…Sinne einer unrichtigen, Erklärung gekommen ist. E.7. [Zusätzlich wurde von den Zollorganen auch festgestellt, dass die ausgestellten Waren teilweise Produkte aus artengeschützten Tieren gewesen sind, für welche keine CITES-Papiere für die Einfuhr in das Gemeinschaftsgebiet vorgelegen waren. Diese Lederwaren, aufgelistet in Pkt. B…

…gefasst hatte als vom Bundesfinanzgericht (siehe oben) als zutreffend erkannt, als von ihm auch die Einfuhr der Lederwaren aus der Haut von Caiman crocodilus fuscus (Krokodilkaiman) als insoweit strafbar angesehen wurde. 6.6. Zumal da ohnehin eine Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache an die Finanzstrafbehörde…

…Sinne einer unrichtigen, Erklärung gekommen ist. E.7. [Zusätzlich wurde von den Zollorganen auch festgestellt, dass die ausgestellten Waren teilweise Produkte aus artengeschützten Tieren gewesen sind, für welche keine CITES-Papiere für die Einfuhr in das Gemeinschaftsgebiet vorgelegen waren. Diese Lederwaren, aufgelistet in Pkt. B…

…gefasst hatte als vom Bundesfinanzgericht (siehe oben) als zutreffend erkannt, als von ihm auch die Einfuhr der Lederwaren aus der Haut von Caiman crocodilus fuscus (Krokodilkaiman) als insoweit strafbar angesehen wurde. 6.6. Zumal da ohnehin eine Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache an die Finanzstrafbehörde…

…auf der Homepage des Artenschutz-Sekretariates unter http://www.cites.org/eng/resources/ref/suspend.php abfragbar. Die Einfuhr von persönlichen Gegenständen oder Haushaltsgegenständen ist aus diesen Ländern nach Maßgabe dieses Abschnittes aber zulässig, sofern die Empfehlung nur den kommerziellen Handel ("all commercial trade") betrifft…

…verwendeten Einfuhr- oder Ausfuhrgenehmigung der Union vorgelegt wird oder -eine Kopie eines (Wieder-)Ausfuhrdokumentes des (Wieder-)Ausfuhrlandes vorgelegt wird oder -der Nachweis erbracht wird, dass die Exemplare in der Union erworben wurden und bereits einmal ausgeführt worden sind. Dies gilt nicht für die Wiederausfuhr von…

…Nuratau-Argali (Ovis severtzovi), Löwe (Panthera leo) und Eisbär (Ursus maritimus). Keine Artenschutzdokumente erforderlich für die Einfuhr von: bis zu 125 g Kaviar von Störarten (Acipenseriformes spp.) in einzeln gekennzeichneten Behältern (Etikettierungsvorschriften siehe Anlage 12) pro Person und/oder pro Person bis zu drei Stück…

…der Aussetzungsverordnung ist die Einfuhr der in der Anlage dieser Verordnung angeführten Exemplare wild lebender Tier- und Pflanzenarten (siehe Anlage 13) in die Union verboten. Dieses Verbot gilt allerdings nur in jenen Fällen, in denen eine Einfuhrgenehmigung erforderlich ist. Einfuhren von persönlichen Gegenständen und Haushaltsgegenständen…

Anlage 11 Ausfuhr von persönlichen Gegenständen und Haushaltsgegenständen | Anhang VO 338/97 | Person mit normalem Aufenthalt in der EU (> 185 Tage/Jahr) | Person mit normalem Aufenthalt außerhalb der EU |   | erstmalige Ausfuhr aus der EU (einschließlich Übersiedlung in ein…

4. Erforderliche Genehmigungen und Bescheinigungen 4.1. Einfuhr in die Union (1) Für die Einfuhr von Arten der Anhänge A oder B sind erforderlich: 1.eine Einfuhrgenehmigung (siehe Abschnitt 4.4.; Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C638"), ausgestellt im Bestimmungsmitgliedstaat (Abschnitt…

1. Gegenstand 1.1. Einfuhrverbot (1) Die gewerbliche Einfuhr der unter Abschnitt 1.2. angeführten Waren in das Bundesgebiet ist verboten. (2) Im Hinblick auf das Einfuhrverbot können Bewilligungen zum Anschreibeverfahren für solche Waren nicht erteilt werden. 1.2. Warenkreis (1) Dem Einfuhrverbot unterliegen nachstehend…

…Reisenden enthalten sind, und zwar in den Grenzen, die für die Gewährung einer Zollbefreiung (Reisefreigrenze gemäß Artikel 41 der Zollbefreiungsverordnung) festgelegt sind (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "Y922"). (2) In der Ausfuhr und beim Inverkehrbringen bestehen keine Ausnahmen von den Verboten.

…der Verordnung (EG) Nr. 338/97 festgestellt, dass Kaviar von Störarten bei seiner Einfuhr in das Zollgebiet der Europäischen Union als "persönlicher oder Haushaltsgegenstand" im Sinne dieser Bestimmung angesehen werden kann, wenn er an einen Dritten verschenkt werden soll, sofern keine Anhaltspunkte für eine kommerzielle…

5. Zollabfertigung 5.1. Überprüfung zum Zeitpunkt der Einfuhr, Ausfuhr, Wiederausfuhr oder Durchfuhr (1) Die von den Zollstellen im Zuge der Zollabfertigung vorzunehmende artenschutzrechtliche Prüfung umfasst folgende Aufgaben: a)die Kontrolle der in der Verordnung (EG) Nr. 338/97 vorgesehenen Bescheinigungen, Genehmigungen und Meldungen (Dokumentenkontrolle…

…auf denen solche Felle angebracht sind: Abfälle von rohen Häuten oder Fellen: ex 0502 90 00 ex 0511 99 10 Rohe Häute und Felle (andere als Fellhäute) und Leder: ex 4103 90 00 ex 4106 91 00 ex 4106 92 00 ex 4113 90 00…

…Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar) Kapitel 42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar) Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Beschränkung für die Einfuhr von Pelzen und daraus hergestellten Waren von bestimmten Wildtierarten sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0332: Tellereisen" (VuB-Code "0332") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem…

…Verwendung des Hinweises "Enthält nichttextile Teile tierischen Ursprungs" bei der Etikettierung oder Kennzeichnung der Faserzusammensetzungen gekennzeichnet werden. Derartige Kennzeichnungen können ein Hinweis auf das Vorliegen von Katzen- oder Hundefellen sein. Fehlt diese Kennzeichnung bei der Einfuhr von Textilerzeugnissen, obwohl nichttextile Teile tierischen Ursprungs vorhanden sind…

…Einfuhrgenehmigung hat dies im Feld 27 vordrucksgemäß, auf der Einfuhrmeldung im Feld 14 durch Anbringen von WE-Nummer, Amtsstempel und Unterschrift zu erfolgen. Auf den vorzulegenden (Wieder-)Ausfuhrunterlagen des (Wieder-)Ausfuhrlandes ist die Einfuhr durch Anbringen von WE-Nummer, Amtsstempel und Unterschrift ebenfalls zu bestätigen…

5.5. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren (1) Für Bewilligungen zum Anschreibeverfahren bestehen keine besonderen Bewilligungsvoraussetzungen. (2) Bei der Einfuhr hat die artenschutzrechtliche Prüfung zwingend bei den zugelassenen Eingangsstellen an der EU-Außengrenze zu erfolgen. Die Waren sind daher bei einer solchen Eingangsstelle zur Durchführung der artenschutzrechtlichen…