…Verschweigen von Erlösen, somit ein "in Kauf nehmen von Abgabenverkürzungen", stelle jedenfalls einen bedingten Vorsatz im Einkommensteuerverfahren dar. Bei der ***4*** KG handle es sich um eine Nachtbar mit Prostitutionsleistungen. Die konsumierten Getränke seien ein Teil des Preises, der als Zimmererlös tituliert werde. Diese Einnahmen…

…wechselnden Nebenwohnsitzen (darunter wiederholt und auch zuletzt bis 31. März 2015 an der Adresse der „Z-Nachtbar“ in Wohnort-2). Seit 2016 sind an der Adresse der vom Bf angemieteten Wohnung in der Wohnadresse-2 neben A.V. auch der Bf (ab 4.April 2016)…

…Nachweis übersende er auch die von der AKNÖ ausgestellte Arbeitsklage. Angemerkt wird, dass in der im vorigen Absatz erwähnten und von der NÖGKK aufgenommenen Niederschrift wörtlich wie folgt ausgeführt wurde: "lch war bei der Firma Ag.., Nachtbar, aaa, vom 01.10.2006 — 30.09.2007…

…erzielten Einnahmen seien, c) die Einnahmen aus dem Betrieb der Nachtbar in der A-Straße anhand einer täglich geführten Strichliste aufgezeichnet worden seien und diese Strichlisten für das Jahr 2004 nicht mehr und für das Jahr 2005 mit einzelnen Mängeln behaftet (Striche überschrieben, Datum korrigiert…

…Bandverletzung des rechten Sprunggelenkes aufgetretene unheilbare Weichteilerkrankung am rechten Knöchel und einer bereits vorhandenen Osteoporose sowie Hautproblemen (bösartiges Melanom) unmöglich geworden. Der Betrieb einer Nachtbar sei ihr gesundheitlich nicht mehr möglich. Die Berufungswerberin habe ihr Lokal vor kurzem um € 200.000,00 verkaufen können…

…die sie bis dahin als gemeinsamen Wohnsitz mit dem Bw. und ihrem Kind angegeben hatte, mit dem Betrieb einer Nachtbar begonnen worden. Im Lichte dieser, offenbar schon bei der Errichtung geplanten, privaten Mitverwendung sind daher auch die im AVZ per 1.1.1996 mit rd…

…wiederum die Stangen Zigaretten von seinen Mitreisenden. Am selben Abend versteckte der Bf. alle drei Stangen Zigaretten in einem Gebüsch in der Nähe einer Nachtbar in Oberwart und übernachtete dort im Freien. Beim Verstecken der Zigaretten war der Bf. beobachtet worden und es war dies…

…Geschäftszweig der Bf. wird im Firmenbuch die "Führung von Gastronomiebetrieben, insbesondere Kaffeehäusern, Tages- und Nachtbars sowie Diskotheken/Tanzlokalen" angeführt. Gleiches gilt für die ***2***. Beide Gesellschaften betrieben diverse Lokale an verschiedenen Standorten. Im Beschwerdezeitraum war Mag. ***4*** Geschäftsführer und Gesellschafter der Bf. und Gesellschafter der…

…er abschließend an, dass im Falle einer Negierung der Nachtarbeitszeitleistung des Bf und der damit einhergehenden Versagung der Zuerkennung der Anspruchsberechtigung für den erhöhten Steuerfreibetrag für Nacharbeit auch der gesamte Berufsstand aller Berufsfeuerwehrmänner in Österreich von einer derartigen Rechtsprechung mit betroffen wäre. Eine Verweigerung der…

…Beschaffenheit ihrer Arbeit“ im Abs. 6., die auf das Berufsbild eines typischen Nachtarbeiters (zB Bäcker, Drucker und technisches Personal bei Tageszeitungen, Personal in Nachtbars, Diskotheken, Casinos, Nachtportiere) abstellte. Bei dem Begriff „Normalarbeitszeit“ handelt es sich um eine Legaldefinition des Einkommensteuergesetzes. Wesentlich für die Gewährung des…

…Betrieb wäre im Internet als Bordell einzustufen, da sich das Unternehmen als Nachtclub bezeichne, sei vollkommen unrichtig, da als Nachtclub sämtliche Nachtbars und Diskotheken bezeichnet würden. Ebenso finde sich selbst auf der Homepage des Unternehmens kein Angebot der Prostitution. Die Behauptung des Prüfungsorgans, die Bw…