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BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 1/2

…Dezember 2014, AT 2014/000229, betreffend die Einreihung von "pure encapsulations, Melatonin 3 mg, hypo-allergenic dietariy Supplement, 180 Capsules" nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 2/2

Nach Aussage des Vertreters der Bf in der mündlichen Verhandlung sollte mit den zwei in der Beschreibung erwähnten Studien die Wirkungsweise von Melatonin unter Beweis gestellt werden; die Studien wären greifbar. Sie wurden dem BFG jedoch nicht zur Verfügung gestellt. Wenn die Studien das beschreiben…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 1/2

…angeschlossen war, erteilte das Zollamt Wien am 23. Dezember 2014 für eine Ware mit der Handelsbezeichnung "pure encapsulations, Melatonin 3 mg, hypo-allergenic dietary Supplement, 180 Capsules" die VZTA mit der Nummer: AT 2014/000xxx. Das Warenmuster wurde zuvor von der Technischen Untersuchungsanstalt (TUA), Vordere…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 2/2

…Juni 2014, bei dem Produkt Melatonin in der vorliegenden Form handle es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel. Damit versucht die Bf offenbar die Richtigkeit des oben angeführten Beschlusses des EuGH in Frage zu stellen, an den sich das BFG aber aus den oben ausführlich dargestellten Gründen…

2026-0.294.242Preiskundmachung für eine Sorte Nikotinbeutel (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 22. April 2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.294.24215.04.2026

Die KP Plattner GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 den Kleinverkaufspreis für die Sorte Nikotinbeutel "W1NNAS Sleep Pouch Melatonin Coconut" mit 11,90 € je Packung zu 15 Gramm mit Wirkung ab 30. April 2026 bestimmt. Bundesministerium für Finanzen, 15. April 2026

BFG RM/7200002/2014Maßnahmenbeschwerde wegen Beschlagnahme von Medikamenten nach dem Arzneiwareneinfuhrgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014

…Entscheidungsgründe Am 3.4.2014 wurde eine von der Österreichischen Post AG zur Importverzollung angemeldete und an Bf. (Beschwerdeführer, im Folgenden: Bf.) adressierte Sendung von Arzneiwaren aus den USA, nämlich 5 Packungen Melatonin, 2 Packungen Ultra Man, 5 Packungen Child Aspirin, 5 Packungen Glucosamin MSM…

2026-0.240.423Preiskundmachung für 29 Sorten Nikotinbeutel (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 24. März 2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.240.42318.03.2026

…| 11,90 | W1NNAS Energy Drink strong | 15 | 11,90 | W1NNAS Sleep Pouch Melatonin Mango | 15 | 11,90 | W1NNAS Sleep Pouch Melatonin Vanilla | 15 | 11,90 | W1NNAS Spicy Orange strong | 15 | 11,90 …

BFG RV/3101140/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Keine "erhebliche Behinderung" bei GdB 30 %; BFG ist an ärztl. Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2015

…worden, welche im Ausmaß von 2 Wochenstunden ab 1.7.2014 genehmigt worden sei; hiezu wurde ein Bescheid der BH X vorgelegt. Auch sei die regelmäßig verordnete Medikation mit Ritalin und Melatonin nicht angeführt, wozu eine Bestätigung des DrC , Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie, beigebracht…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/09Einreihung einer Ware, deren Hauptbestandteile Calcium und Vitamin D3 sind, in die Unterposition 2106 der Kombinierten Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2010Teil 1/2

…C-40/06, (es ging dabei ob Kapseln, welche im Wesentlichen Melatonin enthalten würden unter die Position 3004 einzureihen sind) eindeutig festgehalten, dass die Darbietung eines Erzeugnisses keine entscheidende Bedeutung für die Einreihung des Erzeugnisses in die kombinierte Nomenklatur hat. Somit würde die für X…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 1/2

…Spez. VT/Teach oder ABA - Autistenzentrum- Warteliste; Melatonin abends; 05/2025: Kinderkardiologischer Befund PVE Donauinsel Dr***19***; Vorstellung zur EKG vor Medikation bei ADHS / Autismus: kardialer Normalbefund Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut Ernährungszustand: Gut Größe: 130,00 cm Gewicht: 22,00 kg Blutdruck: Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus…

BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…F 81.2, F 81.1, Achse VI: 3. Aktuelle Medikation Methylphenidat 10 mg Kapseln 1 x 1 (in Aufdosierung), Melatonin 2 mg 1 x 1 Arztbrief Dr. Sokolova vom 9.10.2023: F 90.0, F 81.2, F 81.1, durchschnittliche Intelligenz (Gesamt…

BFG RV/4100170/20201. Außergewöhnliche Belastungen 2. Deutsche Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2024Teil 1/2

…Vitamin B-Komplex Melatonin 6 mb 0-0-1 Vitamin C tgl. Lokale Cortison-Creme bei Psoriasis-Plaques" Im Gesamtbetrag der beantragten ag Bel ((€ 2.453,58) sind folgende Aufwendungen und Fahrtkosten enthalten: 08.03.2017 0,00 Dr.B FK 7,14 (Rezept…

BFG RV/5101151/2020Erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2024

…fixiert werden. Er esse nur sehr ausgewählte Speisen, er müsse gefüttert werden, Schlafstörung wurde erst heute Melatonin verordnet. Er muss ständig beaufsichtigt und betreut werden. Die Mutter könne ihn keine Sekunde aus den Augen lassen und ist durch die schweren Herausforderungen sehr erschöpft. Der Betreuungsaufwand…

BFG RV/2100778/2022Aufteilung von Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024

…APL Nr. 18 Calcium & Vit D, Melamed TBL Melatonin und APL Nr. 17 mentale Balance werden mangels ärztlicher Verschreibung nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Die Massageöle sind Kosten der privaten Lebensführung und sind daher nicht abzugsfähig. Zu den Positionen 25 und 28: Die Kosten für…

BFG RV/7101991/2023Außergewöhnliche Belastung (§ 34 EStG 1988), Behinderte (§ 35 EStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2024

…APONORM 100 ML". - Eine Rechnung der ***B-Apotheke*** ***C*** vom 26.02.2021 in Höhe von 14,90 € bezüglich "MELAMED TBL MELATONIN 60 ST". - Eine Rechnung der ***B-Apotheke*** ***C*** vom 19.01.2021 in Höhe von 19,00 € bezüglich "CORONA ANTIGEN SCHNELLTEST…