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BMF-010216/0155-VI/6/2008Salzburger Steuerdialog - ESt/KSt/UmgrSt 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0155-VI/6/200805.12.2008

…von Hoheitsbetrieben in eine Kommunal-GmbH Sachverhalt: Die Stadtgemeinde A bringt mittels Sacheinlagevertrages zum Stichtag 30.06.2004 folgende Betriebe 1) Betrieb gewerblicher Art städtisches Freibad, 2) sowie die KSt-Hoheitsbetriebe Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung und Wasserversorgung in die von ihr neu gegründete A-Stadtwerke GmbH ein. …

UFSW RV/0356-W/07Baurechtseinräumung durch Gemeinde an von ihr beherrschte GmbH gegen Übertragung der Aufgaben "Revitalisierung, Errichtung und Betrieb eines Studentenheimes"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 2/2

…Eine Gemeinde überlässt ein Gebäude im Wege eines Bestandvertrages an die neu gegründete Kommunal-GmbH, die darin die ausgegliederten Aufgaben wahrnimmt (zB Betrieb eines Kulturzentrums, wobei das Gebäude im Eigentum der Gemeinde verbleibt und an die GmbH vermietet wird). - UE handelt es sich um einen…

UFSW RV/3707-W/08Gesellschaftsgründung durch "Tochter" einer Gebietskörperschaft zur Vorbereitung der Weiterübertragung einer Aufgabe der Gebietskörperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012Teil 2/2

…Eine Gemeinde überlässt ein Gebäude im Wege eines Bestandvertrages an die neu gegründete Kommunal-GmbH, die darin die ausgegliederten Aufgaben wahrnimmt (zB Betrieb eines Kulturzentrums, wobei das Gebäude im Eigentum der Gemeinde verbleibt und an die GmbH vermietet wird). - UE handelt es sich um einen…

BFG RV/7102118/2012Unmittelbare Veranlassung von Gesellschafterzuschüssen durch eine Aufgabenübertragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2018Teil 2/2

…Eine Gemeinde überlässt ein Gebäude im Wege eines Bestandvertrages an die neu gegründete Kommunal-GmbH, die darin die ausgegliederten Aufgaben wahrnimmt (zB Betrieb eines Kulturzentrums, wobei das Gebäude im Eigentum der Gemeinde verbleibt und an die GmbH vermietet wird). - UE handelt es sich um einen…

UFSW RV/0533-W/09Liegenschaftserwerb ist nicht nach Art 34 BudgetbegleitG 2001 grunderwerbsteuerfrei, wenn Aufgabenübertragung nicht direkt von der Gebietskörperschaft erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012Teil 2/2

…Eine Gemeinde überlässt ein Gebäude im Wege eines Bestandvertrages an die neu gegründete Kommunal-GmbH, die darin die ausgegliederten Aufgaben wahrnimmt (zB Betrieb eines Kulturzentrums, wobei das Gebäude im Eigentum der Gemeinde verbleibt und an die GmbH vermietet wird). - UE handelt es sich um einen…

UFSW RV/2310-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 ab 02/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der W-GmbH, 1xxx Wien, G-Straße, vertreten durch Kommunal Control GmbH, Revision, Consulting und Steuerberatungs GmbH, 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 17. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 11. Juli 2012…

UFSW RV/2634-W/12Keine Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe ab 2/2011 - keine Verfassungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control GmbH., 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 3. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 28. Juni 2012 betreffend Energieabgabenvergütung für 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben…

UFSW RV/2352-W/12Zurückweisung wegen Versäumung der Berufungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.10.2012

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control GmbH., 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 6. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 30. Mai 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Die Berufung wird gemäß § 273 Abs…

UFSW RV/2513-W/12Energieabgabenvergütung 2011 für Dienstleistungsbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control GmbH., 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 27. April 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 24. April 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/2547-W/12Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe im Jahr 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control GmbH., 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 24. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 25. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe…

UFSG RV/0394-G/09Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch die Kommunal-s GmbH Steuerberatungsgesellschaft, 8010 Graz, Schubertstraße 62, vom 27. August 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 3. Juli 2008 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr…

UFSW RV/2353-W/12Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsunternehmen im Jahr 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control GmbH., 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 26. Juni 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 18. Juni 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe…

UFSL RV/1007-L/12Energieabgabenvergütung ab 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der TBGGmbH, vertreten durch Kommunal Control GmbH, 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 11. Mai 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 4. Mai 2012 betreffend Vergütung von Energieabgaben für 2011 entschieden: Die Berufung wird…

UFSL RV/0899-L/12Energieabgabenvergütung ab 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der WTBGmbH, vertreten durch Kommunal Control GmbH, 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 18. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 9. Juli 2012 betreffend Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für 2011 entschieden: Die Berufung…

UFSL RV/0881-L/12Energieabgabenvergütung ab 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der SHBGmbH, vertreten durch Kommunal Control GmbH, 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 17. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 5. Juli 2012 betreffend Festsetzung des Vergütungsbetrages nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz für 2011 entschieden: Die Berufung…

UFSW RV/2512-W/12Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetrieb im Wirtschaftsjahr 11/2010 - 10/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Hotel X GmbH & Co KG, Adr., vertreten durch Kommunal Control Stb GmbH, 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 30. März 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 27. März 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden…

UFSW RV/2920-W/12Ab 2/2011 keine Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control Stb GmbH., 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 27. September 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel vom 24. September 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die…

UFSS RV/0245-S/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control Steuerberatungs GmbH, Trappelgasse 4, 1040 Wien gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Johann Tamsweg Zell am See betreffend Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge…

UFSS RV/0262-S/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control Steuerberatungs GmbH, 1040 Wien, Trappelgasse 4, gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Johann Tamsweg Zell am See betreffend Vergütung von Energieabgaben für das Wirtschaftsjahr 2010/2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise…

UFSS RV/0196-S/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control Steuerberatungs GmbH, Trappelgasse 4, 1040 Wien, gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Johann Tamsweg Zell am See vom 3. Mai 2012 betreffend Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011 entschieden: Der…