RIS AI
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UZK-DAAbschnitt 2 Gesamtsicherheit und Befreiung von der Sicherheitsleistung
geltende FassungRichtlinien02.09.2018

…für die Anwendung einer Gesamtsicherheit mit verringertem Betrag oder eine Befreiung von der Sicherheitsleistung gemäß Absatz 1 Buchstabe e, Absatz 2 Buchstabe f und Absatz 3 Buchstabe k erteilt werden kann, berücksichtigen die Zollbehörden, ob der Antragsteller seinen Verpflichtungen aus dem Teil des Referenzbetrags nachzukommenzur…

UFSZ2L ZRV/0081-Z2L/02Widerruf der Bewilligung der sicherstellungsfreien Durchführung gemeinschaftlicher Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.02.2004

…2 Buchstabe c und b ZK, in der Fassung bis 1. Juli 2001, wurde als Voraussetzung für Befreiung von der Sicherheitsleistung im Versandverfahren angeführt, dass der Hauptverpflichtete finanziell so gestellt sein muss, dass er den eingegangenen Verpflichtungen nachkommen kann und dass er keinen schweren Verstoß…

UZKArtikel 96 Zeitweiliges Verbot der Verwendung von Gesamtsicherheiten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Befreiung von der Sicherheitsleistung nach Artikel 95 Absatz 2, b)die Gesamtsicherheit gemäß Artikel 95 bei Waren, die als Gegenstand umfangreicher Betrügereien identifiziert worden sind. (2) Gilt Absatz 1 Buchstabe a oder b, so kann die Verwendung der Gesamtsicherheit mit verringertem Betrag oder eine Befreiung…

UZK-IAAnhang 32-01 Verpflichtungserklärung des Bürgen - Einzelsicherheit
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben, e) aktive Veredelung, f) Endverwendung, g) Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr mit normaler Zollanmeldung ohne Zahlungsaufschub, h) Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr mit normaler Zollanmeldung mit Zahlungsaufschub, i) Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr mit vereinfachter Zollanmeldung nach Artikel 166 der…

UZK-IATitel II Formate, Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Auswahlfeld: n1 + Referenznummer der Entscheidung (Ländercode: a2 + Code für die Art der Entscheidung: an..4 + Referenznummer: an..29) | 1x | Nein | Die Struktur der Bewilligungen für die Leistung einer Gesamtsicherheit oder die Befreiung von der Sicherheitsleistung folgt der in Titel II für D…

UZK-IAAnhang 72-04 Betriebskontinuitätsverfahren für den Unionsversand
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…19.2.In der Versandanmeldung muss auf die Bescheinigungen und den Sicherheitstitel hingewiesen werden. 19.3.Die Geltungsdauer einer Gesamtsicherheitsbescheinigung oder einer Bescheinigung über die Befreiung von Sicherheitsleistungender Sicherheitsleistung ist auf zweifünf Jahre befristet. Sie kann jedoch von der Zollstelle der Sicherheitsleistung einmal um höchstens…

UZK-IA12 01 000 000 Vorpapiere
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Versender stellt bereit | 2 | Spediteur stellt bereit 99 02 000 000 Art der Sicherheitsleistung Die folgendenFolgende Codes sind zu verwenden: | Code | Beschreibung | 0 | Befreiung von der Sicherheitsleistung (Artikel 95 Absatz 2 des Zollkodex) | 1 | Gesamtsicherheit (Artikel 89…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…oder der Währung des Mitgliedstaats, in dem die Sicherheit verlangt wird (Artikel 92 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex) | 4 | Einzelsicherheit mit Sicherheitstiteln (Artikel 92 Absatz 1 Buchstabe b des Zollkodex und Artikel 160) | 5 | Befreiung von der Sicherheitsleistung, wenn der…

UZK-IATeil II
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…das Format 210 × 297 mm, wobei in der Länge Abweichungen von minus 5 bis plus 8 mm zugelassen sind. Kapitel V Grenzübergangsschein [Grafik]   Kapitel VI Gesamtsicherheitsbescheinigung [Grafik]   (*1) + (*2)) [Grafik]   . Kapitel VII Bescheinigung über die Befreiung von der Sicherheitsleistung [Grafik]   (*1)…

UZK-DAEinleitung
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Vorschriften für ihre Verwendung festgelegt werden. (27) Um einen geeigneten Schutz der finanziellen Interessen der Union und der Mitgliedstaaten sowie faire Wettbewerbsbedingungen für die Wirtschaftsbeteiligten zu gewährleisten, sollte den Wirtschaftsbeteiligten eine Verringerung des Betrags der Gesamtsicherheit oder eine Befreiung von der Sicherheitsleistung nur dann zugutekommen…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…eine vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gemäß Artikel 229 oder 230 dieser Verordnung beantragt, sind Bezeichnung und Menge der zu verwendenden Waren anzugeben. Gruppe 38 - Sonstiges 38 01 … Art der Hauptbuchhaltung für Zollzwecke Alle verwendeten relevanten Tabellenspalten: Anzugeben ist die Art der Hauptbuchhaltung für…

