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UFSS RV/0051-S/03Erlöszuschätzung auf Grund von Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2005

…unzutreffend sei. Bereits im Betriebsprüfungsverfahren sei wiederholt die Unrichtigkeit der Umsatzkalkulation auf Basis der Listenpreise aufgezeigt worden, da der Großteil des Umsatzes bei den häufig durchgeführten "Aktionstagen" erzielt worden sei und im Rahmen dieser Veranstaltungen bei weitem niedrigere, nämlich pauschale Preise erlöst worden wären. Bei…

BFG RV/7101430/2017Umfangreiche Bau- Malversationen: Zumeldungen bei einer Reihe von Sozialbetrugsfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2018Teil 10/14

…des Aktionstages 'Bau' durch das Finanzamt Gänserndorf Mistelbach/Team KIAB eine Baustellenkontrolle in der neu errichteten Wohnhausanlage ... in ***dorf durchgeführt. Diese Kontrolle war nicht gezielt auf eine bestimmte Firma gerichtet, sondern der Hintergrund war die Kontrolle der Baustelle selbst, da es sich um einen Aktionstag…

BFG RV/7200114/2014Eine mangelhaft durchgeführte oder mangelhaft dokumentierte Probenahme (hier: Mineralölerzeugnis) ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.02.2015

…den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe In Ausübung der amtlichen Aufsicht haben Organe des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien am 18.10.2011 im Rahmen eines Aktionstages Mineralöl im Betrieb der X, Burgenland gemäß § 48 Mineralölsteuergesetz 1995…

BFG RV/7300025/2014Einstellung eines Finanzstrafverfahrens wegen des Vorwurfes fahrlässiger Verkürzung von Mineralölsteuer infolge verbotswidriger Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl im Zweifel nach Feststellung einer Probenziehung als unsachgemäß
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.07.2018

…GmbH geliefert. In Ausübung der amtlichen Aufsicht haben Organe des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien am 18. Oktober 2011 im Rahmen eines Aktionstages Mineralöl im Betrieb der C-GmbH gemäß § 48 Mineralölsteuergesetz 1995 Proben an der Zapfsäule der dortigen Betriebstankstelle entnommen und zur Untersuchung an die…

UFSW FSRV/0037-W/09Beschwerde gegen Beschlagnahmeanordnung gem. § 89 Abs. 1 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.05.2009

…Erklärungen ersichtlich war, dass diese Umsätze und Gewinne bisher verschleiert wurden, wurden im Rahmen eines Aktionstages sämtliche Adressen der nun bekannten Maronistände aufgesucht und mit den teils "schwarzbeschäftigen" Standbetreuern Zeugenniederschriften aufgenommen. Bei einer dieser Standkontrollen ist D hinzugekommen und wurde in der Folge, auch durch…

UFSW FSRV/0033-W/09Beschwerde gegen Beschlagnahmeanordnung gem. § 89 Abs. 1 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.05.2009

…Abgabebehörde abgegeben Erklärungen ersichtlich war, dass diese Umsätze und Gewinne bisher verschleiert wurden, wurden im Rahmen eines Aktionstages sämtliche Adressen der nun bekannten Maronistände aufgesucht und mit den teils "schwarzbeschäftigen" Standbetreuern Zeugenniederschriften aufgenommen. Bei einer dieser Standkontrollen ist der Bf. hinzugekommen und wurde in der…