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UFSZ3K ZRV/0345-Z3K/10Keine Pflichtverletzung aus dem Verfahren der vorübergehenden Verwendung eines Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

…die güterbeförderungsrechtliche Fahrten-Genehmigung jedoch insofern unrichtig entwertet war, als die Entwertung mittels Automat im Feld "Loco" anstatt richtigerweise händisch im Formularfeld für Transit erfolgt war. In der Folge schrieb die belangte Behörde der A für das in Rede stehende Fahrzeug samt Auflieger die ihrer…

2024-0.030.338Preiskundmachung für 15 Zigarrensorten (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 24. Jänner 2024)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.030.33816.01.2024

…Validacion Connecticut - Gran Toro | 9,50 | Aganorsa Leaf Rare Leaf - Robusto | 11,50 | Aganorsa Lunatic Loco Perfecto - El Loco | 11,00 | De Olifant Corona | 2,63 | De Olifant Fantje | 1,92 | De Olifant Giant Cigarillo…

2022-0.474.809Preiskundmachung für zwölf Pfeifentabaksorten (Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 22. Juli 2022)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2022-0.474.80901.07.2022

…GRANATE | 200 | 21,50 | TRUE CLOUDZ NINE SUMMER TIME | 200 | 21,50 | TRUE CLOUDZ ONE SÉNIOR LOCO | 200 | 21,50 | TRUE CLOUDZ SEVEN SUNSET VIBES | 200 | 21,50 | TRUE CLOUDZ TEN ORIENTAL DELIGHT…

GK-05002. Güterbeförderungsgesetz 1995 (einschließlich CEMT)
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…Durchführung von Drittlandfahrten und werden nur an jene Länder ausgegeben, die für den Drittlandverkehr spezielle Genehmigungen benötigen (siehe Abschnitt 2.2.); 5.Belohnungsgenehmigungen: diese Genehmigungsart ist eine spezielle Genehmigungsform (im Regelfall Loco-, Transit- oder Drittlandgenehmigungen), die als Belohnung für durchgeführte Fahrten auf der rollenden Landstraße…

UZK-DAGruppe 14 - Zollwertangaben/Abgaben
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…erfolgt. Im Falle der Beförderung auf dem Luftweg ist der Bestimmungsort der Waren unter Verwendung des UN/LOCODE anzugeben. 14 01 020 000 Land Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Im Falle der Beförderung auf dem Seeweg ist, falls der UN/LOCODE nicht bekannt ist…

BFG RV/3101191/2016Schätzung des Ausmaßes der Privatnutzung von Taxifahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…die fallweise, vereinzelt ins Krankenhaus bzw zur Apotheke gefahren werden (siehe dazu erklärte Einnahmen "Loco") ausschließlich für die Firma B Beförderungen durchgeführt werden und es andere betriebliche Einnahmen nicht geben würde. Zum Privatanteil Kfz gibt der Abgabepflichtige an, dass er zusätzlich ein Privatauto der Marke…

BFG RV/7102757/2015Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2015

…Regelschule, Korrekturbrille, laktose-freie Diät Untersuchungsbefund: Guter AZ und EZ, Pulmo frei, Cor rein, Gangbild oB, Abdomen weich, keine Defence, Brille in loco Status psychicus / Entwicklungsstand: besucht die 3. Klasse Volksschule, gut integriert Relevante vorgelegte Befunde: 2014-08-27 Prof. D. , Augenarzt kong. Nystagmus, Kopfzwangshaltung…

BFG RV/7103021/2014Erhebliche Behinderung eines Kindes wird vom Krankheitsbild laut Einschätzverordnung bestimmt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2014

…Abdomen weich, keine Defence, Aussprache: verwaschen, sehr bemüht, viel Gestik dazu, Hörgeräte in loco bds Status psychicus / Entwicklungsstand: besucht den Kindergarten als Integrationskind Relevante vorgelegte Befunde: 2013-07-09 ZENTRUM FÜR ENTWICKLUNGSFÖRDERUNG DRESDNERSTRASSE Schwerhörigkeit H90, SEV F80.1, F80.2, Entwicklungsverzögerung R62.8; Therapie: Logopädie…

UZK-DAGruppe 16 - Orte/Länder/Regionen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Versender von der Person übernommen wurden, die das Konnossement, den Luftfrachtbrief oder ein anderes Beförderungspapier ausgestellt hat. 16 16 037 000 Ort Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Ist der UN/LOCODE nicht verfügbar, ist der Name des Ortes anzugeben, an dem die Waren vom…

UZK-IATitel II Formate, Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…16 UN/LOCODE - Code für Häfen und andere Örtlichkeiten. | Titel I | 4/4 | Ort, an dem die Aufzeichnungen aufbewahrt werden | Straße und Hausnummer: an..70 + Land: a2 + Postleitzahl: an..9 + Ort: an..35 ODER UN/LOCODE: an..17 | 99x |…

2026-0.719.604Preiskundmachung für 601 Zigarrensorten (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 28.8.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.719.60427.08.2026

…40 | El Baton BELICOSO 5" x 56 | 11,00 | El Baton DOUBLE TORO 6'' x 60 | 12,50 | El Baton ROBUSTO 5'' x 54 | 10,50 | El Centurion Toro | 14,10 | EL LOCO by McKay & A…

BFG RV/3101204/2016Wegfall des begünstigten Verwendungzweckes ("Taxifahrzeug")
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2023

…die fallweise, vereinzelt ins Krankenhaus bzw zur Apotheke gefahren werden (siehe dazu erklärte Einnahmen "Loco") ausschließlich für das FirmaA Beförderungen durchgeführt werden und es andere betriebliche Einnahmen nicht geben würde. Zum Privatanteil Kfz gibt der Abgabepflichtige an, dass er zusätzlich ein Privatauto der Marke XXX…

BFG RV/5100221/2022Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen iZm der Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…RA: s.c. 1,0 LA:+15s//0,1 p Tension: palp, unauffällig Vorderer Augenabschnitt: LA: Bindehaut und Sklera reizfrei, zentrale Nähte in loco mit Narbenbildundg, keine Infiltrate, die Vorderkammer mitteltief. Procedere: Es soll eine Nahtentfernung und Untersuchung in Narkose erfolgen, hierfür wird sich die…

BFG RV/5200059/2012Erlass/Erstattung einer Abgabenschuld gem. Art. 239 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…Beförderung von Gütern” gehe lediglich hervor, dass Genehmigungen entweder als „Standardgenehmigungen" (Loco, Transit-, und Drittlandfahrten) oder als örtlich, nach Güterarten oder bestimmten Transportarten „eingeschränkte Genehmigungen" erteilt werden. Auf der „Belohnungsgenehmigung” der Bf. finde sich rechts unten bei beiden Belohnungsfahrten der Aufdruck LOCO, DRITTLAND oder TRANSlT…

BFG RV/5200068/2013Verwendung einer außerhalb des Zollgebiets zugelassenen Zugmaschine
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2017

…tatsächlich durchgeführten Fahrt festzustellen. Die durchgeführte Fahrt habe gegenständlich aus einer solchen von Italien nach Österreich bestanden. Das Fahrzeug sei demnach für eine "Loco-Fahrt" in Österreich verwendet worden. Der Tatbestand einer von der belangten Behörde behaupteten Transitfahrt sei nie verwirklicht worden. Deswegen sei es…

BFG RV/5200048/2013Vorschriftswidrige Verwendung eines Beförderungsmittels.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2017Teil 1/2

…anhand der tatsächlich durchgeführten Fahrt festzustellen. Die durchgeführte Fahr sei eine Fahrt von Italien nach Österreich gewesen. Das Fahrzeug sei für ein Loco-Fahrt in Österreich verwendet worden. Der Tatbestand einer vom Zollamt behaupteten Transitfahrt sei nie verwirklicht worden, so dass es verfahrensgegenständlich auch deswegen…

BFG RV/5200057/2013Widerrechtliche Verwendung eines Beförderungsmittels.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2017Teil 1/2

…anhand der tatsächlich durchgeführten Fahrt festzustellen. Die durchgeführte Fahr sei eine Fahrt von Italien nach Österreich gewesen. Das Fahrzeug sei für ein Loco-Fahrt in Österreich verwendet worden. Der Tatbestand einer vom Zollamt behaupteten Transitfahrt sei nie verwirklicht worden, so dass es verfahrensgegenständlich auch deswegen…

BFG RV/5300028/2009Verstoss gegen güterbeförderungsrechtliche Bestimmungen (unzulässige Kabotage).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2014

…dass daraus keine Berechtigung für eine Güterbeförderung von IJ nach Belgien abgeleitet werden kann, weil diese - im konkreten Fall - lediglich als Einzelfahrtengenehmigung (2 Loco-Fahrten) für Fahrten zwischen NO zugelassen war. Die gemäß Art. 204 ZK (Zollkodex) entstandene Zollschuld wurde dem Inhaber des Zollverfahrens der…

UFSK RV/0230-K/10Haushaltshilfe, festgestellte Behinderung iAv 60 v.H., außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2013

…Grenzlamelle. Hier auch kleine subchondrale kleinzystissche degenerative Knochenläsionen an der Paella. Zubuläre kleine Bakercyste loco typico. Im Rahmen einer am 19.08.2010 durchgeführten fachärztlichen Untersuchung wurde beim Bw. der Gesamtgrad der Behinderung - gegenüber 2008 unverändert - wiederum mit 60% festgestellt: 1) Wirbelsäulensyndrom mit Funktionseinschränkung, I…

UFSK RV/0308-K/12Berücksichtigung der Aufwendungen für eine Haushaltshilfe bei festgestellter Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…subchondralen Grenzlamelle. Hier auch kleine subchondrale kleinzystissche degenerative Knochenläsionen an der Paella. Zubuläre kleine Bakercyste loco typico. Aufgrund einer am 19.08.2010 durchgeführten fachärztlichen Untersuchung wurde beim Bw. der Gesamtgrad der Behinderung - gegenüber 2008 unverändert - wiederum mit 60% festgestellt: 1) Wirbelsäulensyndrom mit Funktionseinschränkung, I…