…Merkmale von Anoden zum Vernickeln (hier: Verzinken) aufweisen, d.h. wenn sie mit Haken zum Einhängen in das Nickelbad (hier: Zinkbad) versehen sind, oder wenn sie für das Anbringen solcher Haken gelocht oder mit Gewinde versehen sind. Der von der Bf. angestrebten Einreihung der Zinkkugeln…

…Waren zugewiesen werden. (3) Die nach den Absätzen 1 und 2 bestimmten Unterpositionen oder weiteren Unterteilungen dienen der Anwendung der an die jeweilige Unterposition geknüpften Maßnahmen. (4) Die Kommission kann Vorschriften zur Festlegung der zolltariflichen Einreihung von Waren gemäß den Absätzen 1 und 2 erlassen.

…gewerblichen oder sonstigen Unionsvorschriften. Gemäß Art. 57 UZK gilt für die Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs als zolltarifliche Einreihung von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden Nach den Bestimmungen des Artikels 1 Absatz 1 der…

…zu Position 7607, Buchstabe b, Waren der gegenständlichen Art von einer Einreihung in die Position 7607 ausdrücklich und unmissverständlich ausschließen. Die beiden eben angesprochenen Textstellen in den Erläuterungen stehen gleichrangig nebeneinander und haben jede für sich ihre Berechtigung. Sie widersprechen sich auch nicht, sondern ergänzen…

…und in Teil II den Zolltarif. Z 3 der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN legt die Vorgehensweise fest, wenn für die Einreihung von Waren zwei oder mehr Positionen in Betracht kommen. Dabei geht nach Z 3 lit. a AV die Position mit der…

…gehören. Damit steht fest, dass die gegenständlichen Erzeugnisse von einer Einreihung in das Kapitel 30 der KN ausgeschlossen sind. Nach dem oben Gesagten und aufgrund der unmissverständlichen Formulierungen in den o.a. HS-Erläuterungen zu Position 9619 der KN kann kein ernsthafter Zweifel daran bestehen…

…den vorstehenden Bestimmungen dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht zusammengesetzt gestellt wird." Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 6 sind für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und (sinngemäß…

…Wortlaut der Positionen bzw. Unterpositionen zu erfolgen hat. Und hier scheitert unserer Ansicht nach auch schon eine Einreihung unter der Zolltarifnummer 8528 7210 wie von der ZVZ vorgeschlagen. Um überhaupt zu diesem 8-stelligen KN-Code auf der dritten Einreihungsebene zu kommen, muss zuvor die…

…***800000/000000/01/2022*** vom 8.8.2022 der aus der unzutreffenden Einreihung der Projektoren in den Zolltarif resultierende zu gering buchmäßig erfasste Zoll in Höhe von 104.802,01 € nachträglich buchmäßig erfasst wurde. In den Zollanmeldungen ***MRN2*** vom 9.6.2022 und ***MRN3…

…den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nicht anderes bestimmt ist - die nachstehenden Allgemeinen Vorschriften." Die Allgemeine Vorschrift 3 lautet (auszugsweise): "Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2 b) oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Positionen in Betracht…

…gehören. Damit steht fest, dass die gegenständlichen Erzeugnisse von einer Einreihung in das Kapitel 30 der KN ausgeschlossen sind. Nach dem oben Gesagten und aufgrund der unmissverständlichen Formulierungen in den o.a. HS-Erläuterungen zu Position 9619 der KN kann kein ernsthafter Zweifel daran bestehen…

…Waren bestehenden Unterschiede sind von solchem Gewicht, dass sich die zwei Poolabdeckungen nicht mehr hinreichend ähnlich sind. Diese Abweichungen betreffen - insbesondere mit Blick auf die zu berücksichtigende Begründung der Verordnung - wesentliche, einreihungsrelevante Merkmale. Nach der Begründung der Verordnung ist eine Einreihung der Abdeckplane in die…

… 294 ABGB ist für die zolltarifliche Einreihung von Waren nicht ausschlaggebend. Vielmehr wendet der EuGH zur Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Zubehörbegriffs im Zolltarif die Zubehördefinition aus den Erläuterungen zur Position HS 8473 in der gesamten Kombinierten Nomenklatur an. Danach setzt "Zubehör" das Vorliegen einer…

…für die Einreihung als LKW in die Position 8704 nach der Kombinierten Nomenklatur gerechtfertigt, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt werden. Zum einen darf der Umbau bzw. Rückbau nur unter erheblichen Aufwand und zum anderen mit erheblichen Kosten verbunden sein. Im konkreten Fall kann von keinem erheblichen…

…gewirkt oder gestrickt. Für diese Waren ist ebenfalls ein Zollsatz von 12.00 % vorgesehen. Die acht o.a. Beschwerden zielen darauf ab, eine Einreihung dieser Wirtschaftsgüter in die Position 9619 0040 10 der KN (das sind hygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren) zu erreichen…

…in die Position 6108 2100 00 einzureihen, führt zu keiner anderen Einschätzung. Dies zeigt sich beispielsweise an Hand eines Vergleichs mit der Einreihung von quadratischen Stoffwindeln aus Baumwolle. Diese sind unabhängig davon in die Position 9616 der KN einzureihen, dass sie in der Praxis auch…

…Sendung nicht übereinstimme, seien die Seile als gesondert gestellt anzusehen. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das für die zolltarifliche Einreihung von Waren entscheidende Kriterium allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im…

…Es sei vorrangig auf den objektiven Verwendungszweck abzustellen, die Art der Füllung sei nicht von Bedeutung. Die Einreihung der gegenständlichen Waren in die Position 9404 als Bettausstattung oder ähnliche Waren sei ausgeschlossen, da die Waren nicht für die Ausstattung eines Bettes bestimmt seien und nicht…

…der Anmerkung 2 zu Kapitel 94 auf den Boden gestellt zu werden. Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH ist das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren zur Gewährleistung der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

…den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist - die Allgemeinen Vorschriften maßgebend. Nach der AV 6 über die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sind maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position der Wortlaut dieser Unterpositionen…