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UFSI RV/0758-I/08Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz zur Verbreiterung der Sachverhaltsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.12.2008

…Ermessens den angefochtenen Bescheid hinsichtlich des Zeitraumes April bis September 2004 unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde I. Instanz aufzuheben. Für die Aufhebung unter Zurückverweisung spricht weiters der Umstand, dass der Bw. durch die Zurückverweisung der volle Instanzenzug gewahrt bleibt. Es war somit spruchgemäß…

UFSI RV/0256-I/03Table- Tänzerinnen, Abzugsteuer, beschränkte Steuerpflicht, Aufhebung unter Zurückverweisung an die erste Instanz zur Verbreiterung der Sachverhaltsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.10.2009

…von der Bw. in der Berufung angeregte Vernehmung der Vertragsteile). Auf die Verpflichtung zur Wahrung des Parteiengehörs wird in diesem Zusammenhang hingewiesen. Nach § 289 Abs 1 BAO kann die Abgabenbehörde zweiter Instanz die Berufung durch Aufhebung der angefochtenen Bescheide unter Zurückverweisung der Sache an die…

UFSI RV/0274-I/09Aufhebung unter Zurückverweisung zur Verbreiterung der Sachverhaltsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.07.2009

…Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Berufungsvorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs.1 BAO) unterlassen worden sind, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid hätte erlassen werden oder eine Bescheiderteilung hätte unterbleiben können. Durch die Aufhebung…

UFSI RV/0493-I/04"Großes Pendlerpauschale" ja oder nein ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.01.2005

…1 BAO aufgehoben und die Rechtssache zur Verbreiterung der Sachverhaltsgrundlage und neuerlichen Entscheidung an die Vorinstanz zurückverwiesen wird. Da die Bemessungsgrundlage für die Verspätungszuschläge vom Einkommensteuerbetrag unmittelbar abhängt, wurden auch die Verspätungszuschlagsbescheide in die Aufhebung einbezogen. Im Hinblick auf die aufhebende und zurückverweisende Entscheidung erübrigt…

UFSI RV/0309-I/07Ausmaß der betrieblichen Nutzung eines Gebäudes; Aufteilung bei Räumen mit unterschiedlicher Wertigkeit; Aufhebung unter Zurückverweisung wegen unvollständiger Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.12.2007

…unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung Die Berufungswerberin (Bw.) verwendete bis zur Betriebsaufgabe im Jahre 2004 ein Gebäude sowohl für betriebliche als auch private Zwecke. Die Vorinstanz nahm die Aufteilung in den betrieblichen und privaten Anteil in der Weise vor…

BFG RV/6100291/2011Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges im Inland? Aufhebung und Zurückverweisung wegen des Fehlens wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2015Teil 2/2

Die Aufhebung nach § 278 Abs 1 BAO stellt eine Ermessensentscheidung dar, welche nach den Grundsätzen der Zweckmäßigkeit und Billigkeit zu treffen ist (§ 20 BAO). Zweckmäßig ist die Zurückverweisung im gegenständlichen Fall jedenfalls aus dem Grund, weil zur Klärung des entscheidungswesentlichen Sachverhaltes noch umfangreiche Ermittlungen notwendig…

BFG RV/5200048/2012Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.05.2015

…Gegen die Verfahrensergänzung durch die Berufungsbehörde der zweiten Stufe spricht zudem der Umstand, dass im Hinblick auf das kontradiktorische Rechtsmittelverfahren alle Beweisergebnisse erst der Amtspartei zur allfälligen Stellungnahme wiederum vorgehalten werden müssten, weshalb auch prozessökonomische Gründe für die Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz sprechen…

BFG RV/5200050/2012Aufhebung unter Zurückverweisung an die Abgabenbehörde wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.05.2015

…Gegen die Verfahrensergänzung durch die Berufungsbehörde der zweiten Stufe spricht zudem der Umstand, dass im Hinblick auf das kontradiktorische Rechtsmittelverfahren alle Beweisergebnisse erst der Amtspartei zur allfälligen Stellungnahme wiederum vorgehalten werden müssten, weshalb auch prozessökonomische Gründe für die Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz sprechen…

BFG RV/5200024/2025Verfahren 42 - Vertrauensschutz - Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2026Teil 2/2

…sondern auch die effizienteste Möglichkeit zur vollständigen Ermittlung des entscheidungsrelevanten Sachverhalts darstellt. Da somit zentrale und entscheidungswesentliche Ermittlungen bislang unterblieben sind und deren Nachholung eine umfassende behördliche Sachverhaltsermittlung voraussetzt, erweist sich die Aufhebung des angefochtenen Bescheides unter Zurückverweisung der Sache an die belangte Behörde als…

BFG RV/7103228/2015Aufhebung und Zurückverweisung wegen klärungsbedürftigen Sachverhaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2015

