…zu von der Bauwirtschaft aufgeworfenen Fragen betreffend die zeitweilige Ablagerung von Abfällen bei Bautätigkeiten die nachstehenden Erläuterungen herausgegeben: Zeitweilige Lagerung von Abfällen auf dem Gelände ihrer Entstehung Die zeitweilige Lagerung von Abfällen auf Baustellen (Gelände der Entstehung) ist kein Behandlungsverfahren gemäß Anhang 2 AWG 2002…
…Jänner 2006 in Kraft tritt, ist die Erweiterung der Beitragspflicht auf andere Behandlungsverfahren als die Ablagerung sowie die Erweiterung der Beitragspflicht auf das Befördern von Abfällen außerhalb des Bundesgebietes zu all jenen Tätigkeiten, die auch im Inland beitragspflichtig sind. Auf folgende Neuerungen wird besonders hingewiesen…
…Zl. 2009/07/0131). Die zeitweilige Lagerung von Abfällen auf Baustellen (Gelände der Entstehung) bis zur Sammlung ist kein Behandlungsverfahren gemäß Anhang 2 AWG 2002. Sie erfüllt den Ausnahmetatbestand der "zeitweilige[n] Lagerung - bis zur Sammlung - auf dem Gelände der Entstehung der Abfälle" (R 13…
…auch für den Fall, dass Abfälle im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 4 außerhalb des Bundesgebietes zu einem vorgeschalteten Behandlungsverfahren, welche die beitragspflichtige Tätigkeit gemäß Z 1 bis 3a erst ermöglicht, befördert werden. _________________________ 7) Geändert durch Zl. BMNT-UW.2.2.2/0014-V…
…Beförderns der heizwertreichen Fraktionen bzw. Kunststoffabfälle zu einer Tätigkeit gem. Z 1 bis 3a außerhalb des Bundesgebietes, auch wenn dieser Tätigkeit ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, um die jeweilige beitragspflichtige Tätigkeit zu ermöglichen. Bereits in den Notifizierungen sei festgehalten, dass sich an die vorläufige…
…Beförderns der heizwertreichen Fraktionen bzw. Kunststoffabfälle zu einer Tätigkeit gem. Z 1 bis 3a außerhalb des Bundesgebietes, auch wenn dieser Tätigkeit ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, um die jeweilige beitragspflichtige Tätigkeit zu ermöglichen. Bereits in den Notifizierungen sei festgehalten, dass sich an die vorläufige…
…artverwandten Beruf einer Volksschullehrerin dar. Vielmehr stellt diese Ausbildung eine umfassende Ausbildungsgrundlage für kunsttherapeutische Behandlungsverfahren zur Besserung oder Heilung von seelisch - körperlichen Leiden dar und es ist folglich insoweit daher von einem anderen nicht dem Berufsbild einer Volksschullehrerin artverwandten Berufsbild auszugehen. Nach der Verkehrsauffassung verlangt…
…die Fortbildungsveranstaltung "Lehrgang in Logotherapie" beigelegt. Laut Bestätigung handelt es sich um einen "berufsbegleitenden Postgraduierten-Lehrgang mit curricularem Aufbau", der "zur Kompetenz für eigenverantwortliche Tätigkeit im psychologisch-therapeutischen Behandlungsverfahren nach Viktor E. Frankl führt". Gestützt auf die von der Bw. eingereichten Unterlagen erging am 8…
…gemäß Z 1 bis 3a außerhalb des Bundesgebietes, auch dann, wenn dieser Tätigkeit ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, um die jeweilige beitragspflichtige Tätigkeit zu ermöglichen." In den erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage (EB-RV) wird dazu folgendes ausgeführt: In den Erkenntnissen vom 26. Juli 2012…
…mit der Behandlung des Prostatakarzinoms angefallenen Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung mit der Begründung, die vom Beschwerdeführer gewählte Operationsmethode befinde sich noch in einer Erprobungsphase und stelle daher kein wissenschaftlich fundiertes und allgemein anerkanntes Behandlungsverfahren dar ("Außenseitermedizin"). Zudem sei die Wirkungsweise der Behandlung nicht ausreichend belegt…
…thematisiert und untersucht worden. (…) Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken. Wesentliche Expositionsdeterminanten sind neben den elektrischen Parametern (Leistung, Stromstärke…
…zur Untermauerung ihres Standpunktes übermittelte Arbeitspapier der IVSS hält auf Seite 43 unmissverständlich fest: "Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken…
…thematisiert und untersucht worden. (…) Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken. Wesentliche Expositionsdeterminanten sind neben den elektrischen Parametern (Leistung, Stromstärke…
…zur Untermauerung ihres Standpunktes übermittelte Arbeitspapier der IVSS hält auf Seite 43 unmissverständlich fest: "Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken…
…thematisiert und untersucht worden. (…) Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken. Wesentliche Expositionsdeterminanten sind neben den elektrischen Parametern (Leistung, Stromstärke…
…zur Untermauerung ihres Standpunktes übermittelte Arbeitspapier der IVSS hält auf Seite 43 unmissverständlich fest: "Die Zusammensetzung der Rauchgase und die Intensität der Rauchentstehung ist abhängig von dem gewählten Behandlungsverfahren und dem zu behandelnden Gewebe und kann aufgrund der vielfältigen Einflussgrößen auf die Freisetzung stark schwanken…
…1-3a AlSAG genannten, Tätigkeiten, außerhalb des Bundesgebietes, der Betragspflicht. Wenn nun einer dieser beitragspflichtigen Tätigkeiten ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, habe das keine Auswirkung auf die beitragspflichtige Tätigkeit selbst. Die beschriebene Aufbereitung sei erforderlich gewesen, um eine Verbrennung zu ermöglichen. Zielsetzung der Verbringungen…
…1-3a ALSaG genannten, Tätigkeiten, außerhalb des Bundesgebietes, der Betragspflicht. Wenn nun einer dieser beitragspflichtigen Tätigkeiten ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, habe das keine Auswirkung auf die beitragspflichtige Tätigkeit selbst. Die beschriebene Aufbereitung sei erforderlich gewesen, um eine Verbrennung zu ermöglichen. Zielsetzung der Verbringungen…
…und "Argosulfan" durch den polnischen Arzt N.N. verschaffte Gewissheit über Leiden der Patientin und ein anhängiges ärztliches Behandlungsverfahren von längerer Dauer in Polen. Die Schwere der Leiden ergab sich aus den Anwendungsbereichen der zuvor genannten Medikamente insoweit, als das Medikament "Furosemidum Polpharma" der polnischen…
…einer möglichen Verhinderung des Auftretens von Harninkontinenz. Allerdings befindet sich das Verfahren erst in der Erprobungsphase im Rahmen einer international durchgeführten Studie und kann somit nicht als fundiertes wissenschaftlich anerkanntes Behandlungsverfahren gewertet werden. Einer noch in der Erprobungsphase befindlichen, nicht ausgereiften Operationsmethode mangelt es an…