UZK-DAAbschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…oder eine Befreiung von der Sicherheitsleistung. Gruppe 61 - Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Bewilligung in Bezug auf die Verwendung besonderer Verschlüsse | D.E. Nr. | Alt D.E. Nr. | Bezeichnung des Datenelements/der Datenklasse | Bezeichnung des Datenunterelements/der Datenunterklasse |…

ZK-07704.6. Zusätzliche oder ersetzende Sicherheitsleistung (Art. 97 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…nicht auf andere Art Sicherheit geleistet wurde oder Befreiung von der Sicherheitsleistung gegeben ist. Schuldbeitritt erstreckt sich auch auf die in Art. 89 Abs. 4 Unterabsatz 2 und Unterabsatz 3 angeführten zu erhebenden Abgaben 4.10. Sicherheitsleistung für die Einfuhrumsatzsteuer im Verfahren mit Code 42xx…

ZK-25602.3.3. Sicherheitsleistung
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…unbare Sicherheitsleistung ("Anmerkung") im Wege eines Zahlungsaufschubkontos zurückgegriffen werden. 2.3.3.1. Befreiung von der Sicherheitsleistung | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 89; Art. 223 Abs. 4 | - | - | - Staaten, regionale Behörden und Behörden der kommunalen…

ZK-07704. Sicherheitsleistung für den Zollschuldbetrag (Art. 89 bis 100 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…möglicherweise entstehende Zollschuld und gegebenenfalls sonstige Eingangsabgaben abdeckt. Befreiung von der Sicherheitsleistung: Vollständige Verringerung des Referenzbetrages (die Sicherheitsleistung ist aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen erforderlich, aber die tatsächliche Höhe ist "Null"). 4.1.2. Allgemeines (1) Der UZK verlangt in vielen Fällen zwingend die Leistung einer…

UFSZ3K ZRV/0345-Z3K/10Keine Pflichtverletzung aus dem Verfahren der vorübergehenden Verwendung eines Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

…zu welchem Zeitpunkt die Pflichtverletzung erfolgte. Aus Art 204 Abs 1 Buchst a ZK ergibt sich, dass die Nichterfüllung einer der Pflichten, die Voraussetzung für die Bewilligung des Verfahrens der Befreiung von den Einfuhrabgaben einer Ware im Gebiet der Union ist, eine Zollschuld entstehen lässt…

ZK-23702.3.3. Sicherheitsleistung
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…Gesamtsicherheit mit Befreiung von der Sicherheitsleistung nach Artikel 95 Abs. 2 UZK iVm Artikel 84 Abs. 3 UZK-DA (Reduktion des Referenzbetrages auf 0) bewilligt. Auf die einschlägigen Arbeitsrichtlinien zur Zollschuld und Sicherheitsleistung, ZK-0770, wird verwiesen. Wird eine Gesamtsicherheit geleistet, ist in der Bewilligung…

BFG VH/7100003/2022Gewährung von Verfahrenshilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss19.10.2022Teil 2/3

…2008, Feststellung von Einkünften gemäß § 288 BAO 2007 und 2008 sowie Umsatzsteuerfestsetzung von 2-12/09 und 2-12/10." Beantragt wurde die einstweilige Befreiung von "- den Gerichtsgebühren und anderen bundesgesetzlich geregelten staatlichen Gebühren - den Kosten von Amtshandlungen außerhalb des Gerichts - den Gebühren der Zeugen…

ZK-07704.5. Gesamtsicherheit (Art. 89 Abs. 5, 95 und 96 UZK, Art. 84 UZK-DA, Art. 155 bis 158 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Verringerung des Betrags der Gesamtsicherheit bzw. Befreiung von der Sicherheitsleistung für möglicherweise entstehende Zollschulden und andere Abgaben finden sich in ArtArt. 84 UZK-DA. 84 UZK-DA a(1) Eine Gesamtsicherheit über einen auf 50 % des Referenzwerts verringerten Betrag ist zulässig, wenn der Antragsteller nachweisen…

BFG VH/7100001/2023Bewilligung von Verfahrenshilfe zur Erhebung einer ordentlichen Revision
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss13.01.2023

…der Partei beigegebenen Rechtsanwalt oder Vertreter gemacht worden sind; diese umfassen jedenfalls auch notwendige Übersetzungs- und Dolmetschkosten; die unter den Buchstaben b bis e und die unter diesem Buchstaben genannten Kosten, Gebühren und Auslagen werden vorläufig aus Amtsgeldern berichtigt; 2. die Befreiung von der Sicherheitsleistung…