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LStR 2002 Rz 4006.1.3 Fernsehschaffende, die regelmäßig (mehrmals im Monat) auf dem Bildschirm erscheinen
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

6.1.3 Fernsehschaffende, die regelmäßig (mehrmals im Monat) auf dem Bildschirm erscheinen Rz 400: 7,5% der Bemessungsgrundlage, höchstens 3.942 Euro jährlich. Zu dieser Berufsgruppe gehören ua. folgende Personen, wenn sie regelmäßig auf dem Bildschirm erscheinen: Kommentatoren, Moderatoren, Diskussionsleiter, Fernsehsprecher, Programmansager. Nicht zu…

LStR 2002 Rz 75010.6.3 Übernahme der Kosten für Wochen-, Monats- oder Jahreskarten (Öffi-Ticket) gemäß § 26 Z 5 lit. b EStG 1988
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

10.6.3 Übernahme der Kosten für Wochen-, Monats- oder Jahreskarten (Öffi-Ticket) gemäß § 26 Z 5 lit. b EStG 1988 Rz 750a: Rechtslage bis 30.06.2021 (Jobticket): Der Arbeitgeber kann seine Arbeitnehmer ausschließlich auf der Strecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte mit einem öffentlichen…

BFG RV/2100494/2026Monatsweise Zurücknahme der Beschwerde gegen einen Haftungsbescheid Lohnsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.05.2026

…293b oder des § 295a die Voraussetzungen für eine Abänderung vorliegen würden. (3) Die Festsetzung hat zu erfolgen, 1.wenn der Antrag auf Festsetzung binnen einer Frist von einem Monat ab Bekanntgabe des selbst berechneten Betrages eingebracht ist, (Anm.: Z 2 aufgehoben durch BGBl. I Nr…

BFG RV/3100719/2020Monatliche Auszahlung aliquotierter Sonderzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.03.2026

… 67 Abs 1 EStG 1988 unterzogen. Die unter dem Titel "Akonto plus" im Lohnkonto aufscheinenden Zahlungen wurden unter dem Titel "Akonto minus" neutralisiert. In jenen Monaten, in welchen die Abrechnung der - nach Kollektivvertrag - sonstigen Bezüge erfolgte, wurden regelmäßig keine Akontozahlungen geleistet. Bei diesen "Akonto plus…

BFG RV/7100535/2025Monatlich anteilige Auszahlung des 13. und 14. Monatsbezuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2025

…vorgeschrieben: [Grafik]   In der Bescheidbegründung führte die belangte Behörde (FA) aus, dass die Bf. ihren Mitarbeitern das Urlaubsgeld und die Weihnachtsremuneration anteilig monatlich gemeinsam mit den laufenden Bezügen ausbezahlt hätte, weshalb die begünstigte Besteuerung gemäß § 67 Abs. 1 und 2 EStG 1988 zu versagen…

BFG RV/3100104/2019Monateweise Betrachtung bei Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2021

…Beurteilung Strittig ist im gegenständlichen Fall, ob bei der Berechnung des Pendlerpauschales eine Jahresbetrachtung oder eine Monatsbetrachtung vorzunehmen ist. Bei einer Jahresbetrachtung würde aufgrund einer überwiegenden Unzumutbarkeit das große Pendlerpauschale für eine Entfernung von 2-20 km zur Anwendung gelangen, welches allerdings niedriger ist als…

BFG RV/3100677/2012Keine Festsetzung der Normverbrauchsabgabe bei monatlicher Verbringung des Kfz ins Ausland (Rechtslage vor 23.4.2014)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2018

…Ö). Er würde aber mindestens ein- bis zweimal im Monat nach Hause zu seinem Hauptwohnsitz (Eltern) in Deutschland fahren. Nach Durchführung von Erhebungen hat das Finanzamt Landeck Reutte mit Berufungsvorentscheidung vom 7.8.2012 die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und begründend im Wesentlichen ausgeführt, aufgrund…

BFG RV/3100278/2014Keine Entstehung der Kraftfahrzeugsteuer bei monatlicher Verbringung des Fahrzeuges in das Ausland (Rechtslage vor 23.4.2014)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 31.10.2013 hat das Finanzamt Kufstein Schwaz dem Beschwerdeführer die Kraftfahrzeugsteuer „für die Monate 2008 bis 2012 und 1-9/2013“ mit € 2.070,00 festgesetzt. Weiters wurde angeführt: „Die…

BFG RV/5100966/2014Monatsfrist des § 82 Abs. 8 KFG 1967 unterbrechbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2017

…irrelevant, wenn nachgewiesen wird, dass das Fahrzeug nie durchgehend ein Monat lang im Inland verwendet wurde. Unbestritten ist der Bf Geschäftsführer eines Unternehmens mit Sitz in Deutschland, ist in Deutschland auch unbeschränkt einkommensteuerpflichtig und verfügt an dem Sitz des Unternehmens auch über einen Wohnsitz. Ebenso…

BFG RV/3100354/2013Keine widerrechtliche Verwendung bei monatlichen Ausbringungen bis zum Wirksamwerden der Gesetzesänderung durch BGBl. I Nr. 26/2014 (Änderung des § 82 Abs. 8 KFG 1967)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2016

…und Verspätungszuschlag, Zeitraum: 04/2008, und vom 11.12.2012 betreffend Festsetzung von Kraftfahrzeugsteuer für die Monate 04/2008-01/2009 zu Recht erkannt: Den Beschwerden wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden aufgehoben. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4…

