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UZK-DAArtikel 222 Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung gewährt, die für Diagnose- und Therapiezwecke verwendet werden soll und leihweise auf Anfrage eines Krankenhauses oder einer anderen medizinischen…

ZK-20305.7. Medizinische Instrumente und Apparate (C17) (s auch DVO 2011/1225 u. DVO 2013/504)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Verfahrenshinweise 5.7.3.1. Antrag und Zollanmeldung Medizinische Instrumente und Apparate sind ausdrücklich zur Überlassung in den zollrechtlich freien Verkehr anzumelden. Der Verfahrenszusatzcode lautet C17 (zu VZC und Form des Antrags siehe Abschnitt 0.3.2.). Bei mündlicher Zollanmeldung ist eine Niederschrift auf dem…

UZK-DAAbschnitt XVIII Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dafür
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Abschnitt XVIII Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dafür Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate…

UFSW RV/1687-W/11Medizinstudium in Deutschland entspricht i.S.d. § 34 Abs. 8 EStG 1988 nicht Medizinstudium in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013

…2006 in Österreich hat. Für die 1989 und 1991 geborenen Kinder C und D bezog der Bw. Familienbeihilfe. B studiert in Tübingen Medizin, C studiert in Wien Lehramt für Hauptschulen, D besucht in Wien das Islamische Realgymnasium. Mit Bescheid vom 8. Feber 2010 wurde der…

UFSW RV/3492-W/09Aufwendungen für ein Medizinstudium bei einem Angestellten der Wirtschaftskammer sind keine Aus- oder Fortbildungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…von allgemeinem Interesse und privat mitveranlasst seien, weshalb diesbezüglich keine abzugsfähigen Fortbildungskosten vorlägen. Die Kosten für das Medizinstudium seien ebenfalls nicht als Werbungskosten abzugsfähig, könnten jedoch für den Fall des späteren Vorliegens eines Gesamtüberschusses aus der Tätigkeit als Arzt als rückwirkendes zu einer Bescheidänderung führendes…

UFSL RV/0325-L/06Seminarkosten zur energetischen Naturpraktikerin keine Werbungskosten bei einer medizinischen technischen Fachkraft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2007

…dass der Beruf eines Heilpraktikers in Österreich nicht ausgeübt werden darf - und macht die Kosten dieser Ausbildung als Fortbildungsaufwand in Zusammenhang mit ihrem damals ausgeübten Beruf als Werbungskosten geltend. Diese Ausbildung beinhaltet folgende Seminare: Arbeiten mit Homöopathie; Arbeiten mit trad. chin. Medizin; Naturpraktiker/Klientengespräch; Ernährungsberatung…

UFSS RV/0371-S/10Schönheitsoperation oder medizinisch notwendiger Eingriff?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…ärztlicher und später in stationärer Behandlung befunden habe. Das Finanzamt wies die Berufung als unbegründet ab. Gegenständlich sei die medizinische Erforderlichkeit der Operation nicht nachgewiesen. Dies könne durch einen Kostenbeitrag der Krankenkasse oder durch eine ärztliche Bestätigung erfolgen. Mit der gegen den Einkommensteuerbescheid 2007 erhobenen…

UFSZ3K ZRV/0383-Z3K/02Einreihung medizinischer Einwegflaschen für Blutplasma in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2004

…beim Import in die Europäische Union Geltung hat, nur nach zollrechtlichen Gesichtspunkten ausgelegt werden. Dass es sich bei der Ware um ein Medizinprodukt im Sinne der Richtlinie 93/42/EWG des Rates handelt, hat daher nicht zur Folge, dass dieses automatisch in die Position 9018…

BFG RV/7100486/2025Heilbehandlung: medizinische Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2025

…Ausgaben, für welche die Rechnungen auf die Ordination seiner Frau lauteten, ist nicht ersichtlich. Soweit Beträge anerkannt werden, ergibt sich die medizinische Notwendigkeit aus Rezeptgebühren und den konkret im Schreiben der Internistin Dr. ***1*** vom 10.1.2023 genannten Nahrungsergänzungsmitteln. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1…

BFG RV/5100938/2016Sonderklasse - medizinische Indikation durch besonderes Vertrauensverhältnis.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2019

…2015, RV/5101381/2014 sei unzutreffend, da es sich um einen anders gelagerten Fall handle. Mit Schreiben vom 16.9.2019 nahm der steuerliche Vertreter zur Aufforderung des Bundesfinanzgerichts einen Nachweis der triftigen medizinischen Gründe für die Behandlung in der Sonderklasse zu erbringen, Stellung. Er…

UFSW RV/3271-W/11Der Medizinischen Universität Wien steht die Befreiung gemäß § 15 (1) 12 ErbStG zu
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2011

