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UFSZ2L ZRV/0251-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine drittländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2007

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

UFSZ2L ZRV/0249-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit(Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine ausländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2007

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

UFSZ1W ZRV/0061-Z1W/07Sind CDs mit einem Sprachlernprogramm eingangsabgabenfrei zu belassen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.08.2008

…die streitgegenständlichen Tonträger enthält. In Betracht kommt allenfalls eine Befreiung gemäß Titel XII (Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate). Dabei ist - bezogen auf den Anlassfall - zu unterscheiden zwischen Waren des Anhanges I lit. A und Waren des Anhanges I lit. B…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/06Befreiung von den Eingangsabgaben für Autorenexemplare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…die streitgegenständlichen Lexika enthält. In Betracht kommt allenfalls eine Befreiung gemäß Titel XII (Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate). Dabei ist - bezogen auf den Anlassfall - zu unterscheiden zwischen Waren des Anhanges I lit. A und Waren des Anhanges I lit. B…

UFSW RV/1857-W/09Werbungskosten einer Beamtin, die in der Umweltpädagogik tätig ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…2). Dieses Buch spricht zweifellos eine Vielzahl an Personen mit kulturellen, religiösen oder gärtnerischen Interessen an. Im Sinne der vorstehend angeführten Judikatur liegen diesbezüglich keine Werbungskosten vor. Dass ausnahmsweise eine private Mitveranlassung bei der Anschaffung dieses Buches nur mehr als völlig untergeordnet zu beurteilen wäre…

UFSK RV/0005-K/04Privater Grundstücksverkauf oder gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009Teil 3/4

…der nur wenig kaufe. Der gerichtlich beeidete SV habe versucht, ein äußerst präzises Gutachten abzugeben, es habe den Charakter einer wissenschaftlichen Arbeit. Die Ausführungen seien intersubjektiv überprüfbar und inhaltlich objektivierbar. In der Stellungnahme vom 23. November 1999 hielt der Prüfer dem Vorwurf der Aktenwidrigkeit entgegen…

UFSW RV/2158-W/09„Kreativtraining“ für eine Kindergartenpädagogin: Werbungskosten oder Aufwendungen der privaten Lebensführung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010Teil 1/2

…ziehen, dass die Teilnehmer den verschiedensten Berufsgruppen angehören. Der Umstand, dass bei einem sozialen oder pädagogischen Grundberuf teilweise Praktikumsstunden angerechnet werden, ändert nichts daran, dass das darin vermittelte Wissen für weite Teile der Allgemeinheit sowohl im beruflichen als auch im privaten Bereich förderlich ist. Zusätzlich…

UFSW RV/1111-W/11Absetzbarkeit von Kfz-Kosten bei einem akademisch geprüften Archäologen in Zusammenhang mit wissenschaftlichen Arbeiten im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…bot. Im gegenständlichen Berufungsverfahren ist der Bw. von Beruf Archäologe. Für die Archäologie ist charakteristisch, dass in ihr, meist in enger Zusammenarbeit mit Naturwissenschaftlern, der kulturellen Entwicklung der Menschheit nachgegangen wird. Die Archäologie umfasst einen Zeitabschnitt, der von den ersten Steinwerkzeugen vor etwa 2,5…

UFSW RV/0784-W/10Voraussetzungen, unter denen ein Architekt als Künstler iSd § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 anzusehen ist (im Fall nicht erfüllt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010

…noch nicht, dass dessen Tätigkeit unbedingt eine künstlerische sein muss (VwGH 27.03.1980, 293/79). -) Zur Erstattung des Gutachtens über die künstlerische oder kulturelle Bedeutung eines Bauwerkes ist kraft seiner Vor- und Ausbildung ein ordentlichen Professor für Kunstgeschichte an einer österr. Universität jedenfalls, ein…

UFSW RV/1703-W/08Keine Gebührenbefreiung für Eingaben eines wissenschaftlichen Zwecken dienenden Vereins bei Fehlen der formellen Satzungsmäßigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011

…neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, oder/und der Lehre, dh der Vermittlung einer Wissenschaft an andere (Lernende) zum Zweck der Erweiterung ihres Wissenstandes dient. Für die Wissenschaft sei charakteristisch, dass sich die Vermehrung des menschlichen Wissens im Interesse der Allgemeinheit zum Ziel setzt. Ein allenfalls wissenschaftlicher Zweck…

UFSL RV/0822-L/07Vermietung einer nach den Vorgaben der künftigen Mieter adaptierten Wohnimmobilie durch eine Privatstiftung an einen der Stifter (und Vorstandsmitglied)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.01.2013Teil 1/4

