…dieser Rechtsprechung entgegenzutreten, sondern vertrat die Auffassung, dass dieser Gegenwertgedanke grundsätzlich auch bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen beachtlich wäre. Demgemäß hat er im zitierten Erkenntnis als Rechtsmeinung vertreten, dass beim Einbau eines behindertengerechten Bades und WC lediglich die Anschaffungskosten für behindertengerechte Sanitäreinrichtungsgegenstände unter dem…
…2003, B 785/02 keinen Grund, dieser Rechtsprechung entgegenzutreten. Er ist auch nicht der Auffassung, dass dieser Gegenwertgedanke bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen schlechthin unbeachtlich wäre. Er hat aber im Erkenntnis VfSlg. 9596/1982 die Auffassung vertreten, dass die (damals) belangte Behörde das Gesetz (…
…die also im Wesentlichen unverkäuflich sind (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172 mit Hinweisen auf weitere Entscheidungen). Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sieht die Grenzen des Gegenwertgedankens dort, wo der Erwerb eines Wirtschaftsgutes ausschließlich durch eine Behinderung veranlasst war und bei einer unterstellten Verwertung nicht von…
…Abzugsfähig sind nämlich nur behinderungsbedingte Mehraufwendungen (vgl. VfGH 13. 3. 2003, B 785/02, Pkt. 2.2.), da bei diesen der Gegenwertgedanke (vgl. zB.: VwGH 10. 9. 1998, 96/15/0152), der ansonsten bei außergewöhnlichen Belastungen zu beachten ist, nicht greift. Wie hoch sind die…
…Gegenwert führt. Handelt es sich um eine bloße Vermögensumschichtung ist diese nicht als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen. Der Gegenwertgedanke kann aus Gründen der steuerlichen Gleichmäßigkeit und der sozialen Gerechtigkeit nur beschränkt auf einen engen Kreis besonders schwerwiegender, aus dem normalen Geschehensablauf weit herausragender Ereignisse (z.B…
…sind. Abzugsfähig sind daher nur behinderungsbedingte Mehraufwendungen (vgl. VfGH 13.03.2003, Zahl B 785/02, Pkt. 2.2.), da bei diesen der Gegenwertgedanke (vgl. z.B. VwGH 10.09.1998, Zahl 96/15/0152), der ansonsten bei außergewöhnlichen Belastungen zu beachten ist, nicht greift…
…96, 92/14/0172; LStR 824; s § 35 Rz 25 f); der Gegenwertgedanke ist verfassungskonform und auch bei Herstellungsaufwand iZm Behinderungen nicht unbeachtl (VfGH 13.3.03, B 785/02 Bad/WC; VwGH 22.10.96, 92/14/0172 Eigenheim; VfGH 17.12.82, B…
…EStG 16. EL § 34 Anm 11 (EStG)). Mit dem im § 34 verwendeten Tatbestandsmerkmal "Belastung" ist der Gegenwertgedanke legistisch verankert. Der Gegenwert muss nicht in einem eigenständigen Wirtschaftsgut bestehen; vielmehr führen auch solche Aufwendungen zu einer bloßen Vermögens-umschichtung, die für ein schon bestehendes Wirtschaftsgut aufgewendet…
…derartigen Aufwendungen aus dem Titel der außergewöhnlichen Belastung ist sohin, dass diese Aufwendungen ausschließlich durch die Behinderung bedingt sind. Nur für den ausschließlich behinderungsbedingten Mehraufwand kann der oa. Gegenwertgedanke nicht greifen (vgl. VfGH vom 13.3.2003, Zl. B 785/02). Nach ständiger Rechtsprechung des…
…und die dort zitierten Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofs). Mit dem im § 34 EStG 1988 verwendeten Tatbestandsmerkmal "Belastung" ist der Gegenwertgedanke auch legistisch verankert. Als Belastungen sind daher nach ständiger Rechtsprechung nur solche zu verstehen, die mit einem endgültigen Verbrauch, Verschleiß oder sonstigen Wertverzehr verbunden sind (vgl…