BFG RV/3100965/2014Keine widerrechtliche Verwendung bei monatlichen Ausbringungen bis zum Wirksamwerden der Gesetzesänderung durch BGBl. I Nr. 26/2014 (Änderung des § 82 Abs. 8 KFG 1967)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerde­sache A , vertreten durch Dr. Manfred Monitzer, Rechtsanwalt in 6365 Kirchberg in Tirol, Lendstraße 16, gegen die Bescheide des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 10.8.2012 betreffend Festsetzung von Normverbrauchsabgabe, Zeitraum: Mai…

BFG RV/5101450/2014Monatsumrechnung des Unterhaltsabsetzbetrages bei Unterschreiten der Regelbedarfssätze bei außergerichtlicher Unterhaltsvereinbarung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2015

…von 25,50 Euro monatlich zu. Leistet er für mehr als ein nicht haushaltszugehöriges Kind den gesetzlichen Unterhalt, so steht ihm für das zweite Kind ein Absetzbetrag von 38,20 Euro und für jedes weitere Kind ein Absetzbetrag von jeweils 50,90 Euro monatlich zu…

BFG RV/5101752/2014Monatsfrist des § 82 Abs. 8 KFG 1967 für Fahrzeuge mit Standort im Inland ist eine nicht unterbrechbare Erledigungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2015Teil 1/2

…Fahrzeuges und schließlich die letztlich wohl entscheidende Frage, ob durch ein nahezu tägliches (bzw. zumindest monatliches) Ausbringen des Fahrzeuges das Entstehen der Zulassungspflicht hintangehalten werden kann. . Unstrittig ist nach dem Schreiben des Bf vom 4.5.2015, dass der Mittelpunkt der Lebensinteressen des Bf in…

BFG RV/5101752/2014Monatsfrist des § 82 Abs. 8 KFG 1967 für Fahrzeuge mit Standort im Inland ist eine nicht unterbrechbare Erledigungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2015Teil 2/2

…innerhalb der der drei unmittelbar auf die Einbringung folgenden Tage verhindern zu können. Zur dann mit dem AbgÄG 2002 erfolgten Verlängerung der Frist auf ein bzw. zwei Monate muss aus den im Folgenden näher ausgeführten Gründen nach Ansicht des Richters das Gleiche gelten.   G…

UFSG FSRV/0005-G/12Monatsraten von 400,00 € für verhängte Geldstrafe von 15.000,00 € gerade noch angemessen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.06.2012

…Außerdem könnte eine Bürgschaft, die er aus Freundschaft eingegangen sei, schlagend werden. Er habe Raten in der Höhe von 300,00 € monatlich angeboten, da laut Rechtsprechung bei höheren Geldstrafen und entsprechender finanzieller Situation auch ein mehrjähriger Abstattungszeitraum in Betracht kommen könne. Diese Geldstrafe sei…

UFSL RV/0226-L/10Monatliche mehrtägige Dienstreisen in die USA an denselben Ort - Mittelpunkt nach dem ersten 5-tägigen Aufenthalt, nur mehr Differenz zwischen Inlands- und USA-Taggeld Anrechnung der ganzen Deutschen KeSt bei Genussscheinen, die Beteiligung am Gewinn, aber nicht am Liquidationserlös verbriefen - bei Dividenden hingegen nur 15%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

…als Dienstreise gewertet werden. Die Tage des Aufenthaltes am Einsatzort (soweit keine länger als sechs Kalendermonate dauernde Unterbrechung vorliegt) sind zusammenzurechnen, bis ein Zeitraum von sechs Monaten (das sind 183 Tage) erreicht ist. Maßgebend ist also der tatsächliche Aufenthalt am Einsatzort (inkl. An- und Abreisetag…

UFSG RV/0540-G/07Monatliche Auszahlung der laut Kollektivvertrag zustehenden Sonderzahlungen - laufender oder sonstiger Bezug ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…Sonderzahlungen (Urlaubszuschuss und Weihnachtsremuneration) zu laufenden Bezügen werden und zusammen mit den anderen laufenden Bezügen nach dem Lohnsteuertarif zu versteuern seien, wenn die Sonderzahlungen in monatlichen Teilbeträgen ausbezahlt werden würden. Die lohnsteuerlichen Begünstigungen (Freibetrag von € 620,-- und 6% innerhalb des Jahressechstels) würden verloren gehen…

BFG RV/3100551/2014Keine NoVA und KfzSt bei monatlicher Verbringung des Fahrzeuges in das Ausland (Rechtslage vor 23.4.2014)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2019

…in der Schweiz befinden. Dem sei zu entgegnen, dass sich in dieser Aussage bereits ein Widerspruch befinden würde. In Österreich würde die Schulzeit in Monaten gesehen von ca. Anfang/Mitte September bis ca. Ende Juni/Anfang Juli mit der jeweilige ca. einwöchigen Unterbrechungen für die…

BFG RV/5100227/2019Beachtung der Monatsfrist bei Einbringung eines KFZ nach Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2019

…bis zum Gegenbeweis als Fahrzeuge mit dauerndem Standort im Inland anzusehen. Die Verwendung solcher Fahrzeuge ohne Zulassung gem. § 37 KFG 1967 ist nur während eines Monats ab der Einbringung in das Bundesgebiet zulässig. … Gem. § 1 Abs.1 Z 3 KfzStG 1992 unterliegen der Kraftfahrzeugsteuer…

BFG RV/5100820/2013Monatsfrist des § 82 Abs. 8 KFG 1967 ist unterbrechbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2016

…Damit ist die mit BGBl I 2014/26 erfolgte Novellierung des § 82 Abs. 8 KFG 1967 erst am 24.04.2014 in Kraft getreten und ist im Beschwerdefall die Monatsfrist des § 82 Abs. 8 KFG 1967 im Sinne der vorzitierten Erkenntnisse des VwGH als unterbrechbar…