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BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 1/2

…hinausgehende Rechte und Pflichten können daraus nicht abgeleitet werden. § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 (UStR 2000 Rz 29 ff) Umsatzsteuerliche Behandlung von weitergeleiteten EU-Zuschüssen Ein österreichischer Forschungsverein, der nicht auf Gewinn ausgerichtet ist, bezweckt die Förderung neuer Erkenntnisse in den Bereichen Sprache -…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 2/2

In Überprüfungsfällen, bei denen die Nachweise nicht iSd VO, BGBl. Nr. 401/1996, vorliegen, wird somit eine jeweils auf den konkreten Sachverhalt bezogene Einzelentscheidung unter Berücksichtigung der obigen Ausführungen zur Glaubwürdigkeit bzw. Aussagekraft etwaiger Alternativnachweise erforderlich sein. Art. 7 Abs. 2 UStG 1994 Innergemeinschaftliches Verbringen…

UFSL RV/0553-L/08Verschiedene Werbungskosten eines Arbeitnehmers, der keine weiteren Beweismittel vorlegt und nur im geringen Ausmaß an der Feststellung des Sachverhaltes mitwirkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat über die Berufungen des Berufungswerbers, vom 21. Februar 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 24. Jänner 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004, 2005 und 2006 nach der am 10. Februar 2011 durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die…

UFSW RV/2406-W/08Zulässigkeit eines neuerlichen Nachsichtsansuchens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 23. Juni 2008 beantragte der Berufungswerber (Bw.) die Nachsicht des aushaftenden Abgabenrückstandes in Höhe von € 92.031,69 wegen sachlicher Unbilligkeit der Abgabeneinhebung. Das IS sei ein rechtswissenschaftlicher Forschungsverein (im folgenden kurz Verein), der in den Jahren 1984 bis…

EStR 2000 Rz 820933.1.2 Forschungsprämie für Auftragsforschung
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…experimentellen Entwicklung hat, ist ohne Bedeutung. Grundsätzlich kommt unter den genannten Voraussetzungen jede Einrichtung (zB Universitätsinstitut, Forschungsverein) bzw. jedes Unternehmen als Auftragnehmer in Betracht. Der Auftragnehmer darf nicht unter beherrschendem Einfluss des Auftraggebers stehen oder Mitglied einer Unternehmensgruppe nach § 9 KStG 1988 sein, der auch…

BFG RV/7102670/2013Keine Zurechnung der Einkünfte eines Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2021

…Einkommensteuer mit Einkünften aus selbständiger Arbeit iHv € 3.715,28. Begründend führte das Finanzamt zusammengefasst im Wesentlichen aus, die Einkünfte aus selbständiger Arbeit ergeben sich für 2010 aus der Gebarung des Vereins "Forschungsverein***", die das Finanzamt der Beschwerdeführerin als Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit zurechnete…

BFG RV/7101074/2013Kein Spendenbegünstigungsbescheid mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…zu entnehmen: Bf. ist ein Sozialverein. Bf. ist ein Sportverein. Bf. ist ein Kulturverein. Bf. ist ein Wissenschafts- und Forschungsverein. Bf. ist ein Verein der Entwicklungszusammenarbeit. Bf. ist ein Verein des internationalen Dialogs. Bf. ist ein soziokultureller Verein. Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn…

BFG RV/2101138/2017Keine klare Trennbarkeit zwischen der im Dienstverhältnis ausgeübten Geschäftsführungstätigkeit und der Tätigkeit im operativen Bereich der GmbH - einheitliches Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2023Teil 1/2

…2*** (seit 2010), die ***Y GmbH*** mit Sitz in ***Stadt 3*** (seit 2005) und die Einzelunternehmen der Gesellschafter (seit 2005) gehört. Die Gesellschafter seien überdies im Forschungsverein ***Vereinsname*** tätig gewesen (seit 2011). Die Gesellschafter hätten in den unterschiedlichen Gesellschaften Geschäftsführerfunktionen übernommen. Gleichzeitig sei die inhaltliche…

