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44 Treffer1860 msnur geltende Fassungen
MO-83007.6. MO06 Milch und Milcherzeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…Nr. 1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht!) B) Nicht kontingentierte Präferenz-Einfuhren Bei Einfuhren von Milcherzeugnissen im Rahmen von nicht kontingentierten präferenziellen Einfuhren, bei denen lt. TARIC die Vorlage einer Einfuhrlizenz gemäß Verordnung (EG) Nr…

UFSZ2L ZRV/0305-Z2L/03Verjährung nachzuerhebender Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.06.2004

…dass Mikroorganismenkulturen, die -wie auch die beschwerdegegenständlichen Produkte "Microkult" und "Neukult"- ausschließlich aus Milch bzw. Milcherzeugnissen hergestellt werden, lebensmittelrechtlich als "saure Milcherzeugnisse" (der Position 0403 9059) anzusehen sind; hingegen weisen (lt. gültiger VZTA-Entscheidungen aus dem Jahre 2001) Mikroorganismenkulturen der Position 3002 9050 01 wesentlich…

UZK-DATeil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…vollständig gewonnen oder hergestellt sind | | Kapitel 3 | Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind | | ex Kapitel 4 | Milch und Milcherzeugnisse, Vogeleier, natürlicher Honig…

UP-640012. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien06.10.2020

…Nr. L 241 vom 20.09.2017 S. 1 Durchführungsverordnung (EU) 2017/1588 der Kommission vom 19. September 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 hinsichtlich Zugeständnissen für Milcherzeugnisse mit Ursprung in Kanada, ABl. Nr. L 241 vom 20.09.2017 S. 18…

UZK-DAAbschnitt I Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…gekühlt oder gefroren. | Ursprungsland der Waren dieser Position ist das Land, in dem die Tiere vor der Schlachtung mindestens drei Monate gemästet wurden - im Fall von Schweinen, Schafen und Ziegen mindestens zwei Monate vor der Schlachtung. Kapitel 4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig…

UZK-DAAnhang 71-02 Sensible Waren und Erzeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe g der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 genannten Erzeugnisse; Milch- und Milcherzeugnisse: die in Anhang I Teil XVI Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe p der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 genannten Erzeugnisse; Wein: die in Anhang I Teil XII Artikel…

MO-83009. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…Kommission vom 14. Dezember 2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates zur Einfuhrregelung für Milch und Milcherzeugnisse und zur Eröffnung der betreffenden Zollkontingente (siehe Abschnitt 7.6.1.) | Verordnung (EG) Nr. 2306/2002 der Kommission vom 20. Dezember 2002 mit…

UFSG RV/0569-G/10Zurechnung des Gewinns aus der Veräußerung einer Milchreferenzmenge ("Milchkontingent") bei einem an die Ehegattin verpachteten Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2010

…der Veräußerung des Milchkontingents einhergehende Verkauf des gesamten Milchviehbestandes zu beurteilen sein). Rechtsgrundlage für landwirtschaftliche "Milchkontingente" (Referenzmengen) ist die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über die Garantiemengen im Bereich der Gemeinsamen Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (Milch-Garantiemengen-Verordnung 1999 - MGV 1999). Gemäß …

UFSG RV/1008-G/09Aufteilung des Veräußerungserlöses eines Milchkontingentes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2010

…zu liefern. Rechtsgrundlage dafür ist die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft (BGBl II Nr. 28/1999) über die Garantiemengen im Bereich der Gemeinsamen Marktordnung für Milch und Milcherzeugnisse (Milch-Garantiemengen-Verordnung 1999-MGV 1999). Mit den Durchschnittssätzen der land- und forstwirtschaftlichen Pauschalierungsverordnung, BGBl…

VB-03202. Amtliche Kontrolle
geltende FassungRichtlinien23.07.2026

…Lab, Aminosäuren, Lebensmittelaromen und Fettderivaten. 3.die Erzeugnisse sind bei Umgebungstemperatur haltbar, und a)die enthaltenen Milcherzeugnisse und Eiprodukte wurden einer risikomindernden Behandlung gemäß Artikel 163 der Verordnung (EU) 2020/692 unterzogen, und Hinweis: Erzeugnisse, die rohe tierische Erzeugnisse enthalten, unterliegen immer der amtlichen Kontrolle…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…100 kg der Trockenmasse eines nach Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe d) dem Leiterzeugnis der Gruppe Nr. 3 gleichgestellten Milcherzeugnisses mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT in der Trockenmasse 100 kg dieses Leiterzeugnisses entsprechen. Die ermittelten tatsächlichen Fett-, Wasser- und FIT-Gehälter [Gehalte]…

UZK-TDAAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…256 Zollkodex | Verfahren | Code | Einfuhr | | Waren, die nach vorzeitiger Ausfuhr der Veredelungserzeugnisse aus Milch und Milcherzeugnissen in die AV übergeführt werden | A01 | Waren in der AV, die für militärische Zwecke im Ausland bestimmt sind | A02 | Waren…

UZK-DATeil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Pellets von wirbellosen Wassertieren, genießbar | HerstellenHerstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind., bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind | Kapitel 4 | Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren…

UZK-DAAnhang 71-04 Besondere Vorschriften für Ersatzwaren
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…die Parameter des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission 1) zugrunde gelegt. (7)Milch und Milcherzeugnisse (*) Die Verwendung von Ersatzwaren ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig:gestrichen Das Gesamtgewicht von Milchtrockenmasse, Milchfett und Milchprotein der Einfuhrwaren darf das jeweilige Gesamtgewicht dieser Inhaltsstoffe…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Kulturgüter" (Verordnung (EG) Nr. 116/2009) | E013 | Von der Kommission für "geregelte Stoffe" (Ozon) erteilte Ausfuhrlizenz | E014 | Ausfuhrlizenz für Milcherzeugnisse im Rahmen von Kontingenten gemäß der Verordnung (EU) 2020/761 | E017 | Ausfuhrbescheinigung, ausgestellt von den zuständigen Behörden eines Drittlandes…

UP-42003. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle
geltende FassungRichtlinien17.12.2020

…Kaffee oder Mate verdünnt, und andere als Milcherzeugnisse der Positionen 0401 und 0402 enthaltend | 2203 | Bier aus Malz | 2205 | Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert | 2207 | Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80…

VB-03205. Verbringen innerhalb der Union
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…darf eine geringe Menge (siehe Abs. 2) an Fleisch und Fleischerzeugnissen, Milch und Milcherzeugnissen, Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen sowie Erzeugnissen, die Fleisch und Fleischerzeugnisse, Milch und Milcherzeugnisse oder Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse enthalten, innerhalb der Union verbracht werden, sofern diese Waren für den persönlichen Verbrauch bestimmt sind…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien01.10.2012

…Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Dokumentenartencode | DocCd | an..4 | TARIC | 44 | P | Beschreibung: | Die Art des Dokumentes ist in codierter Form anzugeben. | Beispiel: | E014 - Ausfuhrlizenz - Milcherzeugnisse N380 - Handelsrechnung &nbsp…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Dokumentenartencode | DocCd | an..4 | TARIC | 44 | P | Beschreibung: | Die Art des Dokumentes ist in codierter Form anzugeben. | Beispiel: | E014 - Ausfuhrlizenz - Milcherzeugnisse N380 - Handelsrechnung &nbsp…

BFG RV/2101129/2018Zurechnung von Erlösen aus der Herstellung trinkfertigen Kaffees aus aufgestellten Automaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.05.2021Teil 1/2

…Steuersatz von 10% unterliegenden Gegenstände … Z. 18: Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen (Positionen 1805 00 00 und 1806 der Kombinierten Nomenklatur). … Z. 23: Milch und Milcherzeugnisse der Positionen 0401, 0402, 0403 und 0404, mit Zusätzen…