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UZKArtikel 35 Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 35 Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren In bestimmten Fällen erlassen die Zollbehörden auf Antrag Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren gemäß Titel II, auf deren Grundlage Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben bemessen oder andere handelspolitische Maßnahmen angewendet werden.

UFSW RV/3829-W/10Kursschwankungen einer Fremdwährung als ungewisse Faktoren für eine vorläufige Bescheiderlassung iZm einer Liebhabereibeurteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…vorläufigen Festsetzung keinen Anlass so ist ein Bescheid zu erlassen, der den vorläufigen zum endgültigen Abgabenbescheid erklärt. Der Bw. spricht wiederholt Faktoren der Ungewissheit in seiner eigenen Prognoserechnung an, nämlich die Kursentwicklung des Schweizer Franken. Der Ankauf beider Wohnungen wird mit einen Kredit in Schweizer…

UFSI RV/0127-I/10Rechtmäßigkeit einer Gebührenerhöhung von 100 % unter Beachtung der nach § 9 Abs. 2 GebG zu berücksichtigenden Ermessensfaktoren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2010

…ist. Wie bereits erwähnt sind gemäß § 9 Abs. 2 zweiter Satz GebG bei der Festsetzung der Gebührenerhöhung als bestimmende Faktoren "insbesondere" zu berücksichtigen, inwieweit dem Gebührenschuldner bei Beachtung dieses Bundesgesetzes das Erkennen der Gebührenpflicht eines Rechtsgeschäftes zugemutet werden konnte, ob eine Gebührenanzeige geringfügig oder verspätet…

UFSW RV/3212-W/07Anschaffungskosten eines Firmenwerts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…Übrigen gelte der Firmenwert als einheitliches Wirtschaftsgut, welches nicht in weitere Faktoren zerlegt werden könne. Der Firmenwert sei von den übrigen selbständig bewertbaren körperlichen und unkörperlichen Wirtschaftsgütern abzugrenzen und komme ein Ansatz eines Firmenwertes nur dann in Frage, wenn die für die Übernahme des Unternehmens…

BFG RV/3100566/2012In der Art von Cash Game gespieltes Poker (Variante Texas Hold'em und Omaha Hold'em) hängt ausschließlich oder vorwiegend vom Zufall ab und ist als Glücksspiel zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2014

…der den Mitspielern zugeteilten Karten über den Ausgang des Spieles .“ Der Verwaltungsgerichtshof hat somit in diesem Erkenntnis explizite ausgesprochen, dass trotz gewisser der Geschicklichkeit des einzelnen Spielers zuzurechnender Faktoren (in Form von Informationen aus dem Spielverlauf abgeleitet von den Reaktionen und Verhaltensweisen der Mitspieler, Kombinationsgabe…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2011

…Die Angaben in der Warenanmeldung lassen nicht erkennen, welche Ware tatsächlich von der Anmeldung erfasst sein sollte. Für die Auslegung der Willenserklärung ist daher auf andere Faktoren zurück zu greifen. Im Zuge der Interpretation sind daher die Angaben im Feld 44 der Anmeldung zu berücksichtigen…

UFSL RV/0462-L/04Verdeckte Ausschüttung bei überschießender Auszahlung einer Pensionsabfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2005

…b) Berechnung und Auszahlung der Pensionsabfindung: (1) Wie bereits in den obigen Absätzen erwähnt, ist schon die kurzfristige Vereinbarung einer Pensionsabfindung im doppelten Ausmaß der vorhandenen Rückstellung für Pensionsansprüche ungewöhnlich. (2) In jedem Fall fremdunüblich ist aber die Berechnung der Pensionsabfindung mit Faktoren und Werten…

BFG RV/5101700/2018Erstaufforstungskosten in der Forstwirtschaft und Rechnungsabgrenzungsposten bei Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2026Teil 1/2

…Auftraggeber (Beschwerdeführer) und Dienstleister (***Gesellschaft 1***) wie folgt verteilt: Dem Auftraggeber steht der Erlös aus dem Verkauf des aufgeforsteten Holzes zu (abzüglich der weiter unten beschriebenen Kosten). Der wirtschaftliche Erfolg des Auftraggebers hängt insbesondere von folgenden Faktoren ab: natürlichen Wachstum des Holzes (bedingt durch Bodenqualität…

BFG RV/7101929/2023Der gemeine Wert von Wohnungen in Altbauten iSd MRG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2024

…Verkehrswert entsprechen, deckt sich aber nicht mit dem gemeinen Wert, bei dem ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse nicht zu berücksichtigen sind. Anders ist die Situation bei objektiv gegenüber der Allgemeinheit geltenden Vorschriften. Mietrechtliche Vorschriften sind als objektiv wertbestimmende Faktoren anzusehen. Mietverhältnisse als sogenannte schwebende Geschäfte, die…

BFG RV/5101815/2018Ermittlung des Barwertes einer Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021

…übersteigt, tritt Steuerpflicht ein. Diese ursprünglichen Anschaffungskosten in Höhe des Rentenbarwertes sind nachträglich nicht mehr veränderbar. Genau das schreibt bei genauem Durchlesen auch Stoll zur früheren Rechtslage vor BudgetbegleitG 2003 in der von Ihnen zitierten Rz 1115: Nur Rechenfehler oder unrichtig übernommene Fakten, wie zB…

BFG RV/7104923/2020Drohverlustrückstellung aus schwebenden Mietverträgen bei Filialen mit negativen Deckungsbeiträgen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.03.2021

