RIS AI
104 902 Treffer346 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7104075/2019Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.08.2024

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Christian Doktor in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch AT Tax Advisory & Trustee Steuerberatung GmbH, Rudolfsplatz 9, 1010 Wien, betreffend Beschwerde vom 27. Mai 2019 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 9. August…

BFG RV/5100317/2017Gegenstandsloserklärung nach Zurückziehung des Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.03.2023

…insbesondere weil der Beschluss von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Gegenstandsloserklärung ergibt sich schon aus dem Gesetzestext, sodass eine Revision nicht zuzulassen war. Beilage für…

BFG RV/7103709/2022Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.01.2023

…Abgabenbehörde bei der beschwerdeführenden Partei (in der Folge Bf.) lediglich indexierte Absetzbeträge. Mit Bescheid vom 07.12.2022 gemäß § 295a BAO wurden die Absetzbeträge ohne Indexierung berücksichtigt. Beweiswürdigung Der Sachverhalt ergibt sich aus dem vorgelegten Verwaltungsakt. Rechtliche Würdigung Zu Spruchpunkt I (Gegenstandsloserklärung): Gemäß § 261 Abs…

BFG RV/5101611/2015Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.08.2022

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch ***1*** GmbH, ***2*** , betreffend Beschwerde vom 19. März 2016 gegen den Bescheid des ***FA*** (nunmehr Finanzamt Österreich DS ***3***), vom 16. Februar 2015 betreffend Einkommensteuer 2013 Steuernummer ***BF1StNr1*** beschlossen…

BFG RV/5101607/2016Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.11.2021

…insbesondere weil der Beschluss von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Gegenstandsloserklärung ergibt sich schon aus dem Gesetzestext, sodass eine Revision nicht zuzulassen war. Beilage für…

BFG RV/7100540/2013Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.08.2021

…zukommt, insbesondere weil der Beschluss von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Gegenstandsloserklärung ergibt sich schon aus dem Gesetzestext, sodass eine Revision nicht zuzulassen ist. Wien…

BFG RV/7101498/2016Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.02.2021

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Edith Stefan in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, betreffend Beschwerde vom 21. September 2015 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 20. August 2015 betreffend Wiederaufnahme der Verfahren betreffend Umsatz- und Körperschaftsteuer für die…

BFG RV/7101457/2020Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.03.2021

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Martina Salzinger in der Beschwerdesache [...], vertreten durch [...], bezüglich der Beschwerden vom 7. Februar 2020 gegen die Bescheide des Finanzamtes [...] vom 14. Jänner 2020 betreffend die Abweisung des Antrages vom 17.4.2018 auf Aufhebung des Körperschaftsteuerbescheides für 2014…

BFG RV/6100435/2020Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.02.2021

…§307, Tz 8 und die dort zitierte Judikatur). Die Gegenstandsloserklärung der Bescheidbeschwerde liegt nicht im Ermessen. Sie hat (durch die Abgabenbehörde) mit Beschwerdevorentscheidung bzw. (durch das Verwaltungsgericht)mit Beschluss zu erfolgen. Aus diesem Grund waren im gegenständlichen Verfahren somit die gegen die Einkommensteuerbescheide 2013 bis…

BFG RV/2100070/2020Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.05.2020

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf., Adr., gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt Graz-Stadt vom 21. August 2019, betreffend Einkommensteuer 2015, 2016 und 2017 (Arbeitnehmerveranlagungen) beschlossen: Die Beschwerden werden gemäß § 278 Abs. 1 lit. b iVm § 261…

BFG RV/2100113/2020Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.05.2020

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf., Adr., gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Graz-Stadt vom 21. August 2019, betreffend Einkommensteuer 2014 (Arbeitnehmerveranlagung) beschlossen: Die Beschwerde wird gemäß § 278 Abs. 1 lit. b iVm § 261 Abs. 1 BAO…

BFG RV/7101937/2016Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.01.2020

…der Beschluss von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Da sich die Rechtsfolge der Gegenstandsloserklärung des Beschwerdeverfahrens im Falle der Zurückziehung des Vorlageantrages unmittelbar aus § 256 Abs…

BFG RV/7105219/2019Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.11.2019

…der Beschluss von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Da sich die Rechtsfolge der Gegenstandsloserklärung des Beschwerdeverfahrens im Falle der Zurückziehung der Beschwerde unmittelbar aus § 256 Abs…

BFG RV/7105513/2019Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.10.2019

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin RMS in der Beschwerdesache Bf , bezüglich Beschwerde vom 29.10.2018 gegen die Bescheide des Finanzamtes X vom 17.10.2018 über die Festsetzung von Umsatzsteuer für 02/2018, 03/2018, 04/2018, 05/2018, 07/2018 und…

BFG RV/7105431/2019Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.10.2019

…der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Rechtsfolge der Gegenstandsloserklärung des Vorlageantrags ergibt sich unmittelbar aus den gesetzlichen Bestimmungen, weshalb spruchgemäß zu entscheiden war. Wien, am 8…

BFG RV/7103431/2010Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.08.2016

…zukommt, insbesondere weil der Beschluss von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Da sich die Rechtsfrage der Gegenstandsloserklärung des Bf. unmittelbar aus dem Gesetz ergibt (§ 256 Abs…

BFG RV/7103721/2019Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.07.2019

…Werbungskosten anerkannt. Die sich dadurch ergebende (zusätzliche) Abgabengutschrift in Höhe von € 765,-- wurde der Beschwerdeführerin bereits überwiesen. Beweiswürdigung Die Feststellungen ergeben sich aus der Aktenlage und sind unstrittig. Rechtsgrundlagen § 261 BAO lautet: 8. Gegenstandsloserklärung der Beschwerde § 261. (1) Die Bescheidbeschwerde ist mit Beschwerdevorentscheidung (§ 262…

BFG RV/4100155/2017Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.05.2019

…insbesondere weil der Beschluss von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Da sich die Gegenstandsloserklärung der Bescheidbeschwerde gemäß § 261 Abs. 1 BAO direkt aus dem Gesetz ableitet…

BFG RV/7102004/2019Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.05.2019

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Markus Knechtl LL.M. in der Beschwerdesache Bf, Adr, über die Beschwerde vom 7.2.2019 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 1/23 vom 09.01.2019 betreffend Pfändung einer Geldforderung zur Steuernummer 09…

BFG RV/5100739/2012Gegenstandsloserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.02.2019

…Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Da sich die Rechtsfolge der Gegenstandsloserklärung des Beschwerdeverfahrens im Falle der Zurücknahme der Beschwerde unmittelbar aus dem Gesetz ergibt und somit nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt…