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UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2005

…nach Formblatt A Nr. dd beziehe sich auf die selben Waren wie die Warenverkehrsbescheinigung. Da die Voraussetzungen für die Bestimmung des Ursprungs eines Erzeugnisses nach dem Allgemeinen Präferenzsystem mit jenen des Kooperationsabkommens ident seien, sei die vorgelegte Warenverkehrsbescheinigung EUR 1 jedenfalls geeignet, die Voraussetzungen für…

UFSZ3K ZRV/0246-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.06.2005

…Formblatt A Nr. dd beziehe sich auf die selben Waren wie die Warenverkehrsbescheinigung EUR 1. Da die Voraussetzungen für die Bestimmung des Ursprungs eines Erzeugnisses nach dem Allgemeinen Präferenzsystem mit jenen des Kooperationsabkommens ident seien, sei die vorgelegte Warenverkehrsbescheinigung EUR 1 jedenfalls geeignet, die Voraussetzungen…

UFSZ3K ZRV/0245-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2005

…2214/78 des Rates vom 26. September 1978] zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Libanesischen Republik in Kraft. Die ZK-DVO enthält für den Handel mit den Entwicklungsländern im Allgemeinen Präferenzsystem die Regeln, unter denen Wareneinfuhren aus diesen Ländern und Gebieten als Ursprungserzeugnisse anzusehen sind…

UFSZ3K ZRV/0256-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Da der Präferenzursprungsnachweis nach Formblatt A Nr. bb auf die selben Waren Bezug nehme, stehe die Ursprungseigenschaft der Waren auch im Sinne des Allgemeinen Präferenzsystems fest. Das Bundesministerium für Finanzen habe mit Schreiben vom 28. September 1999 die libanesische Zollverwaltung lediglich um Überprüfung der formellen…

UFSZ3K ZRV/0250-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Da der Präferenzursprungsnachweis nach Formblatt A Nr. bb auf die selben Waren Bezug nehme, stehe die Ursprungseigenschaft der Waren auch im Sinne des Allgemeinen Präferenzsystems fest. Das Bundesministerium für Finanzen habe mit Schreiben vom 28. September 1999 die libanesische Zollverwaltung lediglich um Überprüfung der formellen…

UFSZ3K ZRV/0252-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Da der Präferenzursprungsnachweis nach Formblatt A Nr. bb auf die selben Waren Bezug nehme, stehe die Ursprungseigenschaft der Waren auch im Sinne des Allgemeinen Präferenzsystems fest. Das Bundesministerium für Finanzen habe mit Schreiben vom 28. September 1999 die libanesische Zollverwaltung lediglich um Überprüfung der formellen…

UFSZ3K ZRV/0254-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Da der Präferenzursprungsnachweis nach Formblatt A Nr. bb auf die selben Waren Bezug nehme, stehe die Ursprungseigenschaft der Waren auch im Sinne des Allgemeinen Präferenzsystems fest. Das Bundesministerium für Finanzen habe mit Schreiben vom 28. September 1999 die libanesische Zollverwaltung lediglich um Überprüfung der formellen…

UFSZ3K ZRV/0248-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…2214/78 des Rates vom 26. September 1978] zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Libanesischen Republik in Kraft. Die ZK-DVO enthält für den Handel mit den Entwicklungsländern im Allgemeinen Präferenzsystem die Regeln, unter denen Wareneinfuhren aus diesen Ländern und Gebieten als Ursprungserzeugnisse anzusehen sind…

UP-8101Einleitung
geltende FassungRichtlinien02.07.2021

  Die Arbeitsrichtlinie UP-8101 (Arbeitsrichtlinie Allgemeines Präferenzsystem - Ursprung UZK, UZK-IA und UZ-DA) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämternvom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende…

UP-81011. Allgemeine Bestimmungen
geltende FassungRichtlinien31.03.2026

…Ursprungserzeugnisse" und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (genannt "Schema"), das die EU mit Verordnung den Entwicklungsländern gewährt (Details siehe Arbeitsrichtlinie UP-8100). | APS | Allgemeines Präferenzsystem | HS | Harmonisiertes System zur Bezeichnung und Codierung der Waren…

UP-81011.2. Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

…Dezember 1982). 1.3. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle 1.3.1. Allgemeine Voraussetzungen Auf eine Ware können die Präferenzzölle nur angewendet werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1.die Ware muss vom Schema erfasst sein; 2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" im Sinne…

