…Bestand eines anderen Betriebes beeinträchtigen könnten, zeitpunkt- oder zeitraumbezogen erbracht wurden (Ratenzahlung oder laufende Entschädigungszahlungen in Art eines Dauerschuldverhältnisses). Nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs darf die Lösung dieser Frage nicht allein aus dem Text des diesbezüglichen abgeschlossenen Vertrages abgeleitet werden, wenn dieser allein in Anbetracht der…

…der Zusage eines Baukostenzuschusses und diesen nicht unmittelbar betreffende Rechtsverhältnisse (allfällige nicht näher ausgeführte Dauerschuldverhältnisse), können daher keinen Einfluss auf die steuerliche Behandlung desselben haben und führen daher im Lichte der obigen Judikatur nicht zu einer Zeitraumbezogenheit, welche Voraussetzung für die zeitanteilige Gewinnrealisierung wäre. Wien…

…Anmeldungszeitraum) zweitfolgenden Kalendermonates eine Anmeldung bei dem die für die Erhebung zuständigen Zollamt einzureichen, in der er den für den Anmeldungszeitraum zu entrichtenden Beitrag selbst zu berechnen hat. Der Altlastenbeitrag ist demnach eine zeitraumbezogene Abgabe. In dem vom Zollamt in seinem Erstbescheid angenommenen Anmeldungszeitraum (III…

…Bescheides kommen würde. Die Sache in Bezug auf eine Abgabe wird vor allem durch den Schuldner und den Zeitraum bestimmt, an dem der Abgabenanspruch als entstanden beurteilt wird. Handelt es sich nicht um zeitraumbezogen (monatlich oder jährlich) zu erhebende Abgaben, ist die Sache dadurch umschrieben…

…ist auch nicht ersichtlich, warum die Gutschrift in einem Folgejahr den Bescheidspruch eines Aussetzungsbescheides eines früheren Kalenderjahres beeinflussen sollte. Aussetzungen der Einhebung sind schließlich immer abgaben- und zeitraumbezogen zu verfügen. Zusammenfassend lagen die Voraussetzungen für die Vorschreibung von Aussetzungszinsen in der bescheidmäßig festgesetzten Höhe vor…

…0090). Werden Geldzuwendungen mit Gegenleistungsverpflichtungen gegeben, dann ist der Zuschuss entsprechend der Erfüllung dieser Verpflichtung ertragswirksam zu vereinnahmen. Da Leistung (Subvention) und Gegenleistung einander zeitraumbezogen gegenüberstehen, ist ein passiver Rechnungsabgrenzungsposten zu bilden und über eine bestimmte Laufzeit zu verteilen (vgl. VwGH 26.3.1996, 95…

…im Wirtschaftsjahr tatsächlich abgebaute Menge (Substanzverzehr). Kommt es in einem Wirtschaftsjahr zu keinem Verbrauch des Vorkommens bzw. wird nicht abgebaut, kann auch keine AfS abgezogen werden. Eine zeitraumbezogene lineare Absetzung ist in diesem Zusammenhang unzulässig (vgl. Doralt4, Einkommensteuergesetz-Kommentar, Tz 69 zu § 8 EStG 1988…

…eines bestimmten Erfolges, etwa in Form eines durch die Geschäftsführung abzuwickelnden konkreten Projektes vereinbart ist, nicht aber, wenn Gegenstand des Vertrages die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen ist. Kann im konkreten Fall - so führte der Verwaltungsgerichtshof im o. a. Erkenntnis weiter…

Für eine nichtselbständig ausgeübte Tätigkeit sprechen im gegenständlichen Fall (zusammengefasst) folgende Merkmale: die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von (laufenden) Arbeitsleistungen, die monatlich gleichbleibende Entlohnung, die organisatorische und strukturelle Eingliederung in das Unternehmen der Bw. und das Fehlen eines Unternehmerwagnisses. Nach Auffassung der…

