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UFSW RV/2294-W/10Anerkennung von Heimkosten als außergewöhnliche Belastung wegen einer diffusen Coronarsklerose samt Hypertonie trotz Unterlassung der Mitwirkung der steuerlichen Vertreterin im fremdüblichen Umfang im Administrativverfahren!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…bescheinigte, deren Ursache die Feststellung u. a. einer (diffusen) Coronarsklerose (Erkrankung der Herzkranzgefässe) und einer Hypertonie (Bluthochdruck) war. Was die diffuse Coronarsklerose anbelangt, ist eine Stenose eine Verengung von Blutgefäßen oder anderen Hohlorganen, die zumeist durch Arteriosklerose verursacht werden. Eine Stenose ist oft die Vorstufe…

BFG RV/5100762/20121) Kurkosten des Ehegatten als außergewöhnliche Belastung 2) Diätverpflegung wegen Psoriasis und Hypertonie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2014

…sei. Als Diagnosen sind dort angeführt: Spondylose C3-C7, Anterolisthese C6/7, Wurzelirritationssyndrom C6, CVS, Hypertonie. Der Ehepartner der Bf erhielt diesem Bericht zufolge folgende Untersuchungen und therapeutische Anwendungen: 1 Pulsoszillographie, 4 CO2 Trockengasbäder, 4 Kohlensäurebäder, 1 Unterwassermassage, 1 Akupunkt-Massage nach Penzel. Dem Patienten…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

Herzschwäche, Herzschrittmacher, Herzklappenschäden, Vorhofflimmern, pulmoarterielle Hypertonie; wird aus dem VGA übernommen Wahl dieser Position mit unterem Rahmensatz, da Atemnot bei geringster Belastung. | 05.02.02 | 50 | 4 | chronische Niereninsuffizienz; wird aus dem VGA übernommenOberer Rahmensatz, da Stadium IV. | 05.04…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…da Freiheit von Doppelbildern | 11.01.03 | 10 | 5 | Schultergürtel - Funktionseinschränkung geringen Grades links bei Zustand nach Schlüsselbeinteilentfernung 2017 | 02.06.01 | 10 | 6 | Leichte Hypertonie | 05.01.01 | 10 Gesamtgrad der Behinderung 60 v…

BFG RV/6100002/2022Diätverpflegung und Fitnessstudio als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2023

…Basis der Arbeitnehmerveranlagungserklärung 2019, in der die aktuelle Behinderung des Beschwerdeführers (kurz Bf.) mit 30% angegeben worden war (Mitralklappeninsuffizienz 30%, Arterielle Hypertonie 10% und Arterielle Verschlusskrankheit 10%), erließ das Finanzamt Österreich (kurz FA) nach einem Vorhalteverfahren den hier relevanten Einkommensteuerbescheid 2019 vom 25. März 2021…

BFG RV/7102431/2018Anerkennung von Taxikosten als Kosten der Heilbehandlung und wegen festgestellter Mobilitätseinschränkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

…Schwerhörigkeit (GdB 30%), degenerativer Veränderung der Wirbelsäule (GdB 20%), Cholelithiasis (GdB 10%), Art. Hypertonie (GdB 10%), St.p. OEZ beherdete Zähne, Kieferhölenverschluss bds (GdB 10%). Auf Grund des festgestellten Hauptleidens besteht eine Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel (Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom…

UFSW RV/0664-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - "Fußheberschwäche"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…des Antragsverfahrens wurde F. untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: D.F. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-11-15 11:00 Ordination Identität nachgewiesen durch: RP Anamnese: An Vorerkrankungen sind eine familiäre Hypercholesterinämie und eine juvenile Hypertonie bekannt. Außerdem bestand während…

UFSL RV/0176-L/09Familienbeihilfe - Erwerbsunfähigkeit ist nach dem 21. Lebensjahr eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2009

…80 % Gdb eingeschätzt. Multiple Stoffwechselstörungen bei massiver Adipositas Richtsatzposition: 383 gdb: 040 % Rahmensatzbegründung: Gesamteinschätzung der vielfältigen Problematik (DB II, komb. Hyperlipidämie, Adipos. permagna, art. Hypertonie, Hepatopathie in Pos. 383 sgm. mit 40 % Gdb, wegen umfassender Therapieerfordernis. Isolierte Sensibilitätsstörung des N. ulnaris re. Richtsatzposition: 471 Gdb…

UFSW RV/3336-W/08Nichtgewährung erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2008

…am 28. Jänner 2008 und unter Berücksichtigung zahlreicher vorgelegter Befunde festgestellt, dass aufgrund von Hypertonie bei Zustand nach Nierenarterienstenose links, ein Gesamtgrad der Behinderung von 30 vH mehr als 3 Jahre anhaltend vorliege. Richtsatzposition: 323 GdB: 030% ICD: I15.0 Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatz, da Re…

BFG RV/7101840/2026Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2026

…Z. 1 Stufen über unterem Rahmensatz, da dauerhafte somatische Störungen 20 % 3 arterielle Hypertonie fixer Rahmensatz 20 % 4 Autoimmunthyreopathie unterer Rahmensatz, da medikamentös gut behandelbar 10 % Gutachten vom 14.06.2023 bzw. 08.08.2023 Gesamtgrad der Behinderung 30 % Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung…

BFG RV/6100408/2025Außergewöhnliche Belastung iZm einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2026

