…festgehaltenen Grundsätze anzuwenden, also insbesondere auch die Regel, dass für die tarifliche Einreihung von Waren - d.i. laut Definition des Art. 20 Abs.6 lit.a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur - nicht die…

…dem Stand der Technik entspricht. Daher ist eine Einreihung in die Position 8705 bzw. 8703 des Harmonisierten Systems unter Berücksichtigung der entsprechenden Erläuterungen ausgeschlossen." Die tarifliche Einreihung des Campaufsatzes allein habe in die Warennummer 9406 0090 00 zu erfolgen (Tz 3.4 der zit. Niederschrift)…

…Titel I, A, festgehaltenen Grundsätze anzuwenden, also insbesondere auch die Regel, dass für die tarifliche Einreihung von Waren - d.i. laut Definition des Art. 20 Abs. 6 lit. a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten…

…Titel I, A, festgehaltenen Grundsätze anzuwenden, also insbesondere auch die Regel, dass für die tarifliche Einreihung von Waren - d.i. laut Definition des Art. 20 Abs. 6 lit. a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten…

…Titel I, A, festgehaltenen Grundsätze anzuwenden, also insbesondere auch die Regel, dass für die tarifliche Einreihung von Waren - d.i. laut Definition des Art. 20 Abs. 6 lit. a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten…

…falsche tarifliche Einreihung. Zum zweiten verlangt die Zuordnung einer Warennummer zur Warenbezeichnung eine juristische Subsumtion. Diese kann, wie viele Rechtsbehelfe zeigen, strittig sein oder gar misslingen. Häufig findet, etwa bei der Überführung in den freien Verkehr, nur deshalb eine Beschau statt, um die tarifrechtliche Einreihung…

…konform ist, für diese Produkte auch ein API Zeugnis auszustellen. Aufgrund der von ihnen durchgeführten Vergleiche konnte keine signifikante Wanddickenvergrößerung zwischen Eingangsmaterial (second choice) und Ausgangsmaterial (API) festgestellt werden. Über die Beschwerde wurde erwogen: Im Beschwerdefall ist die tarifliche Einreihung von Stahlrohren strittig. Die Bf…

…I. : Beim Einfuhrvorgang vom 6.10.2008 ist bei der Position 1 die tarifliche Einstufung unstrittig gewesen. Die Bf. bzw. für diese die Anmelderin hat für die Ware mit der Bezeichnung "Teile für Lampen" in Feld 33 des Anmeldeblattes die Einreihung 8539 9090 00 vorgenommen…

…bestehen keine Bedenken, solche Verordnungen als Indiz zur Bestätigung tariflicher Einreihungen heranzuziehen, sofern die Warenbeschreibung in ihren wesentlichen Punkten mit derjenigen der einzureihenden Ware übereinstimmt (vgl. BFH 11.3.2004, VII R 20/01). Die Einreihungs-Verordnung (EG) Nr. 384/2004 ist lediglich zur Klarstellung…

…bestehen keine Bedenken, solche Verordnungen als Indiz zur Bestätigung tariflicher Einreihungen heranzuziehen, sofern die Warenbeschreibung in ihren wesentlichen Punkten mit derjenigen der einzureihenden Ware übereinstimmt (vgl. BFH 11.3.2004, VII R 20/01). Die Einreihungs-Verordnung (EG) Nr. 384/2004 ist lediglich zur Klarstellung…

…bestehen keine Bedenken, solche Verordnungen als Indiz zur Bestätigung tariflicher Einreihungen heranzuziehen, sofern die Warenbeschreibung in ihren wesentlichen Punkten mit derjenigen der einzureihenden Ware übereinstimmt (vgl. BFH 11.3.2004, VII R 20/01). Die Einreihungs-Verordnung (EG) Nr. 384/2004 ist lediglich zur Klarstellung…

…in Kapitel 27 [Mineralöle], wo für die Einreihung von Waren auf die Verwendung als Kraft- oder Heizstoff oder auf gewisse chemische Umwandlungsprozesse abgestellt wird). Verunreinigungen müssen laut den Anmerkungen zu Kapitel 28 nicht unbedingt einen Wechsel der tariflichen Einreihung bewirken. Im Untersuchungsbefund der TUA wird…

…13 Fällen seien Warenproben entnommen und der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland, Technische Untersuchungsanstalt (TUA) zur Untersuchung ihrer Zusammensetzung und Feststellung der tariflichen Einreihung übermittelt worden. Mit Ausnahme eines Falles hätten die Untersuchungen ergeben, dass die Enten nicht als gewürzt im Sinne des Österreichischen…

…In 13 Fällen seien Warenproben entnommen und der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland, Technischen Untersuchungsanstalt (TUA) zur Untersuchung ihrer Zusammensetzung und Feststellung der tariflichen Einreihung übermittelt worden. Den gutachtlichen Feststellungen der TUA zufolge wären die gestellten und angemeldeten Waren in das Kapitel 2 unter…

…In 13 Fällen seien Warenproben entnommen und der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland, Technischen Untersuchungsanstalt (TUA) zur Untersuchung ihrer Zusammensetzung und Feststellung der tariflichen Einreihung übermittelt worden. Den gutachtlichen Feststellungen der TUA zufolge wären die gestellten und angemeldeten Waren in das Kapitel 2 unter…

…In 13 Fällen seien Warenproben entnommen und der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland, Technischen Untersuchungsanstalt (TUA) zur Untersuchung ihrer Zusammensetzung und Feststellung der tariflichen Einreihung übermittelt worden. Den gutachtlichen Feststellungen der TUA zufolge wären die gestellten und angemeldeten Waren in das Kapitel 2 unter…

…195 f.). Im gegenständliche Fall wurde anlässlich der Abfertigung in den zollrechtlich freien Verkehr am 19. Oktober 1995, eine, von der tariflichen Einreihung im Rahmen einer Tarifauskunft durch die Zollbehörde, abweichende Warennummer angegeben, welche in der Folge der Abgabenberechnung zugrunde gelegt wurde. Dies führte dazu…

…Zollschuldnerin nach Art. 203 Abs.1 und Abs.3 erster Anstrich ZK. Bezüglich der tarifarischen Einreihung von Wasserpfeifentabak unter die Position 2403 1010 verweist die BVE auf eine bis zum xxx gültige verbindliche Zolltarifauskunft. Die Korrektur des Spruches des Erstbescheides sei nötig gewesen, weil dieser…

…VZTA), VZTA-Nummer AT zZz betreffend die Einreihung eines Fahrzeuges mit der Handelsbezeichnung xxx in die Kombinierte Nomenklatur (KN). Das Zollamt Wien wies darin das angeführte Fahrzeug als PKW der Unterposition 8703 3219 der KN zu. Gegen diese verbindliche Zolltarifauskunft erhob die Bf. mit Schriftsatz…

…Nummer AT ZZZ, betreffend die Einreihung eines Fahrzeuges mit der Handelsbezeichnung "xxx" in die Kombinierte Nomenklatur (KN). Das Zollamt Wien wies darin das angeführte Fahrzeug als PKW der Unterposition 8703 3319 00 der KN zu. Gegen diese verbindliche Zolltarifauskunft erhob die Bf. mit Schriftsatz vom…