…Begründend wird vorgebracht, dass bei der Erlassung des angefochtenen Bescheides ein verfassungswidriges Gesetz angewendet worden sei. Der Ausschluss von Tourismusbetrieben von der Energieabgabenvergütung verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz der Bundesverfassung. Über die Berufung wurde erwogen: Der Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz wird zeitraumbezogen festgesetzt. Gemäß § 1 Abs…

…das Ansuchen der Bw. vom 18. März 2005 mittels Bescheid am 17. Mai 2005 ab. Obwohl es sich hier um eine zeitraumbezogene und zwar monatsabhängige Leistung handelt, findet sich im Bescheid diesbezüglich kein Hinweis. In der dagegen eingebrachten Berufung vom 7. Juni 2005 wurde von…

…Der Antrag gilt als Steuererklärung. Der Antrag ist mit Bescheid zu erledigen und hat den Vergütungsbetrag in einer Summe auszuweisen. Der Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz wird zeitraumbezogen festgesetzt. Bei einem vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahr ist der Vergütungszeitraum (und damit der Bescheidzeitraum) das Wirtschaftsjahr und der…

…für angestellte Rechtsanwälte, Mitarbeitervorsorgebeiträge, Service-Entgelt, Dienstgeberbeitrag und Kommunalsteuer seien nachzuverrechnen gewesen. In der Niederschrift waren die jeweiligen Bemessungs- und Beitragsgrundlagen personen- und zeitraumbezogen sowie die entsprechenden Nachforderungsbeträge dargestellt. Im Bericht gem. § 150 BAO über das Ergebnis der Außenprüfung (AP) vom 16. November 2010 waren…

…BAO, § 198 Tz 16, mwH). Die Bemessungsgrundlage wird somit als unabdingbarer Spruchbestandteil normiert (vgl. VwGH 24.1.2000, 95/17/0480). Der Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz wird zeitraumbezogen festgesetzt. Gemäß § 1 Abs. 1 Energieabgabenvergütungsgesetz (EnAbgVergG) in der für den Streitfall geltenden Fassung BGBI. I Nr…

…Berufung erhoben, weil der Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung ab 2011 als unions- und verfassungswidrig erachtet und daher eine Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof wegen unsachlicher Diskriminierung angestrebt werde. Über die Berufung wurde erwogen: Der Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz (im Weiteren: EAVG) wird zeitraumbezogen festgesetzt (§…

…BAO, § 198 Tz 16, mwH). Die Bemessungsgrundlage wird somit als unabdingbarer Spruchbestandteil normiert (vgl. VwGH 24.1.2000,95/17/0480). Der Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz wird zeitraumbezogen festgesetzt. Gemäß § 1 Abs. 1 Energieabgabenvergütungsgesetz (EnAbgVergG) in der für den Streitfall geltenden Fassung BGBI. I Nr…

…Zuerkennung der Energieabgabenvergütung für Jänner 2011 bzw. für den gesamten Zeitraum bis November 2011 beantragt. Das Finanzamt legte die Berufung der Abgabenbehörde zweiter Instanz direkt ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: 1.) Der Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz wird zeitraumbezogen festgesetzt. Gemäß …

…Einklang zu bringen. Beide Sparten würden gleichermaßen zur Wertschöpfung beitragen und beide seien gleichermaßen von Energie abhängig. Die Berufung wurde ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung direkt der Abgabenbehörde zweiter Instanz vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: 1.) Der Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz wird zeitraumbezogen festgesetzt. Gemäß …

…11/2011 in der beantragten Höhe von 10.527,82 € festzusetzten. Die Bw erachtet den Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung ab dem Jahr 2011 als unions- und verfassungswidrig. Über die Berufung wurde erwogen: Der Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz wird zeitraumbezogen festgesetzt (§ 1 Abs…

…brachte der Bw. mit Schreiben vom 22.4.2011 folgende nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für Finanzen (bundesweiter Fachbereich) festgehaltene Rechtsansicht zur Kenntnis: "Zinsen stellen ein laufzeitabhängiges Entgelt für die Überlassung fremden Kapitals dar und entsteht der Anspruch auf Zinsen zeitraumbezogen (pro rata). D.h…