…dem eine Matratze liegt; ergänzt wird das ganze in der Regel durch Bettdecke und Kopfkissen, sowie die dazu gehörigen Bezüge und das Bettlaken. Das Seniorenbett ist ein handelsübliches Bett mit der Besonderheit einer erhöhten Liegefläche. Ziel dieser höheren Liegefläche ist es, in der Sitzposition die…

…insbesondere der Handel mit Möbeln, Elektrogeräten, Vorhängen, Teppichen und Tapeten; das Gewerbe des Tapezierers und Bettwarenerzeugers; das Verlegen inklusive das Verspannen und Spalieren von Belägen aus Holz, Kunststoff, Gummi und Linoleum; die Ausstattung und Dekoration von Räumen und laut Auszug aus dem Gewerberegister vom November…

…und die S beteiligt sind. Mit Ende des Jahres 1996 ist W als Kommanditistin ausgeschieden. Der Betriebsgegenstand besteht in der fabriksmäßigen Bearbeitung und Verarbeitung von Bettfedern, der fabriksmäßigen Erzeugung von Bettwaren und Bettwäsche, sowie von Holz- und Metallmöbeln. Bei der Bw. wurde für die Jahre…

…Der Bw. ist neben seiner Ehegattin als Gesellschafter mit einer zur Hälfte eingezahlten Stammeinlage im Ausmaß von ATS 450.000,-- an der Gesellschaft beteiligt. Gegenstand des Unternehmens war die Erzeugung und der Vertrieb von Bettwaren, Steppdecken, Matratzen und Federkernprodukten an mehreren Standorten. Das Finanzamt nahm…

…7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt die Produktion und den Handel von Bettfedern und Daunen sowie von Bettwaren aller Art. Im Rahmen ihrer betrieblichen Tätigkeit verwendete…

…7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt die Produktion und den Handel von Bettfedern und Daunen sowie von Bettwaren aller Art. Im Zuge einer Umsatzsteuersonderprüfung für den…

…Heimtextilien, Schals und Socken), Strickwolle (Babyalpaka), Bettwaren (Kissen und Steppbetten) und Ergänzungsfutter für Alpakas angeboten worden. Im Jahr 2012 hätten über den Webshop vier und im Jahr 2013 sechs Personen Waren bestellt. Außer dem Webauftritt hätten von der Bf. keine (über)regionalen Marketingmaßnahmen beschrieben oder…

…dass das Unternehmen auch mit Strick- und Bettwaren gehandelt haben soll. Auf dem Prüfbericht scheint eine Bezeichnung bestimmter Branchen zusammengefasst auf. Verteidiger verweist darauf, dass das Unternehmen mit Pelzen und Lederwaren, aber nicht mit Strick- und Bettwaren gehandelt hat und dass diese Zusammenfassung von Handelsgegenständen…

…Zivilrechtsweg verwiesen. In den Entscheidungsgründen führt das Landesgericht St. Polten u. a. Folgendes aus: "R ist seit vier Jahren wie schon seine Eltern als selbständiger Marktfahrer an den unterschiedlichsten Orten Österreichs unterwegs, um vorwiegend Bettwaren, wie Wäsche, Decken, Polster, Matratzen, Lattenroste und ähnliches zu verkaufen…

…Bw betreibe einen Direktvertreib von Textilien, Matratzen, Bettwaren, wobei die Waren im Rahmen von "Homepartys" zum Verkauf angeboten werden. Die diesbezüglichen Veranstaltungstermine werden von den freien Dienstnehmern (die Einschulung erfolgt durch die Kollegenschaft) via Telefon unter Zuhilfenahme einer umfangreichen Adressdatei, die ihnen von der Bw…

Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau Bw, Anschrift, vom 15. Oktober 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Dr. Thomas Seiler, vom 5. Oktober 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…