…Einantwortungsbeschluss vom 17. August 2007 wurde die Verlassenschaft dem Forschungsinstitut für krebskranke Kinder im Xspital und der Medizinischen Universität Wien als Rechtsträger des Instituts für Krebsforschung je zu einem Viertel des Nachlasses eingeantwortet. Mit an die Medizinische Universität Wien gerichtetem Bescheid vom 8. Juli 2008…

UFSW RV/3269-W/11Der Medizinischen Universität Wien steht die Befreiung gemäß § 15 (1) 12 ErbStG zu
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2011

…1. Jänner 2004 in Kraft getretene Universitätsgesetz 2002 (UG 2002) gilt gemäß seinem § 6 Z 1 und 4 u.a. für die Universität Wien und für die Medizinische Universität Wien. Die Universitäten sind nach § 4 UG 2002 juristische Personen des öffentlichen Rechts. Gemäß § 136 Abs…

UFSZ3K ZRV/0385-Z3K/02Einreihung medizinischer Einwegflaschen für Blutplasma in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2004

…beim Import in die Europäische Union Geltung hat, nur nach zollrechtlichen Gesichtspunkten ausgelegt werden. Dass es sich bei der Ware um ein Medizinprodukt im Sinne der Richtlinie 93/42/EWG des Rates handelt, hat daher nicht zur Folge, dass dieses automatisch in die Position 9018…

UFSZ3K ZRV/0384-Z3K/02Einreihung medizinischer Einwegflaschen für Blutplasma in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2004

…beim Import in die Europäische Union Geltung hat, nur nach zollrechtlichen Gesichtspunkten ausgelegt werden. Dass es sich bei der Ware um ein Medizinprodukt im Sinne der Richtlinie 93/42/EWG des Rates handelt, hat daher nicht zur Folge, dass dieses automatisch in die Position 9018…

BFG RV/1100416/2022Vorbereitungsphase auf den Medizin-Aufnahmetest im Selbststudium unter dem familienbeihilfenrechtlichen Aspekt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2023

…frühestmöglichen Zeitpunkt ein Studium ihrer Wahl aufzunehmen. Sie habe sich jedoch in dieser Zeit auf die Aufnahmeprüfung für ein medizinisches Studium vorbereitet und am 09.07.2021 in ***2*** sowie am 21.07.2021 in ***3*** an Aufnahmetests teilgenommen. Danach habe sie längere Zeit auf…

BFG RV/4100382/2017Überschreitung der gesetzlichen Studiendauer - Medizinstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2017

…Jahr, studiert seit dem WS 2010/11 an der Universität Laibach Medizin. Im Rahmen der Überprüfung des Anspruches auf Gewährung der Familienbeihilfe forderte das FA den Studienerfolgsnachweis sowie das Studienblatt an und ersuchte um Bekanntgabe, wann mit dem voraussichtlichen Studienende zu rechnen sei. Am 22…

BFG RV/7100999/2014Aufwendungen einer diplomierten medizinisch-technischen Assistentin für die Ausbildung zur Psychotherapeutin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2015

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als diplomierte medizinisch-technische Assistentin am Landesklinikum A B. Sie beantragte in ihrer elektronisch eingebrachten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2012 die Berücksichtigung von Fortbildungskosten in Höhe von…

BFG RV/5100841/2013Ärztlich verordnetes medizinisches Training in einem Fitnessstudio als Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2015

…€) sowie den im Jahr 2012 geleisteten monatlichen Mitgliedsbeiträgen zusammen. Einem mit 24. Juni 2013 datierten fachärztlichen Gutachten von Dr. CD , Facharzt für Physikalische Medizin & Rehabilitation, ist eine fachärztliche Untersuchung der Bf am 16. Februar 2012 zu entnehmen. Folgende Diagnosen sind im Gutachten angeführt: chron…

UFSK RV/0299-K/10Ausbildung an der medizinisch technischen Akademie gleichwertig mit staatlich anerkanntem Abschluss an Berufsfachschule?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…jährige Ausbildung zur staatlich geprüften Ergotherapeutin mit WFOT (World Federation of Occupational Therapists) Anerkennung. Laut amtlich durchgeführtem Ermittlungsverfahren wurde und wird auch in Klagenfurt an der Medizinisch Technischen Akademie für den Ergotherapeutischen Dienst des Landes Kärnten die Ausbildung zur diplomierten Ergotherapeutin (Ausbildungsdauer ebenfalls 3 Jahre…

UFSW RV/1021-W/11Blutegeltherapie bei medizinischer Indikation auch bei Eigenbehandlung abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…selbst. Der Nonisaft ist eine Naturmedizin, die unterstützend bei der Heilung wirkt. Der medizinische Blutegel, den ich aus einer Zucht in Deutschland beziehe, ist ausschließlich für meine Selbstbehandlung. Die Behandlungskosten sind enorm und stellen für mich einen erheblichen Mehrbedarf und dadurch eine außergewöhnliche Belastung dar…