…Sachverhalt Die Beschwerden hinsichtlich Feststellungsbescheid Gruppenträger 2014 und 2015 wurden zurückgenommen. Die Bf. ist im Bereich des Lebensmitteleinzelhandels tätig. Sie ermittelt ihren Gewinn gemäß § 5 Abs. 1 EStG 1988. Aufgrund externer Faktoren (Kundenpotential, Kaufkraft der Kunden, Kundenfrequenz, Erreichbarkeit und Konkurrenzsituation) gepaart mit nicht kündbaren Bestandsverträgen…

BFG RV/7200157/2013Liegt keine unverschuldete Säumnis des Abgabepflichtigen vor, kommt die begünstigende Anwendung des § 217 Abs. 7 BAO nicht in Betracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2018

…und Tagesauszüge ankommt, liegt sie vom Ansatz her völlig falsch. Denn der in Rede stehende Fälligkeitstermin der Mineralölsteuer liegt seit jeher stets unveränderlich am 20. Dezember jedes Kalenderjahres und wird durch diese beiden Faktoren in keiner Weise beeinflusst. Der Bf. ist sohin vorzuwerfen, dass sie…

BFG RV/7103474/2015Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter oder bei dem Vater?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.01.2017Teil 1/2

…dieser Angabe nicht auseinandergesetzt, insbesondere keine Ermittlungen zur Haushaltszugehörigkeit unternommen. Der Begriff der Haushaltszugehörigkeit eines Kindes wird von Merkmalen verschiedenster Art geprägt. Die Haushaltszugehörigkeit leitet sich aus dem Zusammenwirken örtlicher Gegebenheiten sowie materieller und immaterieller Faktoren ab. Ein Kind gilt als haushaltszugehörig, wenn es in…

BFG RV/1100062/2012Liebhaberei, Höhe des Instandhaltungsaufwandes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2015

…erwarten seien. Es sei nicht möglich, diese zu erwartenden Kosten zahlenmässig zu erfassen, da verschiedene, nicht einschätzbare Faktoren hier diese Kosten beeinflussen könnten. Die Höhe des Reparaturfonds (dzt. Stand € 53.422,20) werde ständig überprüft und entsprechend angepasst. Es werde kein Veranlassung gesehen, Ansparungen…

BFG RV/1100371/20111. "Marktübliche" kleine Vermietung unter Bedachtnahme auf landesgesetzliche Mietzinsbeschränkungen 2. Der ESt-rechtliche Liebhabereimaßstab wird USt-rechtlich zT vom Gemeinschaftsrecht verdrängt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.09.2014Teil 1/2

…da die Einhaltung der förderungsbedingten Mietzinsobergrenzen der Erzielung eines Einnahmenüberschusses weder grundsätzlich noch im konkreten Fall entgegenstanden, da die Mietzinsbeschränkung von kompensatorischen Faktoren (hohe Planungssicherheit betreffend Zinshöhe, leichte Vermietbarkeit) begleitet war und da schließlich das Mietverhältnis auch tatsächlich mit einer fremden Person eingegangen worden ist…

UFSZ3K ZRV/0026-Z3K/11Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.02.2014

…welche Waren die Zollbehörde in weiterer Folge auf Grund dergestalt abgegebener Zollanmeldungen in den zollrechtlich freien Verkehr überlassen hat, war daher auf andere Faktoren zurückzugreifen (VwGH 29.8.2013, 2011/16/0017). Im Zuge der Auslegung der Zollanmeldungen waren daher die Angaben im Feld 44…

UFSG RV/0621-G/08Kein Anspruch auf IZP (Investitionszuwachsprämie) wegen kurzer Nutzungsdauer und fehlender Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2012

…nicht näher ausgeführt. Die Zuerkennung einer IZP ist letztendlich eine Abgabenbegünstigung und es obliegt daher dem Begünstigungswerber, von sich aus sämtliche für die Anspruchsvoraussetzung relevanten Tatsachen und Beweise vorzulegen. Die von der WTN vorgetragenen Faktoren, die zur Unrentabilität geführt hätten, haben außerdem alle Transportunternehmer in…

UFSW RV/2733-W/10Länge des Arbeitsweges über 20 km?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…bitte Nachweise über die Streckenlänge vor, wobei bemerkt wird, dass die Tageskilometerzähler von Autos - von verschiedenen Faktoren abhängig - nicht immer die exakte gefahrene Strecke darstellen, da die dort dargestellten Entfernungen vom Abrollumfang der Reifen (wie viel ist der Reifen abgefahren, wie hoch ist der Luftdruck…

UFSI RV/0546-I/02Gemeiner Wert der jeweils hingegebenen Tauschleistung bei Grundstückstausch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2003

…mehr erhoben. Für die Entscheidung des vorliegenden Berufungsfalles war daher davon auszugehen, dass bei einem Ansatz von 300 S pro m2 die objektiven wertbestimmenden Faktoren der Tauschgrundstücke in sachgerechter Weise berücksichtigt werden. Ausgehend von diesem Quadratmeterpreis errechnet sich der jeweilige gemeine Wert der beiden gleichwertigen…

BFG RV/7102471/2017Die umsatzsteuerrechtliche Qualifikation von Pressekombinationsprodukten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2019Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Judith Daniela Herdin-Winter in der Beschwerdesache ***, ***, vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Porzellangasse 51, 1090 Wien, über die Beschwerde vom 10. April 2014 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1…