Artikel 33 Kombination beider Arten von Bewilligungen (Artikel 38 Absatz 3 des Zollkodex) Hat ein Antragsteller Anspruch auf sowohl eine AEOC- als auch eine AEOS-Bewilligung, stellt die entscheidungsbefugte Zollbehörde eine kombinierte Bewilligung aus.

15.4.3.3 Unmittelbare Beteiligung in Kombination mit mittelbarer Beteiligung über eine oder mehrere Personengesellschaft(en) Rz 1043: Ergibt sich aus der unmittelbaren Beteiligung keine ausreichende finanzielle Verbindung, kann diese durch eine zusätzlich mittelbar gehaltene Beteiligung über Personengesellschaften erreicht werden. Die mittelbar durchgerechnete Beteiligung…

27.3.2.2.4. Kombination von bestimmter und unbestimmter Dauer Rz 1345: Eine Verlängerung eines Vertrages, der zunächst auf bestimmte Dauer abgeschlossen wurde, auf unbestimmte Zeit liegt vor, wenn der Vertrag nach Ablauf der bestimmten Vertragsdauer ausdrücklich auf unbestimmte Zeit oder auf eine unbestimmte…

15.4.3.8 Mittelbare Beteiligung über eine oder mehrere Personengesellschaft(en) in Kombination mit einer Beteiligungsgemeinschaft Rz 1051: Diese Kombination kann im Hinblick daraufauch zur Erweiterung der finanziellen Verbindung eingesetzt werden, dass die Mindestbeteiligungenbereits aufgrund der Mitbeteiligten einer Beteiligungsgemeinschaftunmittelbaren Beteiligungen von 40% und 15…

B.2.1.2.3. Personen- und Kombinationskraftwagen (Klasse M1) Rz 517: Unter die Klasse M1 fallen beispielsweise auch Limousinen, Kombis, Geländewagen ("SUV") oder Wohnmobile. Rz 518: Ein Personenkraftwagen ist ein Kraftfahrzeug, das nach seiner Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend zur Beförderung von Personen…

B.2.2.4.2. Mehrzweck-Kraftfahrzeuge oder Kombinationskraftwagen (8703 - 8704: Van, SUV, Pick-up, Pritschenwagen, Doppelkabinen-Kraftfahrzeuge) Rz 568: Mehrzweck-Kraftfahrzeuge sind Kraftfahrzeuge, die sich auf Grund ihrer Bauart und Konzeption tarifarisch sowohl als Kraftfahrzeuge für die Warenbeförderung der Position 8704 (Lkw) als auch…

…kommt jedoch § 1 Abs. 1 Z 2 lit. a UStG 1994 zur Anwendung (vgl. Rz 59). Im Zusammenhang mit Personenkraftwagen und Kombinationskraftwagen, deren Anschaffungskosten überwiegend keine abzugsfähigen Ausgaben (Aufwendungen) darstellen (Anschaffungskosten über 80.000 Euro), kann aufgrund § 12 Abs. 2 Z 2 lit. a UStG…

…befunden hat. § 9 Wiener Kontrolleinrichtungenverordnung normiert: "(2) Die unmittelbar aufeinander folgende Aktivierung von elektronischen Parkscheinen mit einer fünfzehn Minuten nicht übersteigenden Abstellzeit oder die Kombination der Aktivierung eines fünfzehn Minuten nicht übersteigenden elektronischen Parkscheins mit einem Parkschein gemäß Anlage I, II oder III in zeitlich…

…Minuten nicht übersteigenden Zeitraum abgestellt werden. Wird das Entgelt im Wege der Benützung eines elektronischen Parkscheines entrichtet, ist die Kombination mit einem Parkschein nach Anlage l (Fünfzehn-Minuten-Parkschein) oder mit einem fünfzehn Minuten nicht übersteigenden elektronischen Parkschein in zeitlich unmittel­barer Aufeinanderfolge unzulässig (§ 9 Abs…

