…oder Öltanks dar. Diese Nebenleistung teilt das Schicksal der Hauptleistung (Reinigungsarbeiten). Die gesamte Leistung des Unternehmers (Reinigung und Abfuhr der Rückstände) unterliegt daher einheitlich dem Normalsteuersatz von 20%. Die beiden oben angeführten Fälle der Kanalreinigung unterliegen daher dem Normalsteuersatz von 20%, unabhängig davon, ob der…

Kann man zur Vermeidung der steuerlichen Erfassung des DE in Österreich und des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes den Liefervorgang auch in ein Dreiecksgeschäft (Lieferung: FR an DE an Ö1) und eine daran anschließende, davon unabhängige steuerpflichtige Inlandslieferung (Ö1 an Ö2) "zerlegen" und damit die Vereinfachungsregelung für…

…sei davon ausgegangen, dass das Fahrzeug als Gesamtsache ohnehin zollrechtlich erfasst und daher die einzelnen Teile nicht mehr gesondert einem Zollverfahren zugeführt hätten werden müssen. In abgabenrechtlicher Hinsicht war zu erwägen: Bei dem Spezialfahrzeug zur Kanalreinigung handelt es sich um eine Nichtgemeinschaftsware, die sich im…

…November 2005 mitgeteilt, dass sie das von ihr um 210.000 € brutto für die Freiwillige Feuerwehr A angekaufte Tanklöschfahrzeug für die Kanalreinigung sämtlicher Gemeindekanäle und für die Reinigung und Wartung sämtlicher Wasserbehälter der Bw einsetzen werde und entsprechend der unternehmerischen Nutzung, die nach ihren…

…der Lieferung von Sand und Schotter, der Transporte, des Muldenverleihs und der Kanalreinigung. Der Bf. bezog im Streitzeitraum 2010 drei strittige Diesellieferungen, die durch Rechnungen nachgewiesen sind: | Datum | Lieferant | Vorsteuer | 10.03.2010 | ***1*** GmbH | 3.805,03 Euro…

…den gesamten Berufungssenat. In der Begründung führte sie im Wesentlichen aus, das Feuerwehrfahrzeug werde einerseits für die Feuerwehr T und andererseits für die Kanalreinigung und die Reinigung der Wasserversorgungsanlagen im Gemeindegebiet verwendet. Über die Verwendung in den einzelnen Bereichen würden unstrittige Stundenaufzeichnungen vorliegen. Die Gemeinde…

…Ermittlung des Prozentsatzes der unternehmerischen Nutzung, in der Form, dass sämtliche Zeiten der Bereitschaft abzüglich der Zeiten der Wasserversorgung/Kanalreinigung direkt dem Hoheitsbereich zugerechnet werden, entspreche nicht dem tatsächlichen Nutzungsverhältnis. Weiters beziehen sich weitwendige Ausführungen auf die Aufteilung der Vorsteuern. Es sei sachlogisch unzulässig unter…

…E-Hoftracs, E-Quads, E-Baustellenkipper, E-Abfallsammelfahrzeuge, E-Mischwagen, E-Pumpwagen, E-Kranwagen, E-Fahrzeuge für Straßen- und Kanalreinigung, E-Kehrmaschinen, E-Einsatzfahrzeuge, E-Bestattungsfahrzeuge, E-Leiterfahrzeuge, E-Pannen- und Abschleppfahrzeuge. Hintergrund der Aufzählung ist, dass es bei den genannten Fahrzeugen jeweils eine mit…

…werde nach Freilegung der Verstopfung das angesaugte Material sofort wieder über den Kanal entsorgt. Die Kanalspülfahrzeuge seien zur Kanalreinigung und Kanalprüfung bestimmt und nicht ausschließlich oder vorwiegend zur Beförderung von Gütern. Der im Prüferbericht angeführte Hinweis auf die Größe des Tankaufbaues sei nicht für die…

…dem Buffetbetreiber zuordenbar ist, Verpflegungsstand bei Festen in Hallen). 6.2.1.7. Beispiele für Umsätze im Freien Die Ausnahmebestimmung des § 2 der BarUV 2015 kann beispielsweise in folgenden Fällen zur Anwendung kommen: Bei Kanalreinigung und sonstigen Reinigungsdienstleistungen vor Ort, Schneeräumung, Garten- und Landschaftspflegern, Kehr-…

…Die Bf. befasste sich mit der Abholung, Verwertung und Deponierung von Abfällen, Herstellung von Sekundärbrennstoffen sowie Kanalreinigungen und -Inspektionen und Dichtheitsprüfungen. In den Jahren 2013 bis 2016 wurden von der Bf. Fraktionen aus aufbereiteten Siedlungsabfällen nach Deutschland (zur C. in D.) und in die J. …

…GmbH befasst sich mit der Abholung, Verwertung und Deponierung von Abfällen, Herstellung von Sekundärbrennstoffen sowie Kanalreinigungen und -Inspektionen und Dichtheitsprüfungen. In den Jahren 2013 bis 2016 wurden von der Bf. Fraktionen aus aufbereiteten Siedlungsabfällen nach Deutschland (zur F. GmbH & Co KG in Adr.) und in…

…Zuge einer mündlichen Verhandlung vor dem Bundesfinanzgericht wurde der strafrelevante Sachverhalt ausführlich erörtert. Dabei hat die Beschuldigte, laut eigenen Angaben gelernte Großhandelskauffrau, nunmehr kaufmännische Angestellte bei einem Kanalreinigungsunternehmen mit einem monatlichen Gehalt von netto € 1.150,00, sorgepflichtig für ihren zehnjährigen Sohn E, geschieden…

…Dem folgenden schriftlichen Ersuchen des unabhängigen Finanzsenates, den Versicherungsvertrag für das Gebäude und die Rechnung über die Beseitigung der Kanalverstopfung vorzulegen bzw. die Kanalreinigungsfirma namhaft zu machen, entsprach der Bw insofern nicht, als er den damals geltenden Versicherungsvertrag samt Ergänzungen nur unvollständig vorlegte (es fehlt…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des HW, vom 10. Mai 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 28. April 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. | | Bemessungsgrundlage | Abgabe…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Taxservices4You SteuerberatungsGmbH, Steuerberatungskanzlei, 1180 Wien, Haizingergasse 47/7, vom 16. August 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 3. August 2006 betreffend Einkommensteuer 2005…