… Die ursprüngliche Stiftungsurkunde sieht zwar vor, dass im Fall der Auflösung der Privatstiftung das Vermögen einer wohltätigen Institution zukommen soll, sie enthält jedoch keine entsprechende Regelung für den Fall der Änderung des Stiftungszwecks. Dem Finanzamt wurde die Stiftungsurkunde sowie die Stiftungszusatzurkunde über die Gründung der…

…sind von der Entrichtung von Gebühren öffentlich-rechtliche Körperschaften, weiters alle Vereinigungen, die ausschließlich wissenschaftliche, Humanitäts- oder Wohltätigkeitszwecke verfolgen, hinsichtlich ihres Schriftenverkehrs mit den öffentlichen Behörden und Ämtern befreit. Die Bundesabgabenordnung (BAO) lautet, soweit im Beschwerdeverfahren von Relevanz, in der Fassung der Novelle BGBl. Nr…

…Gemäß § 2 Abs. 3 GebG seien öffentlich-rechtliche Körperschaften, weiters alle Vereinigungen, die ausschließlich wissenschaftliche, Humanitäts- oder Wohltätigkeitszwecke verfolgen, hinsichtlich ihres Schriftenverkehrs mit den öffentlichen Behörden und Ämtern befreit. Gemeinnützige Zwecke würden nicht unter die Befreiungsbestimmung des § 2 Abs. 3 GebG fallen. Laut Punkt I…

…Gemäß § 2 Abs. 3 GebG seien öffentlich-rechtliche Körperschaften, weiters alle Vereinigungen, die ausschließlich wissenschaftliche, Humanitäts- oder Wohltätigkeitszwecke verfolgen, hinsichtlich ihres Schriftenverkehrs mit den öffentlichen Behörden und Ämtern befreit. Gemeinnützige Zwecke würden nicht unter die Befreiungsbestimmung des § 2 Abs. 3 GebG fallen. Laut Punkt I…

…öffentlich-rechtliche Körperschaften, weiters alle Vereinigungen, die ausschließlich wissenschaftliche, Humanitäts- oder Wohltätigkeitszwecke verfolgen, hinsichtlich ihres Schriftenverkehres mit den öffentlichen Behörden und Ämtern; 4. die als Gesandte fremder Mächte bestellten Angehörigen auswärtiger Staaten rücksichtlich der von ihnen selbst oder ihren Bevollmächtigten oder Vertretern statt ihrer ausgestellten…

…dazu nicht in der Lage sind. Mein Vater ist Pensionist, meine Mutter ist Hausfrau. Die Kosten meines Studiums decke ich aus wohltätigen Unterstützungen des Vereines WONDER in Wien in Höhe von monatlich ca. € 165,00 ohne Rechtsanspruch darauf. Darüber hinaus erhalte ich aus gelegentlichen…

…Zuwendungen aus dem Vermögen der Stiftung oder aus den Erträgnissen des Vermögens der Stiftung an die Begünstigten und zwar durch Geld- und/oder Sachleistungen; c) Ausschüttungen für wohltätige und wissenschaftliche Zwecke. Erstbegünstigte der Stiftung war die Stifterin selbst. Gemäß Punkt Dreizehn der Stiftungsurkunde vom 5…

…über die Verwertung des vorhandenen Vereinsvermögens zu beschließen, das auch bei einer behördlichen Auflösung einer Organisation mit gleichen oder ähnlichen Zwecken (einem wohltätigen Zweck) zufallen soll. Bis zum Jahr 1963 errichtete der Bw Wohnungseigentumsobjekte aus Mitteln der Wohnbauförderung. Diese Objekte wurden teilweise veräußert und teilweise…

…Kanada. 4. ICH VERMACHE meinen restlichen Nachlass im Vereinigten Königreich den jeweiligen Treuhändern bzw. dem Leitungsorgan von T. Hospital Trust für die allgemeinen Zwecke der genannten Wohltätigkeitsorganisation, UND ICH ERKLÄRE HIERMIT, dass mit der Quittung des jeweiligen Finanzleiters oder eines anderen autorisierten Vertreters des genannten…

…Kanada. 4. ICH VERMACHE meinen restlichen Nachlass im Vereinigten Königreich den jeweiligen Treuhändern bzw. dem Leitungsorgan von T. Hospital Trust für die allgemeinen Zwecke der genannten Wohltätigkeitsorganisation, UND ICH ERKLÄRE HIERMIT, dass mit der Quittung des jeweiligen Finanzleiters oder eines anderen autorisierten Vertreters des genannten…

…deren Leistungen gegen Entgelt wohl zunächst eher von vernachlässigbaren Mengen an Leistungen sowie Umsätzen ausging, wie diese wohl eher auf Flohmärkten oder Wohltätigkeitsbasaren zu erzielen seien. Dass es sich mittlerweile bei einigen solcher Betriebe um ein Ausmaß handle, das weit über Verkaufsaktionen bei Flohmärkten hinausgehe…

…Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Mildtätig (humanitär, wohltätig) sind nach § 37 BAO solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Nach § 39 Z 1 BAO liegt eine ausschließliche Förderung nur dann vor, wenn…

… 8, Rz 11). Gemäß § 37 BAO sind solche Zwecke mildtätig (humanitär, wohltätig), die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Der Unabhängige Finanzsenat hat sich in der Berufungsentscheidung UFS 29.4.2005, RV/0429-L/04 mit der Frage der Prüfung der Gemeinnützigkeit ausführlich auseinandergesetzt…

…Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Gemäss § 37 BAO sind solche Zwecke mildtätig (humanitär, wohltätig), die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Gemäss § 38 BAO sind solche Zwecke kirchlich, durch deren Erfüllung gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften gefördert…

…Abs. 2: Der Umstand, daß die Erträge eines Unternehmens einer Gebietskörperschaft zufließen, bedeutet für sich allein noch keine unmittelbare Förderung der Allgemeinheit. § 37 Mildtätig (humanitär, wohltätig) sind solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. § 40 Abs. 1: Unmittelbare Förderung liegt vor, wenn…

…der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Gemäß § 37 BAO sind mildtätig (humanitär, wohltätig) solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Streitpunkt im vorliegenden Fall ist die Frage, ob die Förderung des Behindertensports als Verfolgung mildtätiger Zwecke im Sinne des…

…mit karitativ. Während unter karitativ "Notleidende unterstützend, mildtätig, von Nächstenliebe bestimmt, wohltätig" (Duden, Das Bedeutungswörterbuch) verstanden wird, handelt es sich bei dem Begriff sozial um einen weiteren Begriff. In der Umgangssprache bedeutet "sozial" den Bezug einer Person auf eine oder mehrere andere Personen (Wikipedia). So…

…Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Mildtätig (humanitär, wohltätig) sind nach § 37 BAO solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Nach § 39 Z 1 BAO liegt eine ausschließliche Förderung nur dann vor, wenn…

…Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Gemäß § 37 BAO sind solche Zwecke mildtätig (humanitär, wohltätig), die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Gemäß § 38 BAO sind solche Zwecke kirchlich, durch deren Erfüllung gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften gefördert…

…des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Gemäss § 37 BAO sind solche Zwecke mildtätig (humanitär, wohltätig), die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Gemäß § 34 BAO sind die Begünstigungen, die bei Bestätigung für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche…