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UFSZ3K ZRV/0269-Z3K/09Schadstoffanalysekosten als Bestandteil des Transaktionswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.09.2010

…von gesetzlich geregelten Grenzwerten diese Grenzwerte nicht überschreitende Waren) nachzuweisen. Zur Überprüfung der verwendeten Materialien müssen die Labors entsprechende Analysen vornehmen. Es besteht also ein untrennbarer Zusammenhang zwischen den Laboranalysen und der Ware. Daraus folgt, dass die Kosten der Schadstoffprüfungen als Bestandteil des für die…

UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Dr. Michael Konzett, Rechtsanwalt, 6700 Bludenz, Fohrenburgstraße 4, vom 4. November 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 7. Oktober 2005, Zl. 800/00000/08/2005, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird…

VB-08008.4. Abfälle zur Untersuchung in Laboratorien
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…sofern die Abfallmenge ein Gewicht von max. 25 kg aufweist. (2) Die Verbringung von Abfällen zur Laboranalyse unterliegt jedoch auch den allgemeinen Informationspflichten gemäß Artikel 18 der EG-VerbringungsV. Hinsichtlich der mitzuführenden Nachweise siehe Abschnitt 8.2.5. (3) Sofern eine Ausnahmeregelung gemäß Abschnitt 8…

BFG RV/7100449/2018Ausgaben für Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit konsenslosen Ablagerungen von Bauschutt und diversen Abfällen - nachträgliche Betriebsausgaben und Vorsteuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2018

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe: Das Finanzamt hat die von der Beschwerdeführerin (Bf.) als nachträgliche Betriebsausgaben geltend gemachten Aufwendungen in Höhe von € 37.328,75 - Kosten für die Erstellung einer Gefährdungsabschätzung und von Laboranalysen im Zusammenhang mit von der per 30…

VB-0820Anlage 3
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…außer sie werden für die Forschung im Labormaßstab oder Laboranalysen ausgeführt: - Zinnobererz, - Quecksilber-(I)-chlorid (Cl2Hg2), - Quecksilber-(II)-oxid (HgO), - Quecksilbersulfid (HgS), - Quecksilber-(II)-sulfat (HgSO4), - Quecksilber-(II)-nitrat (Hg(NO3)2) | V (Anlage 2) | Verbot (Abschnitt 2.2.) | ex | 2707…

VB-08403. Ausfuhrverbote und -beschränkungen
geltende FassungRichtlinien13.01.2026

…und Quecksilbergemischen für die Rückgewinnung des Quecksilbers. (2) Abweichend vom Verbot gemäß Abs. 1 ist die Ausfuhr von Quecksilberverbindungen und Quecksilbergemischen (Anlage 1) für die Forschung im Labormaßstab oder Laboranalysen zulässig. Das Vorliegen einer solchen Ausnahme ist im elektronischen Abfertigungssystem durch den Dokumentenartencode "Y925" in…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…bei der Übernahme der Ware, durch das betriebseigene Labor, und bei den selbst produzierten Waren aufgrund der Produktionsunterlagen und Laboranalysen des eigenen Labors überprüft. Die für die Produktion der Kakaomischung erforderlichen [erforderliche] Menge an Vormaterialien (Milchpulver und Kakaomasse bzw. -pulver) wird sukzessive aus dem Lager…

BFG RV/7200088/2018Einreihung von Insektenmehl in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2019

…Es sei deshalb kontraproduktiv und somit auszuschließen, dass dem Insektenmehl Stärke hinzugefügt wird. Über die Beschwerde wurde erwogen: Die belangten Behörde stützt die angefochtene vZTA-Entscheidung auf das Ergebnis der Laboranalyse vom 13.3.2018, insbesondere auf den dabei festgestellten Stärkegehalt. Laut Aktenlage geht das…

UFSK RV/0161-K/03Nachschätzung nach § 3 BoschG 1970 in Verbindung mit einem Antrag auf Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2004Teil 2/3

…5 Abs. 5 BoschG 1970 rechtsverbindlich kundgemachten Bundes- und Landesmusterstücke abgesichert und überprüfbar. Schließlich ist eine Feststellung der Bodenart auf Basis einer kostenintensiven Laboranalyse für Flächen wie der Gegenständlichen (nicht als Musterstücke ausgewählte landwirtschaftlich genutzte Bodenflächen) laut Bodenschätzungsgesetz nicht vorgesehen. Dem Vorbringen der Bw. wonach…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien, Anhang I | Y925 | Ausfuhr für die Forschung im Labormaßstab oder Laboranalysen (Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2017/852) Referenznummer Sofern für den zusätzlichen Verweis eine Nummer vorgesehen ist (zB. beim Code für die Art des…

BFG RV/7104218/2019Vorsteuer für Photovoltaikanlage bei Nutzung von Einrichtungsgegenständen im Wohnungsverband für das Erzielen von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und Absetzung für Abnutzung aus dem gleichen Grund sowie außergewöhnliche Belastungen aufgrund von Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2024Teil 1/3

…15.3), eine Honorarnote vom 16. Oktober 2017 über eine Kroyo-Analgesie nervus sepherus rechts, PRP nervus sepherus rechts, jeweils ultraschalgezielt, unter antibiotischer Abschirmung in Sedoanalgesie, eine Rechnung über Laboranalysen vom 18. Dezember 2017 (€ 215,00; HbA1c, B-Natiuretic Peptide, Homozystein, CEA, Alpha Fetoprotein…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 1/4

…die Erlaubnis an die Fa. B zum Betrieb eines Steuerlagers (Herstellungsbetrieb), die Sicherstellung der Versteuerung, die Beschreibung des Technologieprozesses mit technischen Anforderungen an das Mineralöl "Olej Rust Cleaner" und Laboranalysen des Mineralöls "Olej Rust Cleaner", die Fakturen von der Fa. B an die Fa. F…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 1/3

…die Erlaubnis an die Fa. F zum Betrieb eines Steuerlagers (Herstellungsbetrieb), die Sicherstellung der Versteuerung, die Beschreibung des Technologieprozesses mit technischen Anforderungen an das Mineralöl Olej Rust Cleaner und Laboranalysen des Mineralöls Olej Rust Cleaner, die Fakturen von der Fa. F an die Fa. L…

VB-0820Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…231-106-7, KN-Code ex 2805 40 | 3 | Folgende Quecksilberverbindungen, außer sie werden für die Forschung im Labormaßstab oder Laboranalysen ausgeführt: Zinnobererz, Quecksilber-(I)-Chlorid (Cl2Hg2), Quecksilber-(II)-Oxid (HgO), Quecksilber-(II)-Sulfat (HgSO4); Quecksilber-(II)-Nitrat (Hg(NO3)2 Quecksilbersulfid (HgS…