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104 902 Treffer502 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103098/2020Vorzeitige Auflösung des Lehrvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021

…Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig.   Entscheidungsgründe Sachverhalt: Die im Jahr 2000 geborene Tochter der Bf. schloss am 16.1.2017 mit der Firma T. einen Lehrvertrag für den Lehrberuf Bürokauffrau ab. Die Lehre dauert, laut Lehrberufsliste, 3 Jahre und sollte von 15.1.2017 bis…

UFSI RV/0490-I/12Wegfall des Familienbeihilfenanspruches bei Auflösung eines Lehrvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2013

…Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates vom 29. April 2011, GZ. RV/0980-W/10. Über die Berufung wurde erwogen: Der Entscheidung wird folgender Sachverhalt zu Grunde gelegt: Der Lehrvertrag für den Lehrberuf Lagerlogistiker zwischen C., geb. am nn.xxxxx.1990, und der L-GmbH wurde mit…

EStR 2000 Rz 3482–3532Investitionszuschüsse
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Kulanzleistungen Rz 3486: Siehe Rz 3313 und 3319. Leasing Rz 3487: Eine Rückstellung des Leasinggebers für eine Beteiligung des Leasingnehmers am Verwertungserlös aus der Veräußerung des Leasinggutes nach erfolgter Beendigung des Leasingvertrages ist unzulässig. Lehrlingsausbildung Rz 3488: Schließt ein Unternehmer Lehrverträge unter üblichen Voraussetzungen ab…

LStR 2002 Rz 1011–101615.4.5.40 Universitätslektoren und -instruktoren
geltende FassungRichtlinien17.12.2014

15.4.5.40 Universitätslektoren und -instruktoren Rz 1011a: Siehe "Lehrbeauftragte", Rz 992 ff. 15.4.5.41 Unterrichtende Tätigkeit Rz 1012: Siehe Rz 992 bis 993. Rz 1013: Musiklehrer: Die nach einem vorgegebenen Studien-, Lehr- oder Stundenplan im Sinne der Rz 992 unterrichten, beziehen…

EAS 1494Deutsche Lehrbeauftragte an österreichischen Universitäten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 435/1-IV/4/9912.07.1999

Bei Lehrbeauftragten liegen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit unabhängig vom individuellen zeitlichen Ausmaß des Lehrauftrages vor, wenn die Lehrveranstaltung (Unterrichtsveranstaltung) Teil eines mindestens zweisemestrigen Lehrgangs bzw. Studiums ist (RZ 993 des Lohnsteuerrichtlinien 1999). Hat daher eine in Deutschland ansässige deutsche Staatsbürgerin in einem solchen mindestens zweisemestrigen…

BFG RV/3100324/2022Vorzeitige Beendigung Lehre: Kein Nachweis für anschließende Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2023

…Verfahrensgang 1. Auf Grundlage der am 07.07.2017 beim damals zuständigen Finanzamt Innsbruck eingegangenen Beantwortung der "Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe" (Schreiben vom 30.06.2017) und vor allem des beigelegten Lehrvertrages des Sohnes der Frau ***Bf1*** (= Beschwerdeführerin, Bf) vom 21.09.2016…

BFG RV/3100588/2018Rückforderung der Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge - keine Fortsetzung der Ausbildung nach der Geburt eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2019

…Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1. Verfahrensgang: Unter Vorlage eines Lehrvertrages gab die Beihilfenbezieherin im November 2015 bekannt, dass ihre Tochter in der Zeit von Jänner 2015 bis Jänner 2018 eine Lehre absolviere und ständig bei ihr…

UFSW RV/1739-W/11Bestätigung des AMS nach § 2 Abs.1 lit.f FLAG (idF BGBl. 90/2007)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…Über Ergänzungsersuchen des Finanzamtes legte die Bw. neben einer Kopie des Lehrvertrages auch eine Bestätigung des Arbeitsmarktservice (AMS) vom 18.08.2010 vor, wonach die Tochter in der Zeit vom 1.01.2010 bis 25.03.2010 und vom 27.04.2010 bis 24.05…

UFSW RV/4219-W/02Keine Berufsausbildung nach Lehrabbruch (Berufsschulbesuch nur einmal pro Woche und Berufsschule nicht erfolgreich abgeschlossen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…im folgenden Bw.) hatte für ihren Sohn S. B., geb. am Datum, aufgrund des vorgelegten Lehrvertrages (Lehrzeit vom 11. Jänner 1999 bis 10. Jänner 2002) Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge bis Jänner 2002 bezogen. Nachdem die Bw. im Zuge der nachträglichen Überprüfung des Anspruches kein Lehrabschlusszeugnis des…

BFG RV/7100714/2026Keine praktische Tätigkeit im Lehrbetrieb während der Lehre - Rückforderung der Familienbeihilfen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2026

…in den Jahren 2022, 2023 und 2025 Lehrverträge mit verschiedenen Lehrbetrieben abgeschlossen und war das Kind (nur) in den Zeiten von 01.10.2022 bis 04.08.2023, von 17.08.2023 bis 16.05.2024 und ab 17.04.2025 bei den verschiedenen Lehrbetrieben…