…zu entscheiden ist, nach Durchführung der etwa noch erforderlichen Ermittlungen ohne unnötigen Aufschub dem Verwaltungsgericht vorzulegen hat. Gemäß § 278 Abs. 1 BAO kann das BFG eine Beschwerde mit Beschluss durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erledigen, wenn Ermittlungen im…

UFSI FSRV/0004-I/06Zurückverweisung an die Finanzstrafbehörde I. Instanz zur Ergänzung des Untersuchungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.09.2007

…Satz FinStrG kann die Finanzstrafbehörde zweiter Instanz auch die Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses (Bescheides) unter Zurückverweisung der Sache an die Finanzstrafbehörde erster Instanz verfügen, wenn sie umfangreiche Ergänzungen des Untersuchungsverfahrens für erforderlich hält; die Finanzstrafbehörde erster Instanz ist im weiteren Verfahren an die im Aufhebungsbescheid…

UFSW RV/1763-W/04Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.11.2004

…und allfälliger Berufungsvorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz erledigen, wenn Ermittlungen im Sinne des § 115 Abs. 1 BAO unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid hätte erlassen werden oder eine Bescheiderteilung hätte unterbleiben können. Durch die Aufhebung des angefochtenen…

BFG RV/5100743/2015Aufhebung unter Zurückverweisung wegen Nichtermittlung des zu beurteilenden Sachverhaltes und Nichtangabe des erfüllten Tatbestandes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.07.2016

…hat die Behörde den Sachverhalt darzustellen, die Beweismittel zu nennen und eine Stellungnahme anzuführen. Gemäß § 274 Abs. 3 Z 3 BAO kann von einer beantragten mündlichen Verhandlung abgesehen werden, wenn eine Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde gemäß § 278 BAO erfolgt. Nach der…

BFG RV/3200005/2021Zurückverweisung einer Rechtssache an die Abgabenbehörde im Zusammenhang mit der Abweisung eines Antrages auf Erteilung einer Bewilligung für eine Verschlussbrennerei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.08.2022

…kann im Falle der Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde von einer beantragten mündlichen Verhandlung abgesehen werden. Das Absehen von der beantragten mündlichen Verhandlung liegt im Ermessen und ist im gegenständlichen Verfahrens ökonomisch zweckmäßig. Eine Unbilligkeit des Absehens von der mündlichen Verhandlung ist…

BFG RV/7103258/2013Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2016

…nachgeholt werden. Gegen die Verfahrensergänzung durch das BFG spricht zudem der Umstand, dass im Hinblick auf das kontradiktorische Rechtsmittelverfahren alle Beweisergebnisse erst der Amtspartei zur allfälligen Stellungnahme wiederum vorgehalten werden müssten, weshalb auch prozessökonomische Gründe für die Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz sprechen. Einer…

UFSL RV/0122-L/12Aufhebung unter Zurückverweisung an die Abgabenbehörde erster Instanz zur Durchführung weiterer Erhebungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Berufungsvorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz erledigen, wenn Ermittlungen (§115 Abs. 1) unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid erlassen werden oder eine Bescheiderteilung unterbleiben hätte können. Im weiteren Verfahren sind die Behörden an die für die Aufhebung maßgebliche…

UFSZ3K ZRV/0097-Z3K/12Aufhebung gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2013Teil 2/2

…und der nicht eingestandenen Lieferungen Unterschiede bei der Bfin und/oder dem liefernden Unternehmen gegeben. Hinsichtlich aller neu erhobenen Beweismittel wird das Parteiengehör zu wahren sein. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden und die angefochtene Berufungsvorentscheidung unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten…

UFSL RV/0896-L/12Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.10.2012

…durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Berufungsvorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs. 1) unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid hätte erlassen werden oder eine Bescheiderteilung hätte unterbleiben können. Durch die Aufhebung der…

BFG RV/7105424/2018Aufhebung und Zurückverweisung - Abgabenerklärungen ohne Überprüfung nicht anerkannt, stattdessen Schätzung ohne entsprechende Schätzungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.05.2019

…Bundesfinanzgericht ist zu bedenken, dass Ermittlungsergebnisse und die hierzu abgegebenen Stellungnahmen der jeweils anderen Partei zur Kenntnis gebracht werden müssten, was zu einem deutlich aufwendigeren Verfahren führte. Die Aufhebung des Bescheides unter Zurückverweisung an die Abgabenbehörde erweist sich daher als zweckmäßig. Dagegen sprechende Billigkeitsgründe liegen…

BFG RV/7101750/2017Zurückverweisung gemäß § 278 Abs.1 BAO wegen mangelnder Entscheidungsreife der Beschwerde!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.06.2018

…Art. 7 B-VG) entspricht. IV. Rechtliche Beurteilung Gemäß § 278 Abs. 1 BAO kann das Verwaltungsgericht mit Beschluss die Beschwerde durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Beschwerdevorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs. 1) unterlassen wurden, bei deren…