BFG RV/5101101/20161) Mitgliedschaft bei der ÖGWG - kein Berufsverband 2) Mangelnde Zwangsläufigkeit für Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2018

…Werbungskosten anzuerkennen ist. Die 1974 gegründete Österreichische Gesellschaft für wissenschaftliche, klientenzentrierte Psychotherapie und personorientierte Gesprächsführung (ÖGWG) ist ein österreichweit tätiger Mitglieder-, Bildungs- und Forschungsverein. Die Mitgliederzahl bewegt sich derzeit zwischen 500 und 600 Personen, wobei sich die Zusammenarbeit der Mitglieder vor allem in regionalen Arbeitsgruppen…

BFG RV/7300061/2011Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit.a FinStrG; Rechtsfrage; Beneficium cohaesionis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2016

…steuerbar. Gilt diese Beurteilung nur für die unmittelbaren Zuschüsse an die koordinierenden Projektträger oder auch für die an die einzelnen Projektpartner weitergeleiteten Zuschussteilbeträge? Ist der gemeinnützige Forschungsverein hinsichtlich des beschriebenen Forschungsprojektes unternehmerisch tätig? Bei Zahlungen im Zusammenhang mit Forschungstätigkeiten muss im Einzelfall anhand der Vereinbarung…

EStR 2000 Rz 1315–13175.5.4a.4 Materielle Voraussetzungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…inwurde § 4a Abs. 2 Z 1 und 5 EStG 1988 begünstigter Zweck genannt ist, entsprechend. Zu Forschungsvereinen siehe auch Rz 1334a. Rz 1338g: Die inAuch ein § 4a Abs. 2 Z 1, Z 3 und 5 EStG 1988 verankerten begünstigten Zwecke müssen den Hauptzweck(Geschäfts)Betrieb…

EAS 313Gewinnermittlung im Fall von Auftragsforschung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftM 2247/1/1-IV/4/9311.10.1993

  Beauftragt eine ausländische Gesellschaft ihre österreichische Tochtergesellschaft mit der Errichtung eines Forschungszentrums, dessen Aufgabe in der Entwicklung neuer Technologien für den gesamten internationalen Konzern besteht, wird eine derartige Auftragsforschung als Dienstleistung gegenüber dem auftraggebenden Konzernunternehmen anzusehen sein (Z 87 OECD-Verrechnungspreisrichtlinien, AÖF Nr. 79…

EAS 3377Wissenschaftlicher Beirat eines gemeinnützigen Vereins
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0246-VI/8/201616.03.2017

Ein inländischer, gemeinnütziger und mit Forschungsaufgaben für die österreichische Wissenschaft und Wirtschaft befasster Verein verfügt über einen wissenschaftlichen Beirat. Dessen Aufgabe ist es, Vorschläge zur wissenschaftlichen Ausrichtung und zur Sicherung der hohen wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit des Vereins zu erstellen und den Direktor in allen wissenschaftlichen Fragen…

BFG RV/7103544/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - v.a. zum Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…seien dort noch tätig. Das „Advisory Board“ (das beratende Gremium) und das „Extended Board“, dem Fachleute aus dem Forschungsbereich der Semantic Systems angehörten, seien ebenso zum überwiegenden Teil aus aktiven Universitätsprofessoren zusammengesetzt. Letztendlich würden die Forschungsergebnisse der Allgemeinheit zugänglich gemacht und es würden nicht die…

BFG RV/7103545/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - insbesondere Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…seien dort noch tätig. Das „Advisory Board“ (das beratende Gremium) und das „Extended Board“, dem Fachleute aus dem Forschungsbereich der Semantic Systems angehörten, seien ebenso zum überwiegenden Teil aus aktiven Universitätsprofessoren zusammengesetzt. Letztendlich würden die Forschungsergebnisse der Allgemeinheit zugänglich gemacht und es würden nicht die…