BFG RV/7100155/2024Lehre Steuerassistent im Betrieb des Vaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2024

…wurde ausgeführt, dass ***Kind*** die Lehre nicht abgebrochen hätte und seine Lehre vertragsgemäß erfüllt hätte. Er habe die Berufsschule von 10.11.2022-27.1.2023 besucht und die Lehre laut Lehrvertrage ende am 28.2.2023. Er hätte sich zur Lehrabschlussprüfung angemeldet, jedoch werde…

BFG RV/7105878/2016Festsetzung der Lehrlingsausbildungsprämie ist nicht Festsetzung der Bildungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2020Teil 1/2

…welche vor dem 28. Juni 2008 begonnen wurden. Nach mehrmaliger Aufforderung wurden Lehrverträge übermittelt, bei denen jedoch kein Lehrverhältnis vor dem 28. Juni 2008 begonnen wurde. 2. Bescheid über die Wiederaufnahme des Verfahrens zur Festsetzung folgender Prämie für das Kalenderjahr 2013 Es ergeht der Bescheid…

BFG RV/4100077/2017Ablegung der Lehrabschlussprüfung vor Ablauf des vereinbarten Lehrverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2017

…begründete sie damit, dass J. den Beruf des Kraftfahrzeugtechnikers (Personenkraftwagentechnik und Systemelektronik) erlernte und ab 2.11.2016 den Zivildienst beim Roten Kreuz absolviere. Der diesbezügliche Lehrvertrag mit der Nr. a ende mit 7.10.2016 (Lehrzeit lt. Lehrberufsliste 4,0 Jahre). Somit bilde die…

BFG RV/5100070/2015Unterbrechung der Lehre durch die Geburt eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2016

…und nach einer neuen Lehrstelle über das AMS suche, da sie den Friseurberuf aus gesundheitlichen Gründen nicht ausüben könne. In einem Ersuchen um Ergänzung vom 24.3.2014 forderte das Finanzamt vom Beschwerdeführer Kopien der Lehrverträge an. Das Kind MI habe am 15.1.2012…

UFSL RV/0074-L/05Bildungsprämie, Investitionszuwachsprämie sowie Lehrlingsausbildungsprämie für ein Altenheim eines Sozialhilfeverbandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…angeführten Formular E 108c war eine Aufstellung über diverse Ausgaben betreffend Bildung samt diesbezüglichen Rechnungen angeschlossen. Weiters wurden in Bezug auf die begehrte Lehrlingsausbildungsprämie vier Lehrverträge samt Aufstellung vorgelegt. Am 7. November 2003 wurden unter Anschluss des Formulars "E 108e" für das sich in Bau…

UFSL RV/0846-L/02Wiederaufnahme aufgrund neuhervorgekommener Tatsachen, Lohnsteuerprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2003

…gehörige Liegenschaft mit dem Haus Windischgarsten ist jedoch nicht Gegenstand der Übergabe. Drittens: Ausdrücklich stellen die Vertragsparteien fest, dass die bestehenden Dienst- und Lehrverträge von Frau Christine H. übernommen werden und sie in diese Vertragsverhältnisse nach Maßgabe des aufrechten Bestandes eintritt. Viertens: Frau Christine H…

UFSL RV/0847-L/02Wiederaufnahme, Lohnsteuerprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2003

…zur Hälfte gehörige Liegenschaft mit dem Haus Windischgarsten ist jedoch nicht Gegenstand der Übergabe. Drittens: Ausdrücklich stellen die Vertragsparteien fest, dass die bestehenden Dienst- und Lehrverträge von der Bw. übernommen werden und sie in diese Vertragsverhältnisse nach Maßgabe des aufrechten Bestandes eintritt. Viertens: Die Bw…

BFG RV/7102455/2026Kein Familienbeihilfen-Eigenanspruch aufgrund der Tragung der Mittel zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes zur Gänze aus öffentlichen Mitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2026

…dass sie ihren Unterhalt überwiegend selbst trage. 2. Mit Auskunftsersuchen vom 25.11.2025 wurde die Bf. um die Übermittlung des Lehrvertrages bis zum 16.12.2025 ersucht. 3. In der Folge übermittelte die Bf. mit Eingabe vom 01.12.2025 eine Bestätigung vom 04…

BFG RV/5100004/2026Rückforderung Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026

…den Lehrvertrag mit der Volkshilfe ***5*** und dem OLG ***6*** samt vorhandener Berufsschulzeugnisse und den Tätigkeitsnachweis für die Monate 09/2022 - 08/2023 und 05/2024- 07/2024 vorzulegen. Tochter ***1*** übermittelte am 30.05.2025 sowie am 05.06.2025 das Jahreszeugnis der Höheren…

BFG RV/1100110/2025Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen mangels Vorliegens einer Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2025

…den ***6***, einem gemeinnützigen Beschäftigungsprojekt eine Vorbereitung für ein befristetes Arbeitsverhältnis angeboten worden sei. Für den Fall des Beginnes der Lehre wurde die Nachreichung des Lehrvertrages in Aussicht gestellt. Rückforderungsbescheid vom 8.1.2025 Mit der Begründung, dass die Bf. im Rahmen der Anspruchsüberprüfung keine…