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2 182 Treffer172 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0448-Z1W/11LKW-Lenker als Schuldner der Tabaksteuer bei Verbringung von Zigaretten außerhalb des Steueraussetzungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2012

…auch VwGH 26.5.2011, 2009/16/0072). Für den Bf ist in der Sache damit aber nichts gewonnen. Der Bf hatte als Lenker des jeweiligen LKW, mit dem die Zigaretten zu gewerblichen Zwecken über Österreich nach Großbritannien transportiert worden sind, zweifelslos erstmals im Steuergebiet…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…Berufungswerberin zu den Aufzeichnungen in den im vorangegangenen Verfahren erstellten Ablaufprotokollen. Die Aussagen in den Protokollen und auch die Fotos bestätigen zum einen die Ansicht des Finanzamtes, dass die Be- und Entladetätigkeiten des LKW-Lenkers zeitlich nur von untergeordneter Rolle sein können, und zum anderen…

BFG RV/5200108/2012Zollschuldentstehung für einen LKW-Lenker durch vorschriftswidriges Verbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2018

…die Gestellung der in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbrachten Ware habe sich auf sämtliche Waren zu erstrecken die der LKW-Lenker ins Zollgebiet verbringt - egal ob der Fahrer dabei Kenntnis von der ohne sein Wissen geladenen Ware habe oder nicht - leide daher an einem massiven…

BFG RV/2100158/2008Erschwerniszulagen für Lkw-Lenker beim Be- und Entladen sperriger Güter und für Lagerarbeiter in einer Walzstahllagerhalle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2014

…die betroffenen Lkw-Lenker ausbezahlten Erschwerniszulagen als steuerfrei zu behandeln. Steuerfreie Erschwerniszulage für Lagerarbeiter in der Walzstahllagerhalle: In der mündlichen Beschwerdeverhandlung erklärt die Geschäftsführerin der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf das bisherige Vorbringen, dass die Walzstahllagerhalle eine unbeheizte Lagerhalle sei, in die mit den Lkw`s…

EAS 3096Österreichischer Transitverkehr mit geleasten ausländischen LKW-Lenkern
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/2809-IV/4/200928.10.2009

Der Durchführungserlass zur DBA-EVO vom 10.03.2006 (AÖF Nr. 127/2006) sieht im Anhang unter Abschnitt B vor, dass ausländische Arbeitskräftegestellungsunternehmen vom Finanzamt Bruck-Eisenstadt-Oberwart einen Befreiungsbescheid erhalten können, wenn sie die lohnsteuerlichen Verpflichtungen für die überlassenen Arbeitskräfte übernehmen, sodass die österreichischen…

UFSW RV/4237-W/02LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis (laufende Entgeltzahlung pro Woche)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. betreibt ein Transportunternehmen. Strittig ist, ob die für den Bw. als LKW-Lenker Beschäftigten diese Tätigkeit im Rahmen eines Dienstverhältnisses gemäß § 47 Abs. 2 EStG 1988 ausgeübt haben? 1. Verfahrensablauf Im Zuge einer bei dem Berufungswerber (Bw…

UFSW RV/2080-W/08LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…Einhaltung einer zweiwöchigen Frist gekündigt werden. Zwischen den im Betrieb der Bw. als "echte" Dienstnehmer Beschäftigten und den im Rahmen der gegenständlichen Dienstleistungsverträge beschäftigten LKW-Lenkern bestand kein Unterschied: auch die "echten" Dienstnehmer arbeiteten nach denselben Weisungen, auch ihnen wurden die Betriebsmittel von der Bw…

UFSW RV/0326-W/05LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010Teil 1/2

…wie es bei einem Dienstverhältnis als Dienstanweisung möglich gewesen wäre), jedoch mussten diese zusätzlich auflaufenden Kosten dann nicht von der Bw. übernommen werden. Hält der LKW-Lenker nicht die von der Bw. vorgegebene (kürzeste) Fahrtroute ein, hat er für die dafür entstehenden Zusatzkosten selbst aufzukommen…

UFSI RV/0524-I/061) Werbungskosten (Reisekosten) eines Lkw-Fahrers 2) Pensionistenabsetzbetrag bei gleichzeitigem Aktivbezug von einem ausländischen Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…Bw.), ein Pensionist, war im Streitzeitraum als Lkw-Lenker im Fernverkehr für die Firma A. SA mit Sitz in Belgien tätig. In den Einkommensteuererklärungen der Jahre 2000 bis 2002 wurden unter der Kennzahl 359 nicht lohnsteuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (2000: 7.012 S, 2001…

BFG RV/2100760/2016Arbeitskräfteüberlassung: LKW-Fahrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2021

…im Veranlagungsweg vorgeschrieben, dagegen hat Herr ***2*** mit folgender Begründung Beschwerde erhoben: 30.10.2011 Beschwerde - auszugsweise "In den Jahren 2006 und 2007 war ich für die Fa. ***Bf*** als unselbständiger LKW-Lenker beschäftigt. Herr ***2*** hat keine Fernverkehrskonzession mit EU-Genehmigung, welche für die…

BFG RV/5101580/2014Erschwerniszulage für Fahrer und Belader von Müll-LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2017