…und die dort zitierten Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofs). Mit dem im § 34 EStG 1988 verwendeten Tatbestandsmerkmal "Belastung" ist der Gegenwertgedanke auch legistisch verankert. Als Belastungen sind daher nach ständiger Rechtsprechung nur solche zu verstehen, die mit einem endgültigen Verbrauch, Verschleiß oder sonstigen Wertverzehr verbunden sind (vgl…
…Er ist auch nicht der Auffassung, dass dieser Gegenwertgedanke bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen schlechthin unbeachtlich wäre. In diesem Erkenntnis vertrat der VfGH auch die Meinung, dass der Gegenwertgedanke lediglich für ausschließlich behinderungsbedingte Mehraufwendungen für Einrichtungsgegenstände nicht greifen könne. Müsse nämlich realistischer Weise davon…
…dort zitierten Erkenntnisse des VwGH). Mit dem im § 34 EStG 1988 verwendeten Tatbestandsmerkmal "Belastung" ist der Gegenwertgedanke auch legistisch verankert. Der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes entspricht es auch, dass die Anschaffung oder Herstellung eines Wirtschaftsgutes eine Vermögensumschichtung darstellt (vgl. etwa zur Anschaffung oder Errichtung eines…
…auch BFH 30.10.2008, III R 97/06). Solcherart kann der Gegenwertgedanke bei den strittigen Aufwendungen des Bf. nicht greifen. Einvernehmen wurde im Zuge des Erörterungstermines darüber hergestellt, dass die mit dem Lifteinbau verbundenen weiteren Aufwendungen für den Umbau (Renovierungsarbeiten) des Hauses der Mutter…
…derartigen Aufwendungen aus dem Titel der außergewöhnlichen Belastung ist sohin, dass diese Aufwendungen ausschließlich durch die Behinderung bedingt sind. Nur für den ausschließlich behinderungsbedingten Mehraufwand kann der oa. Gegenwertgedanke nicht greifen (s. nochmals zB VfGH vom 13. März 2003, B 785/02). Für den Beschwerdefall…
…02 keinen Grund, dieser Rechtsprechung entgegenzutreten. Er ist auch nicht der Auffassung, dass dieser Gegenwertgedanke bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen schlechthin unbeachtlich wäre. Keine außergewöhnliche Belastung sind die Kosten für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen (zB VwGH 23.1.1970, 1782/68), für einen Kanalanschluss…
…Zweifel, dass es sich hier um einen längeren Krankheitsprozess handelte und der in der Arztbestätigung geschilderte Krankheitszustand bereits im Jahr 2012 bestanden hat. Für die Aufwendungen der vorliegenden Installation der behindertengerechten Dusche steht auch der Gegenwertgedanke, der ansonsten bei außergewöhnlichen Belastungen zu beachten ist, der…
…Zusammenhang ist auch auf die Entscheidung des VfGH vom 13.03.2003 (VfGH vom 13.03.2003, B 785/02) zu verweisen, wonach für ausschließlich behinderungsbedingte Mehraufwendungen der Gegenwertgedanke, der ansonsten bei außergewöhnlichen Belastungen zu beachten ist, nicht greifen kann. Seitens des Bundesfinanzgerichtes wurde festgestellt…
…oder sonstigen Wertverzehr), sondern zu einer bloßen Vermögensumschichtung führen, können entsprechend der Gegenwerttheorie grundsätzlich nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden. Mit dem in § 34 EStG 1988 verwendeten Tatbestandsmerkmal "Belastung" ist der Gegenwertgedanke auch legistisch verankert (vgl. Fuchs in Hofstätter/Reichel, Kommentar EStG 36 , § 34 Tz…
…derartigen Aufwendungen aus dem Titel der außergewöhnlichen Belastung ist sohin, dass diese Aufwendungen ausschließlich durch die Behinderung bedingt sind. Nur für den ausschließlich behinderungsbedingten Mehraufwand kann der oa. Gegenwertgedanke nicht greifen (s. nochmals zB VfGH vom 13. März 2003, B 785/02). Erwägungen Für den…