…vom 6. März 2007 betreffend Umsatzsteuer 2005 und 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe (1) Die X Privatstiftung (im folgenden kurz Bw., Stiftung oder PS) wurde mit Stiftungsurkunde vom 5. August 2004 errichtet und am 6. November…

UFSW RV/0307-W/12Die Kosten einer Studienreise einer Richterin in die Türkei sind keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013

…erhob gegen den Einkommensteuerbescheid 2009 Berufung und führte darin aus, dass die Thematik eines Aufteilungsgebots oder Aufteilungsverbots bei sogenannten "Mischreisen" in letzter Zeit regelmäßig Gegenstand diverser Fachzeitschriften sowie auch diverser Gerichtshofentscheidungen gewesen wäre. Dabei käme es insoweit zu einer Abkehr vom bisher vertretenen Aufteilungsverbot bei…

UFSW RV/0309-W/12Kosten einer Studienreise eines Richters nach Jordanien sind nicht als Werbungskosten abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013

…Diese zeigen trotz ihres repräsentativen Charakters klar auf, dass das durch die Teilnahme an diesen Besuchen und Empfängen erworbene Wissen im Sinne des vorhin erwähnten Erkenntnisses des VwGH nicht nur für einen Richter, sondern auch für einen aufgeschlossenen, vielseitig politisch oder wirtschaftlich allgemeininteressierten Bildungsreisenden auch…

UFSL RV/1263-L/08Fortbildungs- bzw. Ausbildungsaufwand eines psychotherapeutischen Studiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010Teil 1/2

…Psychotherapie würde es eine starke Verbindung geben. In beiden Fällen würde es um Personen und deren Persönlichkeit als Konstrukt aus einer Summe charakteristischer Eigenschaften, Handlungsmotiven und Lern- bzw. Hemmpotenzialen mit einer von einem spezifischen kulturellen Hintergrund geprägten Wertkultur gehen. Bei Personalentwicklung würde die Wahrnehmung einer…

UFSL RV/1145-L/06Abzugsfähigkeit der Kosten eines Sprachkurses im Ausland als Fortbildungsmaßnahme ohne Anerkennung der Reisekosten als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2006

…Bibliothek abgehalten. Die praktizierende Sprache wird geleitet: (die Lehrkräfte sind mit Namen angeführt). Während des Sommerkurses ist ein Besuch der Autofabrik und einer Privatfirma vorgesehen. Das Programm kann geändert oder ergänzt werden, im Zusammenhang mit kulturellen Maßnahmen. Leiter des Programmes Frau Dozent Mag. Ma. N…

UFSL RV/0475-L/04Abzugsfähigkeit von Aufwendungen eines Logistikers für Sprachkursreise ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2005

…Das Programm kann geändert oder ergänzt werden, im Zusammenhang mit kulturellen Maßnahmen. Leiter des Programmes Frau Dozent Mag. M. N.W. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen…

UFSL RV/1130-L/07Fortbildungskurs eines Arztes zwecks Erlangung des Sportmedizinerdiploms
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2009Teil 1/2

…den wissenschaftlichen Leiter bzw. Organisator der in Streit stehenden Fortbildungsveranstaltungen, gerichtet, das folgendes Ergebnis erbrachte: 1) Zur Frage, ob es sich bei dem Programmpunkt "Ärztesport" generell um die Ausübung von Skisport allgemeiner Art unter Anleitung eines Skilehrers oder um speziell auf Ärzte zugeschnittene Übungen unter…

UFSL RV/0451-L/07Aufwendungen eines Musikschullehrers für ein NLP-Seminar (NLP Professional Practitioner); keine steuerliche Anerkennung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2008

…folgenden Teilbereichen einzeln aufgezählte Tätigkeitsschwerpunkte: "I. Pädagogische Tätigkeit II. Künstlerische Tätigkeit III. Erzieherische Tätigkeit IV. Soziale Tätigkeit V. Therapeutische Tätigkeit VI. Musikalisch-kulturelle Bildungsarbeit VII. Wissenschaftliche/publizistische Tätigkeit und Öffentlichkeitsarbeit VIII. Organisatorische Tätigkeit IX. Elternarbeit X. Lehrerkollegium/Schulleitung" Weitere Fragen des Vorhalts beantwortete der Bw…

UFSW RV/1477-W/07Studienreise eines Richteramtsanwärters nach Zypern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2007

…4. Oktober 2005: Oberstaatsanwaltschaft (= Fortbildung) und geführte Tour durch die Pufferzone (= Fortbildung und Kenntnisse auf kulturellem/historischem Gebiet, vgl oben); Dauer: von 7.50 bis ca. 18.00 Uhr | ca. 10 Stunden | Gemeinsames Abendessen (zum dienstlichen Charakter vgl oben); Dauer: von…