UP-81012. Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse"
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

2. Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" 2.1. Allgemeine Vorschriften (Art. 41 UZK-DA) Folgende Erzeugnisse gelten als Ursprungserzeugnisse der EU oder eines begünstigten Landes: a)Erzeugnisse, die in der EU oder in einem begünstigten Land vollständig gewonnen oder hergestellt worden…

UP-81012.6. Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitung/Minimalbehandlung (Art. 47 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

…ausreichend im Sinne des Absatzes 1 gelten, sind alle in einem begünstigten Land an einem bestimmten Erzeugnis vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen zu berücksichtigen. 2.7. Ausnahme/allgemeine Toleranz (Art. 48 UZK-DA) (1) Abweichend von Abschnitt 2.5. und vorbehaltlich der nachfolgenden Absätze 2 und…

UP-81013. Kumulierung
geltende FassungRichtlinien05.08.2024

…mit Norwegen, der Schweiz oder der Türkei (Art. 54 UZK-DA) (1) Soweit Norwegen, die Schweiz und die Türkei allgemeine Zollpräferenzen für Ursprungserzeugnisse der begünstigten Länder gewähren und dabei eine Definition des Begriffs Ursprung anwenden, die dem Schema entspricht, können Ursprungserzeugnisse aus Norwegen, der Schweiz…

UP-81013.5. Erweiterte Kumulierung (Art. 56 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien05.08.2024

…Art. 56 UZK-DA) (1) Auf Ersuchen der Behörden eines begünstigten Landes kann die Kommission die erweiterte Kumulierung zwischen einem begünstigten Land und einem Land, mit dem die Europäische Union ein Freihandelsabkommen gemäß Artikel XXIV des geltenden Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) geschlossen hat, gewähren…

UP-81015. Verfahren bei der Ausfuhr aus dem begünstigten Land und bei der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union
geltende FassungRichtlinien31.03.2026

5. Verfahren bei der Ausfuhr aus dem begünstigten Land und bei der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union 5.1. Registrierter Ausführer (REX) - ab 1.1.2017 anwendbar Der REX ist im Rahmen des APS das aktuell gültige Verfahren zur Ausstellung von Präferenznachweisen…

UP-81015.1.5. REX - Antrag und Mitteilungspflichten (Art. 86 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

…werden, mit der Registrierung von Ausführern gemäß Artikel 79 begonnen hat, oder die Waren nach diesem Tag ausgeführt wurden. Wird ein Land für unter das Schema fallende Erzeugnisse als begünstigt in das Allgemeine Präferenzsystem aufgenommen oder wiederaufgenommen, können Ursprungserzeugnisse dieses Landes die Zollpräferenzbehandlung erhalten, sofern…

UP-81015.1.10. Ausnahmen von der Pflicht zur Vorlage einer Erklärung zum Ursprung (Art. 103 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

…Ursprung trägt die Aufschrift "Replacement statement", "Attestation de remplacement" oder "Comunicación de sustitución". 5.1.12. Allgemeine Grundsätze und vom Anmelder zu treffende Vorkehrungen (Art. 102 UZK-IA) (1) Beantragt ein Anmelder die Präferenzbehandlung gemäß dem Schema, so verweist er in der Anmeldung zur Überlassung…

UP-8101Abschnitt 5.2.
geltende FassungRichtlinien31.03.2026

…Antrag des Einführers und unter den von den Zollbehörden des Einfuhrmitgliedstaats festgesetzten Voraussetzungen nicht zusammengesetzte oder zerlegte Erzeugnisse der Abschnitte XVI und XVII oder der Positionen 7308 und 9406 des Harmonisierten Systems im Sinne der Allgemeinen Auslegungsvorschrift 2 a zum Harmonisierten System in Teilsendungen eingeführt…

UP-81016. Überprüfung der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien31.03.2026

6. Überprüfung der Ursprungseigenschaft 6.1. Pflichten der zuständigen Behörden in Bezug auf die Überprüfung der Ursprungseigenschaft ab dem Zeitpunkt der Anwendung des Systems des registrierten Ausführers (Art. 108 UZK-IA) (1) Um die Erfüllung der Regeln hinsichtlich der Ursprungseigenschaft von Erzeugnissen sicherzustellen, ergreifen die…