…konfektionierte Stoffhüllen (Inletts) aus Baumwolle mit Öffnungen zum Befüllen mit Daunen/Federn - entsprechen diese Waren genau der in der vorgenannten Einzelentscheidung der Kommission zur Kombinierten Nomenklatur beschriebenen Ware. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision…

…ist. Dies wird damit begründet, dass das Leder nur Zubehör bzw. Verstärkungsteil bildet. Die sich u.a. auf die Feststellungen dieses Untersuchungsbefund stützende angefochtene VZTA deckt sich im Ergebnis mit einer vergleichbaren Einzelentscheidung zur Kombinierten Nomenklatur der Kommission, Verordnung (EWG) Nr. 3801/92 vom 23…

…richtige Einreihung unter die Zolltarifnummer 2106 begehrt. Darüber hinaus gab der Unabhängige Finanzsenat der TUA Gelegenheit, die Unterschiede zwischen den verfahrensgegenständlichen Omega3-GLM Kapseln und der Zubereitung laut Einzelentscheidung zur Kombinierten Nomenklatur zu Unterposition 2106 9092 (Verordnung [EWG] Nr. 1422/90 der Kommission vom 23…

…Herstellen von Getränken verwendeten Art, die den Charakter von Zucker verloren haben (Pos. 2106). Nach den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur gehört aromatisierter oder gefärbter Zucker auch dann in die Unterposition 1701 9100, wenn sein Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Zitiert wird aus der…

…Flüssigampullen, Flaschen mit Tropfeinsätzen und ähnlichen Darreichungsformen von Flüssigkeiten und Pulvern zur Aufnahme in abgemessenen kleinen Mengen in den Verkehr gebracht wird." Die Anmerkungen zu Kapitel 30 der Kombinierten Nomenklatur führen eindeutig aus: „Nicht zu Position 3004 gehören unter anderem, Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Zubereitungen ..." Daher…

…wurde betreffend der geltend gemachten Urteile des EuGH ausgeführt, dass diese mangels Vergleichbarkeit der davon betroffenen Waren mit der gegenständlichen Ware und mangels Anwendbarkeit der in den Urteilen herangezogenen Allgemeinen Vorschrift 3c zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur nicht relevant seien.   Mit der am 18…

…b)Anlagen und Ausrüstung, c)Maschinen und Werkzeuge, d)Vormaterialien, die weder in die endgültige Zusammensetzung des Erzeugnisses eingehen noch in diese eingehen sollen. 2.Werden Verpackungsmaterial und Verpackungsbehältnisse gemäß der Allgemeinen Auslegungsvorschrift 5 zur Kombinierten Nomenklatur, die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr…

…DG zur Entrichtung vorgeschrieben. Dagegen brachte der Bf mit Schreiben vom 26.7.2012 und vom 25.9.2012 form- und fristgerecht Berufungen ein. Begründend wird darin ausgeführt, zum Zeitpunkt der erfolgten Abfertigungen wäre die beantragte Zolltarifnummer im Hinblick auf die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur…

…gestalteter Warenkatalog mit vielen Unterteilungen, Warenbeschreibungen in den Erläuternden Bemerkungen, Auslegungsgrundsätzen zur Kombinierten Nomenklatur in den Allgemeinen Vorschriften sowie das Rechtsinstitut der Zolltarifauskünfte (Art.11 und 12 ZK) machen deutlich, dass es hier mit Flüchtigkeiten und Ungefährangaben nicht getan ist, sondern der Gemeinschaftsverordnungsgeber auf Präzision…

…zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif vom 7.4.2014 u.a. normiert: ... 2. In Kapitel 17 wird folgende Zusätzliche Anmerkung 8 eingefügt: "8. In der gesamten Kombinierten…

…der Normverbrauchsabgabe (NoVA). Als Kraftfahrzeuge gelten dabei laut § 2 Z 2 leg.cit. ua. PKW und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen (Position 8703 der Kombinierten Nomenklatur). Gemäß § 11 Abs. 1 NoVAG hat der Abgabenschuldner, d…

…zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif vom 7.4.2014 u.a. normiert: ... 2. In Kapitel 17 wird folgende Zusätzliche Anmerkung 8 eingefügt: "8. In der gesamten Kombinierten…

…|   | A |   | SI |   | 18 09 057 000 | 6/14 |   | Code der Kombinierten Nomenklatur |   | A |   | SI |   | 18 09 058 000 | 6/15 |  …

Abschnitt 2 Entscheidung über den Antrag Artikel 259 Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen (Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 211 Absatz 6 des Zollkodex) (1) Ist bei einem Antrag auf eine Bewilligung gemäß Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex die Prüfung der…

…oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur beruhenden Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden. (3) Die nach den Absätzen 1 und 2 bestimmten Unterpositionen oder weiteren Unterteilungen dienen der Anwendung der an die jeweilige Unterposition geknüpften Maßnahmen. (4) Die Kommission kann Vorschriften zur Festlegung der zolltariflichen…

Artikel 35 Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren In bestimmten Fällen erlassen die Zollbehörden auf Antrag Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren gemäß Titel II, auf deren Grundlage Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben bemessen oder andere handelspolitische Maßnahmen angewendet werden.

…die durch die Notwendigkeit zu schnellem Handeln begründet ist, um die ordnungsgemäße und einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur sicherzustellen, erlässt die Kommission nach dem Verfahren gemäß Artikel 285 Absatz 5 sofort geltende Durchführungsrechtsakte. Ist die Stellungnahme des in Artikel 285 Absatz 1 genannten Ausschusses im…

…Waren angewendet. (3) Der Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften umfasst: a) die Kombinierte Nomenklatur; b) jede andere Nomenklatur, die ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur - gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist…

… VwGH 14.5.2024, Ro 2023/16/0016). Die Erläuterungen zum Harmonisierten System und zur Kombinierten Nomenklatur sowie die Einreihungsavise stellen nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung und für die Ermittlung der Tragweite…

…Oktober 1994 gültigen Kombinierten Nomenklatur Produkte mit folgenden KN-Codes: 27071090, 27072090, 27073090, 27075091, 27075099, 27100021, 27100025, 27100059, 29011090, 29022090, 29023090, 29024100, 29024200, 29024300, 29024490. (4) Im Falle einer Änderung der Codes der am 1. Oktober 1994 gültigen Kombinierten Nomenklatur sind die neuen Codes in…