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6 Treffer1542 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0184-Z1W/09Anpassung an den Stand der Technik bei Baurestmassendeponie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.09.2009

… 115 BAO zur Beurteilung der Fragen, ob die Deponie zu den entsprechenden Zeitpunkten die zur Anwendung der Beitragssätze erforderlichen Standards aufwies, insbesondere bezüglich der Deponiebasisdichtung und des Basisentwässerungssystems, was auch für das Absehen von der Auferlegung eines Zuschlags nach § 6 Abs.2 ALSAG von Belang…

UFSZ1W ZRV/0185-Z1W/02Altlastenbeitragspflicht (Zuschlag gem. § 6 Abs.2 Z.1 ALSAG) für eine Baurestmassendeponie ohne ausreichendes Deponiebasisdichtungssystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2005

…kommen. Gemäß § 2 Abs. 8a ist ein Deponiebasisdichtungssystem im Sinne dieses Bundesgesetzes ein technisches System zur Verhinderung von Schadstofftransporten in den Untergrund, bestehend aus der Deponiebasisdichtung und dem Basisentwässerungssystem. Gemäß § 2 Abs. 8b ist eine Deponiebasisdichtung im Sinne dieses Bundesgesetzes eine künstlich aufgebrachte, mindestens zweilagige…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 2/2

…Sinne dieses Bundesgesetzes ist ein technisches System zur Verhinderung von Schadstofftransporten in den Untergrund, bestehend aus der Deponiebasisdichtung und dem Basisentwässerungssystem. (8b) Eine Deponiebasisdichtung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist eine künstlich aufgebrachte, mindestens zweilagige mineralische Dichtungsschicht mit einer Gesamtdicke von mindestens 50 cm und einem…

BFG RV/5200034/2016Altlastenbeitrag für Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.04.2021

…einschließlich planerischer Darstellung (z.B. genehmigte und planlich dargestellte Randwälle, im Deponieprojekt angeführte Drainageschichten für das Basisentwässerungssystem). Nicht als bautechnische Zwecke gelten Deponiestraßen und Ausgleichsschichten. Bei der Herstellung der Recycling-Baustoffe ist durch ein Qualitätssicherungssystem eine gleichbleibende Qualität zu gewährleisten. Das Qualitätssicherungssystem umfasst die Aufbauorganisation…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 1/2

… 115 BAO zur Beurteilung der Fragen, ob die Deponie zu den entsprechenden Zeitpunkten die zur Anwendung der Beitragssätze erforderlichen Standards aufwies, insbesondere bezüglich der Deponiebasisdichtung und des Basisentwässerungssystems, was auch für das Absehen von der Auferlegung eines Zuschlags nach § 6 Abs.2 ALSAG von Belang…

UFSZ1W ZRV/0217-Z1W/02Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen, Zuschlag zum Altlastenbeitrag, Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.09.2003

…1 Z. 1 und 2 (Baurestmassen und Erdaushub) um ATS 30,00. Ein Deponiebasisdichtungssystem im Sinne des AlSaG sei ein technisches System zur Verhinderung von Schadstofftransporten in den Untergrund, bestehend aus der Deponiebasisdichtung und dem Basisentwässerungssystem. Eine genaue Definition dieser Begriffe finde sich in § 8…