…Durchzugsverkehr sei vom LKW-Lenker erhöhte Aufmerksamkeit bzw. auch durch Einreihen in den Fließverkehr bzw. laufende Überholmanöver durch den Fließverkehr gefordert -sie seien dadurch auch einer höheren Lärmbelästigung (Hupen vorbeifahrender Autos) ausgesetzt -die AUVA habe eine überhöhte Lärmbelästigung durch die im Müll-LKW integrierte hydraulische…

UFSF RV/0261-F/05Schmutzzulage für LKW-Fahrer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2007Teil 1/2

…unter das Fahrzeug kriechen, um Bremstrommel oder Bremsscheiben und Bremsbeläge einer Prüfung zu unterziehen. Auf Grund der Hitze im Sommer sei es einem LKW-Lenker nicht mehr möglich echte Schutzkleidung zu tragen. Er müsse in solchen Fällen zwangsläufig seine Arbeit in einer kurzen Hose und…

BFG RV/1100359/2012Arbeitnehmereigenschaft eines "selbständigen" LKW-Fahrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2015

…die Behauptung, dass m a auch zur persönlichen Arbeitsleistung verpflichtet gewesen sei, kann aufrecht gehalten werden. Da eine Vertretungsbefugnis nach den Angaben des Lkw-Lenkers und des Firmeninhabers bestanden hat, indem dieser ohne Rücksprache einen Ersatzfahrer hätte stellen müssen, was jedoch nicht vorgekommen ist, zeigt…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/03Zollschuldentstehung gemäß Art. 204 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 ZK für einen im Zollverfahren nach Art. 718 ZK-DVO eingeführten LKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2006

…steht -in Ansehung der sich aus dem Wortlaut der obzitierten Beestimmungen ergebenden Rechtslage- fest, dass die im beschwerdegegenständlichen Abgabenbescheid als Gesamtschuldner iSd Art.213 Zollkodex (neben dem obgenannten tschechischen LKW-Lenker bzw. dessen ebenfalls tschechischem Arbeitgeber) der durch den vom Hauptzolallamt Wien als Pflichtverletzung und…

UFSZ2L ZRV/0004-Z2L/02Zollschuldner im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.05.2003

…direkt dem HZA Salzburg mit, dass diese den Warentransport der gegenständlichen Sendung übernommen habe. Aus unerklärlichen Gründen sei dieses Versandscheingut jedoch durch ihren LKW-Lenker Eugen K nicht zur Zollabfertigung in Bad Reichenhall/DE gestellt worden. Die Bf. ersuchte weiters in dieser Eingabe um Festsetzung…

UFSI RV/0580-I/06a) Reisekosten b) Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2006

…und am folgenden Wochenende (Freitag oder Samstag) wieder zurück gekehrt ist. Bei einer solchen auf Dauer angelegten Fahrtätigkeit als Lkw-Lenker kann nicht allein deshalb, weil im Lkw ein (weiterer) Mittelpunkt der Tätigkeit begründet wurde, die Berücksichtigung eines Verpflegungsmehraufwandes versagt werden (VwGH 25.9.2002…

BFG RV/5101420/2018Familienheimfahrten und Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2023

…von meinem Fahrten, aber manchmal öfter. Familienfahrten habe ich immer 3-4 Mal monatlich gemacht. Ich arbeitete als LKW Fahrer, daher war jeden Tag 8-10 Stunden unterwegs, als LKW Lenker erhalten wir Diätengelder. Ich habe nie Kostenbeitrag für meine Familienheimfahrten vom Arbeitgeber erhalten. - Ich…

UFSL FSRV/0027-L/10Beschwerde gem. §§ 150 Abs. 1, 152 Abs. 1 FinStrG gegen den Bescheid der Finanzstrafbehörde erster Instanz gem. § 89 Abs. 1 FinStrG (Beschlagnahmeanordnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)18.03.2010

…vom 19. Jänner 2010, Zl.520000/00000/02/2010, hat das Zollamt Linz Wels als Finanzstrafbehörde erster Instanz im Finanzstrafverfahren zu Str.Nr.2010/00000-001 gegen den türkischen Staatsangehörigen EA , geb.XXX, LKW-Lenker, wh. in Ankara, Türkei, seinen Organen die Anordnung erteilt, die…

BFG RV/5101455/2020Differenzzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…2015 gemeinsam pflegen und erziehen. Als LKW-Lenker bin ich selbstverständlich öfter unterwegs, das heißt aber eindeutig nicht, dass ich meine Pflegeaufgaben nicht erfülle und vor der Verehelichung nicht erfüllt habe. Ein LKW-Lenker ist nicht doch ein Vaterzweiter Klasse. Selbst das Gesetz spricht bei…

BFG RV/3100003/2023Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2023

…Darin beantragte er die Berücksichtigung von Pendlerpauschale und Pendlereuro und Sozialversicherungsbeiträgen sowie folgender Kosten als Werbungskosten für seine beruflichen Tätigkeiten als Schilehrer, Lkw-Lenker und Hausmeister: [Grafik]   Weiter beantragte er die Berücksichtigung von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen. Das Finanzamt erließ am 22.6.2022…