…sie mildtätigen Zwecken und/oder gemeinnützigen Zwecken auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altenfürsorge dienen. Hiebei sind die §§ 34 bis 37 und die §§ 39 bis 47 BAO anzuwenden. Von den allgemeinen Regelungen über die steuerliche Behandlung gemeinnütziger Körperschaften nach…

…Behinderungen in Integrativen Betrieben gemäß § 11 BEinstG, siehe auch Rz 278a Hilfe zur Schulbildung, Erziehung und beruflichen Eingliederung Rz 588: Beispiele für Altenfürsorge: Sicherung des Lebensunterhalts (zB hinsichtlich Unterkunft, Nahrung, Bekleidung und Körperpflege) Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Unterbringung, Verpflegung und soziale Betreuung in Wohn…

…ein Jugend-, Lehrlings-, Mittelschüler- oder Studentenheim im Rahmen der Jugendfürsorge oder Jugenderziehung oder ein Pensionistenheim im Rahmen der Altenfürsorge. Rz 373: Reine Erholungsheime stehen dagegen regelmäßig in vermeidbarer Konkurrenz zu steuerpflichtigen Pensions- und Hotelbetrieben und sind begünstigungsschädliche Betriebe, es sei denn, der Erholungszweck ist wesentlicher…

…Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altenfürsorge) können Tatbestandsmerkmal für eine Kommunalsteuerbefreiung sein, nicht jedoch die sonstigen in den Bestimmungen des § 35 BAO angeführten gemeinnützigen Zwecke wie Volksbildung, Berufsausbildung, Körpersport usw. Wird ein Rechtsträger nur teilweise auf den taxativ aufgezählten Gebieten tätig, steht…

…zB mobile Herdplatte) stellt keine gastronomische Infrastruktur dar. Ist der begünstigte Zweck einer Körperschaft auf die Förderung der zwischenmenschlichen Kommunikation gerichtet und ausnahmsweise den Kriterien des § 35 Abs. 2 BAO zuzuordnen (zB Altenfürsorge), hat jedenfalls eine Auseinandersetzung mit der Frage zu erfolgen, ob das Vereinslokal…

…der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- oder Altenfürsorge dienen (siehe Rz 563 ff), oder Tätigkeiten, die der Hilfestellung in Katastrophenfällen gemäß § 4 Abs. 4 Z 9 EStG 1988 (insbesondere Hochwasser-, Erdrutsch-, Vermurungs- und Lawinenschäden) dienen, sowie für Funktionen als Ausbildner oder Übungsleiter (zB…

…gemeinnützige Zwecke auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altenfürsorge) Tatbestandsmerkmal für eine Kommunalsteuerbefreiung sein können. Dazu zählt u.a. jedoch nicht der gemeinnützige Zweck Körpersport. Der Bf. sei daher nicht von der Kommunalsteuer befreit. Unentbehrliche Hilfsbetriebe iSd § 45 Abs…

…Jugend- Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altenfürsorge tätig sei. Das Erzielen einer Einnahme durch die Erbringung einer Leistung stelle eine unternehmerische Tätigkeit dar. Unter § 4 der vorgelegten Statuten werde ua auch explizit diese Art der Einnahme genannt ("Erträgnisse von Forschungsaufträgen"). Dies sei auch vom Prüfer…

…Bw. betriebenen (bzw. das im Berufungszeitraum noch in Bau befindliche) Alten- und Pflegeheime eine Förderung der Allgemeinheit auf dem Gebiet der Altenfürsorge sowie Fürsorge für Pflegebedürftige darstellen, weil für die Annahme der Allgemeinheit die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Leistungen durch einen Personenkreis ausreichend ist, der…

12.8.4 Alters- und Pflegeheim Rz 887: Die Kosten der Unterbringung und der Verpflegung stellen grundsätzlich keine außergewöhnlichen Belastungen iSd des § 34 EStG 1988 dar. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen (VwGH 16.12.1987, 86/13…

12.8.15 Hausgehilfin Allgemein Rz 896b: Es ist zu prüfen, ob eine Einkommens- und Vermögenssituation vorliegt, bei der die Beschäftigung einer Hausgehilfin ohnedies üblich ist (VwGH 19.09.1989, 86/14/0192; VwGH 11.05.1993, 90/14/0019; VwGH 24.02.2000, 96…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adr., vom 16. September 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kitzbühel vom 25. August 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe In der Erklärung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der B.D. , Pensionistin, geb. xy, V,S4, vertreten durch Rudolf Peter & Partner, Wirtschaftstreuhänder/Wirtschaftsprüfer/Steuerberater, 1030 Wien, Esteplatz 3/9, vom 28. Dezember 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Spittal Villach, vertreten durch OR Mag. Marieta…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes X vom 3. März 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist Pensionistin und lebt in einem…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 1. März 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf, vertreten durch ADir. Martin Paulovics, vom 9. Februar 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Der Berufung wird…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, Adr, vertreten durch Stb, Steuerberater & Wirtschaftsprüfer, W, vom 13. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 10. November 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., 1000 Wien, A-Straße 1, vertreten durch Dr. Rebekka Stern, 1030 Wien, Hintere Zollamtsstraße 15/1/30, vom 4. September 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Dr. Martin…

6.1.15. Pflege- und Betreuungsleistungen Rz 887: Gemäß § 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994 sind nur die Umsätze von natürlichen Personen befreit. Bei pflegebedürftigen Personen greift die Befreiung nur, wenn diese im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind. Ziel der Sozialhilfe ist…

Verlegt ein in Österreich lebender Pensionist seinen Wohnsitz aus Anlass der Aufnahme in ein deutsches Seniorenheim nach Deutschland, geht das Besteuerungsrecht an der österreichischen Firmenpension ab diesem Zeitpunkt von Österreich auf Deutschland über und es kann daher für Pensionsbezüge, die auf nach der Wohnsitzverlegung liegende…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 31. Mai 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage sowie die Höhe der festgesetzten Abgabe ergeben sich…