…Schultergelenk, Schultergürtel auf der rechten Seite nach einem Schlüsselbeinbruch aufgrund eines Radunfalles. Der Grad der Behinderung beträgt 20%. Weitere Funktionseinschränkungen sind leichte Gleichgewichtsstörungen, leichte Hypertonie, eine depressive Störung (leichten Grades) und eine Achillodynie. Der Grad der Behinderung betrifft 20% und darunter. Der Beschwerdeführer ist verheiratet…

BFG RV/7102943/2025Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…reichte der Bf. am 6. August 2025 nach: Patientenbrief vom 27.06.2025 (Abszess; auch Diabetes Mellitus und Art. Hypertonie angegeben) und Blutmesswerte (Glucose schwankend / teilweise sehr hoch; HbA1c 14,1% bei max. 6% Referenzwert). Das Finanzamt Österreich erließ eine abweisende, mit 20. August 2025…

BFG RV/7103237/2024Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe (paranoide Schizophrenie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2025

…die eine vollbetreute Wohnform und Erwachsenenvertretung notwendig machen, nicht insulinpflichtiger Diabetes mellitus, einer Entleerungsstörung der Blase sowie Hypertonie. Die rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung iHv 50% ab August 1987 sei aufgrund der nachgereichten antragsrelevanten Befunde möglich. Der Grad der Behinderung in Höhe von 70…

BFG RV/4100091/2025Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt bei Krebs- und Herzerkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2025

…worden sei. Es liege eine Gesundheitsschädigung gemäß § 2 Abs 1 dritter Teilstrich VO 303/1996 - Hypertonie und Ösophaguskarzinom - vor. Diesbezüglich seien Mehraufwendungen für Krankendiätverpflegung zu berücksichtigen. Der Behindertenpass gelte ab 23.10.2024 - hierzu legte der Bf eine Fotokopie des Passes bei. 4. Mit Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/7101886/2024Erhöhte Familienbeihilfe; Bindung an Bescheinigung im Sinne des § 8 Abs 6 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025

…einer Zwangsgedankenerkrankung, arterieller Hypertonie und es sei bei ***K*** eine Nierenbeckenplastik durchgeführt worden (Anmerkung: Von Jänner 1999 bis September 2002 sowie von Juli 2003 bis Oktober 2010 hatte die Bf bereits erhöhte Familienbeihilfe für ihre Tochter ***K*** bezogen; im November 2003 hatte das Bundessozialamt ***K…

BFG RV/2101034/2019Familien-Wohnsitz am Beschäftigungsort: "Familienheimfahrten" zur kranken Mutter - keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2025

…143. Außerdem wurde eine übersetzte Meldebestätigung der Beschwerdeführerin an der Adresse X 149 seit 31.08.1988 übermittelt. Im weiteren Ermittlungsverfahren des Finanzamtes legte die Beschwerdeführerin die übersetzte Arztbestätigung für ihre Mutter vom 02.05.2019 vor: "In der Anamnese der Genannten scheinen auf: Hypertonie…

BFG RV/7100501/2023Nichtvorliegen der Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme auf Antrag betreffend Kosten einer Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…Risiko einer Neubildung der Tumorerkrankung würde immer wieder zu einer psychischen Belastung führen, weswegen wiederholt psychotherapeutische Beratung in Anspruch genommen werde. Insbesondere das linksseitige Mammakarzinom würde häufig eine koronare Herzerkrankung auslösen, die mit arterieller Hypertonie (Anmerkung des Bundesfinanzgerichts: Bluthochdruck) im Zusammenhang stehen würde. Herzinfarkt, Herzinsuffizienz…

BFG RV/3100685/2021Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…50%), des Schultergelenks (obere Extremitäten, Schultergürtel; 50%) und des Kniegelenks (Funktionseinschränkung geringen Grades; 20%) und Hypertonie (20%). Bei den beantragten Kosten für Krücken, Knie-Gerät, Arzt_A und damit in Verbindung stehende Fahrtkosten sei kein unmittelbarer Zusammenhang mit der Erwerbsminderung w.o. angeführt festgestellt worden…

BFG RV/7103356/2022Eintritt der Erwerbsunfähigkeit wurde nicht vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2023

…Befunde (inkl. Datumsangabe): Privatklinik Laßnitzhöhe stationärer Aufenthalt vom 15.9.2021 - 12.10.2021 Hauptdiagnose: Zustand nach Stammganglien - Massenblutung links mit Ventrikeleinbruch in den Seitenventrikel 12/2020, Hepatitis C positiv, arterielle Hypertonie, Zustand nach chronischen C2 und NSAR-Abusus, Zustand nach Polytoxikomanie mit Substitoltherapie, Zustand…

BFG RV/7101462/2019Keine rückwirkende Berücksichtigung von behinderungsbedingten außergewöhnlichen Belastungen, wenn im Sachverständigengutachten des Sozialministeriums keine rückwirkenden Feststellungen getroffen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…als Ergebnis der Begutachtung eine koronare Herzerkrankung mit Zustand nach Infarkt und 3-fach Bypassversorgung (Oberer Rahmensatz nach erfolgreicher Bypassversorgung, Hypertonie mitberücksichtigt) [Grad der Behinderung 40%] und nicht insulinpflichtiger Diabetes mellitus (Mittlerer Rahmensatz bei Adipositas und stabiler Stoffwechsellage, Hyperlipidämie mitberücksichtigt) [Grad der Behinderung 20%] festgestellt…