…dass S schon mit Beginn der Hauptferien die Schulausbildung und damit die Berufsausbildung abbrach. Dazu ist auszuführen, dass S im Schuljahr 2021/22 den zweiten Jahrgang besuchte. Grundsätzlich wäre er daher verpflichtet gewesen, in den Hauptferien, konkret in der Zeit von 20.06.2022 bis…
…2011 in Berufsausbildung. Durch die am 11. Mai 2011 erfolgte Abmeldung von der Berufsschule wurde diese Berufsausbildung abgebrochen. Mit dem Abbruch der Berufsausbildung endet der Anspruch auf Familienbeihilfe. Ab Juni 2011 bestand daher kein Anspruch auf Gewährung der Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbeträge. Der Berufung war…
…seiner Berufsausbildung zu ersehen gewesen wäre. Vielmehr begründet er auch seinen Vorlageantrag lapidar mit "Krankheit". Wird aber eine Tätigkeit, durch die eine Ausbildung zu einem Beruf erfolgen soll, nicht mehr wiederaufgenommen, sondern krankheitshalber oder aus welchen Gründen immer endgültig beendet, so kann ab der Beendigung…
…nach ihrem Abbruch nicht wieder aufgenommen wurde, sondern (eineinhalb Jahre später) eine andere Berufsausbildung (Lehre) aufgenommen wurde. Diese im September 2002 begonnene Lehrausbildung wurde im Februar 2003 ebenfalls wieder abgebrochen und nicht wieder aufgenommen. Für den Zeitraum der Lehrausbildung (bis zu deren Abbruch im Februar…
…dass die Ausbildung nicht mehr fortgesetzt wird), der nach dem Tatbestand erforderlichen tatsächlichen Ausbildung für einen Beruf nicht gleichgehalten werden kann (siehe VwGH 21.01.2004, 2003/13/0157), war nach dem Schulabbruch ab Februar 2003 keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs.1 lit.b FLAG…
…c Einkommensteuergesetz 1988 rückgefordert. Diese Rückforderung wurde damit begründet, dass der Sohn der Bw. seit Feber 2002 nicht mehr im gemeinsamen Haushalt wohne und keine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 FLAG 1967 vorlag. Gegen obgenannten Bescheid berief die Bw. rechtzeitig und führte hiezu…
…Berufsausbildung auf begrenzte Zeit unterbrechen, oder Urlaube und Schulferien (VwGH vom 16.11.1993, 90/14/0108). Von einer bloßen Unterbrechung des tatsächlichen Ausbildungsvorganges kann aber nicht mehr gesprochen werden, wenn die Ausbildung nach ihrem Abbruch nicht wieder aufgenommen wird. Die Zeiten ab Beendigung der…
…nicht bestehen, weil die Berufsausbildung nicht mehr aufrecht ist (VwGH 16.11.1993, 90/14/0108; Lenneis in Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG2, § 2 Rz 38). All diesen Fällen ist jedoch gemein, dass "lediglich" eine Unterbrechung der (konkreten) Ausbildung, nicht aber ein Abbruch vorliegen darf. Eine…
…Berufsausbildung auf begrenzte Zeit unterbrechen, oder Urlaube und Schulferien (VwGH vom 16.11.1993, 90/14/0108). Von einer bloßen Unterbrechung des tatsächlichen Ausbildungsvorganges kann aber nicht mehr gesprochen werden, wenn die Ausbildung nach ihrem Abbruch nicht wieder aufgenommen wird. Die Zeiten ab Beendigung der…
…Juli 2010 eine Anmeldung zur Ablegung der Externistenprüfung erfolgte. Aufgrund dieser Tatsache liege beim Sohn der Bw. lediglich ein Schulwechsel vor, der bereits vor Ende des Schuljahres im Juni 2009 eingeleitet worden sei. Von einem Abbruch der Berufsausbildung beim gegebenen Sachverhalt auszugehen sei daher verfehlt…
…krankheitshalber keine Prüfung abgelegt. Hätte es sich lediglich um eine Unterbrechung der Berufsausbildung gehandelt, wäre dies für den Beihilfenanspruch nicht schädlich. Ihr Sohn hat jedoch seine Ausbildung nicht wieder aufgenommen, sodass es dadurch zum endgültigen Abbruch dieser Ausbildung gekommen ist..." Die Bw. brachte dagegen einen…
…oder ein Abbruch der vorhergehenden und der Neubeginn einer folgenden Berufsausbildung vorgelegen ist. Dazu ist wiederum auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 14.12.95, 93/15/0133, zu verweisen. In dem zur Entscheidung gelangten Fall war die Gewährung bzw. Rückforderung der Familienbeihilfe für einen…
…Zuge dessen wurden weitere, fehlende Unterlagen eingereicht. Das FAÖ wies im Vorlagebericht vom 05.12.2024 darauf hin, dass im Zuge des gesamten Beschwerdeverfahrens seitens der Bf. keine entsprechenden Unterlagen, die die tatsächliche Absolvierung einer Berufsausbildung iSd FLAG bewiesen hätten, beigebracht wurden. Erst in Folge…
…VwGH 15.12.2009, 2007/13/0125). Krankheitsbedingte Unterbrechung/Abbruch der Berufsausbildung Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind Unterbrechungen des tatsächlichen Ausbildungsvorganges für einen bereits vorher entstandenen Anspruch auf Familienbeihilfe nicht schädlich. Hiezu gehören Erkrankungen, die die Berufsausbildung auf begrenzte Zeit unterbrechen, genauso wie Urlaube…
…17.10.2022 bestätigt die Stage&Musical Academy, dass der am 1.8.2022 abgeschlossene Ausbildungsvertrag aus gesundheitlichen Gründen mit 31.10.2022 im gegenseitigen Einvernehmen aufgehoben wurde. ***2*** stand somit ab November 2022 nicht mehr in Berufsausbildung. Auch hat sie laut Ihren Angaben bis…
…die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Der Begriff der "Berufsausbildung" gemäß § 2 Abs. 1 lit…
…wie hier vorliegender - vorzeitiger Abbruch einer Berufsausbildung nicht als Abschluss einer Schulausbildung zu werten sei. Da somit A. im vorliegenden Fall für den Zeitraum August 2014 bis Jänner 2015 keine Tatbestandsvoraussetzungen für eine Beihilfengewährung nach dem FLAG erfüllt hätte, könne auch der Einwand der Bf.…
…mehr aufrechten Berufsausbildung die Geburt eines Kindes nicht das Wiederaufleben einer Berufsausbildung bewirken kann). Aber selbst wenn nicht von einem Abbruch der Ausbildung im Juni [J+6] auszugehen wäre, würde dies für den gegenständlichen Fall zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung führen. Nach der Rechtsprechung des…
…ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Aber auch eine nur vorübergehende Erkrankung, die zu einer bloßen Unterbrechung der Berufsausbildung führt…
…nicht mehr in der praktischen Berufsausbildung im Lehrbetrieb stand. Die Gründe, welche zur Beendigung dieses Lehrverhältnisses führten, können durch den Umstand, dass das FLAG diesbezüglich keine Regelungen enthält, keinen Einfluss auf das anhängige Verfahren nehmen. Im vorliegenden Verfahren ist demnach von der Abgabenbehörde jene Beurteilung…