…22.12.2005, Heft Nr. 51). Wird das Entgelt im Wege der Benützung eines elektronischen Parkscheines entrichtet, ist die Kombination mit einem Parkschein gemäß § 2 Abs. 2 (Fünfzehn-Minuten-Parkschein) oder mit einem fünfzehn Minuten nicht übersteigenden elektronischen Parkschein in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge unzulässig (§ 9…

Eine Herabsetzung der Strafe kommt unter Bedachtnahme auf die vorangeführten Strafbemessungsgründe, insbesondere im Hinblick auf die spezial- und auch generalpräventive Funktion der Verwaltungsstrafe, kam nicht in Betracht. Kostenentscheidung Gemäß § 52 Abs. 1 VwGVG ist in jedem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes, mit dem ein Straferkenntnis bestätigt wird…

…so kann damit nichts für den Erfolg der Beschwerde gewonnen werden, denn selbst bei Zutreffen dieses Vorbringens hebt dies die vorliegende Kombination eines 15-Minuten-Parkscheines mit einem gebührenpflichtigen elektronischen Parkschein nicht auf. Entscheidend ist im gegenständlichen Fall, dass der erste Parkschein - Fünfzehn-Minuten-Parkschein …

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. XX in der Verwaltungsstrafsache gegen VN NN, Adresse-Bf, 1170 Wien, wegen der Verwaltungsübertretung gemäß § 9 Abs. 1 Kontrolleinrichtungenverordnung, ABl. der Stadt Wien Nr. 33/2008, in der geltenden Fassung, in Verbindung mit § 4 Abs. 3 Wiener…

…Verkehrsmitteln entspreche der Anordnung des § 16 Abs 1 Z 6 lit c EStG. Die von der belangten Behörde vorgenommene Kombination eines privaten Verkehrsmittels mit den Massenbeförderungsmitteln ist vor dem Hintergrund des Gesetzeswortlautes "der halben Fahrtstrecke" daher nicht zu beanstanden. Aus § 16 Abs 1 Z 6…

…gegen die gesamte Strafverfügung Einspruch erhoben wurde. Begründend wurde ausgeführt, der Bf. habe seinen Kombinationskraftwagen in einer Ladezone abgestellt und auch tatsächlich eine Entladung durchgeführt. Die Sitze seien umgelegt und das Fahrzeug somit ein Lastfahrzeug gewesen. Der Bf. verweise in diesem Zusammenhang auf das VwGH…

…Parkschein aktiviert gewesen sei, habe von der Einleitung des Verwaltungsstrafverfahrens und der Verhängung einer Geldstrafe nicht abgesehen werden können. Weiters werde darauf hingewiesen, dass die Kombination eines Gebührenparkscheines mit einem Fünfzehn-Minuten-Parkschein in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge unzulässig sei (§ 4 Abs. 2 der Kontrolleinrichtungenverordnung vom…

…Parkscheine (1) Die Verwendung von mehr als einem Parkschein nach Anlage I (Fünfzehn-Minuten-Parkschein) in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge ist unzulässig. (2) Die Kombination eines Parkscheines nach Anlage II oder III mit einem Parkschein nach Anlage I in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge ist unzulässig. Elektronische Parkscheine …

…wobei bei optimaler Kombination zwischen Massenverkehrsmittel und Pkw (Fahrt mit Pkw zum Bahnhof in D) diese Reisezeit noch kürzer sei. Der Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2005 erging vorerst am 11.3.2008 antragsgemäß unter Berücksichtigung von Werbungskosten in Höhe von Euro 472,33 und dem…

…nach dem im Mitteilungsblatt der UNIVERSITÄT WIEN am 7.3.1986 (11 a. Stück) veröffentlichten Studienplan Philosophie (1. Studienrichtung) als kombinationspflichtiges Studium mit der selbst gewählten Fächerkombination Politikwissenschaft, Anglistik und Amerikanistik (2. Studienrichtung). Ab dem Wintersemester 2001/2002 wurde in der 2. Studienrichtung Anglistik und…

…das Jahr 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Sohn des Berufungswerbers studiert seit dem Wintersemester 2002/03 an der Hochschule St. Gallen das Kombinationsfach "Volkswirtschaft & Jura". In der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2002 wurde daher beantragt…