…festgehaltenen Grundsätze anzuwenden, also insbesondere auch die Regel, dass für die tarifliche Einreihung von Waren - d.i. laut Definition des Art. 20 Abs.6 lit.a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur - nicht die…

…nicht als gleiche oder gleichartige Waren angesehen werden. Zur Widerlegung der Beschwerdepunkte führte das Zollamt aus, dass für die Feststellung der tariflichen Einreihung einer Ware nicht zwingend jede Warenanmeldung überprüft werden muss, wenn ausreichend Anhaltspunkte für gleiche oder gleichartige Ware vorliegen, etwa anhand begleitender Papiere…

…nicht als gleiche oder gleichartige Waren angesehen werden. Zur Widerlegung der Beschwerdepunkte führte das Zollamt aus, dass für die Feststellung der tariflichen Einreihung einer Ware nicht zwingend jede Warenanmeldung überprüft werden muss, wenn ausreichend Anhaltspunkte für gleiche oder gleichartige Ware vorliegen, etwa anhand begleitender Papiere…

…Die TUA kommt bezüglich der tariflichen Einreihung dieser Waren zum Ergebnis, dass das Gemenge keine Zubereitung im Sinne des Zolltarifs ist, da die Einzelbestandteile physikalisch trennbar sind und schlägt die Einreihung unter Tarifnummer 1701 9100 vor. Am 19.4.2010 erging ein Schreiben des Zollamtes…

…die Warennummer 9613 80 00 00 und die Positionen 5 und 6 in die Warennummer 7114 11 00 00. Ein Einfuhrumsatzsteuersatz von 13 % komme nur bei einer Einreihung in die Tarifposition 9705 in Betracht, es handle sich bei den gegenständlichen Waren jedoch nicht um Sammlungsstücke…

…Artikel 32 Zollkodex dem Zollwert der jeweils eingeführten Waren hinzuzurechnen. Die diesbezüglich festgestellten Unregelmäßigkeiten wurden in der Anlage zur Niederschrift in den jeweiligen Rubriken näher dargestellt und beschrieben. 3.5 Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur Es wurde die tarifliche Einreihung der Waren anhand der Rechnungsangaben…

…Mai 2009 betrifft, ergibt sich eine andere Situation. Die Prüfung der Waren auf ihre tarifliche Einreihung im Rahmen einer inneren Beschau ergab keine Beanstandung. Die erklärte Einreihung wurde vom Zollamt weder als unrichtig erkannt, noch wurden Zweifel an der erklärten KN-Position geäußert. Daraus ist…

…vom 26. Mai 2009 ergibt sich eine andere Situation. Die Prüfung der Waren auf ihre tarifliche Einreihung im Rahmen einer inneren Beschau ergab keine Beanstandung. Die erklärte Einreihung wurde vom Zollamt weder als unrichtig erkannt, noch wurden Zweifel an der erklärten KN-Position geäußert. Daraus…

…dem Stand der Technik entspricht. Daher ist eine Einreihung in die Position 8705 bzw. 8703 des Harmonisierten Systems unter Berücksichtigung der entsprechenden Erläuterungen ausgeschlossen." Die tarifliche Einreihung des Campaufsatzes allein habe in die Warennummer 9406 0090 00 zu erfolgen (Tz 3.4 der zit. Niederschrift)…

…Titel I, A, festgehaltenen Grundsätze anzuwenden, also insbesondere auch die Regel, dass für die tarifliche Einreihung von Waren - d.i. laut Definition des Art. 20 Abs. 6 lit. a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten…

…Titel I, A, festgehaltenen Grundsätze anzuwenden, also insbesondere auch die Regel, dass für die tarifliche Einreihung von Waren - d.i. laut Definition des Art. 20 Abs. 6 lit. a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten…

…Titel I, A, festgehaltenen Grundsätze anzuwenden, also insbesondere auch die Regel, dass für die tarifliche Einreihung von Waren - d.i. laut Definition des Art. 20 Abs. 6 lit. a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten…

…falsche tarifliche Einreihung. Zum zweiten verlangt die Zuordnung einer Warennummer zur Warenbezeichnung eine juristische Subsumtion. Diese kann, wie viele Rechtsbehelfe zeigen, strittig sein oder gar misslingen. Häufig findet, etwa bei der Überführung in den freien Verkehr, nur deshalb eine Beschau statt, um die tarifrechtliche Einreihung…

…konform ist, für diese Produkte auch ein API Zeugnis auszustellen. Aufgrund der von ihnen durchgeführten Vergleiche konnte keine signifikante Wanddickenvergrößerung zwischen Eingangsmaterial (second choice) und Ausgangsmaterial (API) festgestellt werden. Über die Beschwerde wurde erwogen: Im Beschwerdefall ist die tarifliche Einreihung von Stahlrohren strittig. Die Bf…

…I. : Beim Einfuhrvorgang vom 6.10.2008 ist bei der Position 1 die tarifliche Einstufung unstrittig gewesen. Die Bf. bzw. für diese die Anmelderin hat für die Ware mit der Bezeichnung "Teile für Lampen" in Feld 33 des Anmeldeblattes die Einreihung 8539 9090 00 vorgenommen…

…bestehen keine Bedenken, solche Verordnungen als Indiz zur Bestätigung tariflicher Einreihungen heranzuziehen, sofern die Warenbeschreibung in ihren wesentlichen Punkten mit derjenigen der einzureihenden Ware übereinstimmt (vgl. BFH 11.3.2004, VII R 20/01). Die Einreihungs-Verordnung (EG) Nr. 384/2004 ist lediglich zur Klarstellung…

…bestehen keine Bedenken, solche Verordnungen als Indiz zur Bestätigung tariflicher Einreihungen heranzuziehen, sofern die Warenbeschreibung in ihren wesentlichen Punkten mit derjenigen der einzureihenden Ware übereinstimmt (vgl. BFH 11.3.2004, VII R 20/01). Die Einreihungs-Verordnung (EG) Nr. 384/2004 ist lediglich zur Klarstellung…

…bestehen keine Bedenken, solche Verordnungen als Indiz zur Bestätigung tariflicher Einreihungen heranzuziehen, sofern die Warenbeschreibung in ihren wesentlichen Punkten mit derjenigen der einzureihenden Ware übereinstimmt (vgl. BFH 11.3.2004, VII R 20/01). Die Einreihungs-Verordnung (EG) Nr. 384/2004 ist lediglich zur Klarstellung…

…des Ausschussverfahrens festgelegt werden, verbindliche Zolltarifauskünfte. Im Anwendungsgebiet ist das Zollamt Wien gemäß § 6 Zollrechts-Durchführungsverordnung - ZollR-DV zuständige Zollbehörde zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften. Mit der vZTA Nummer AT1 hat das Zollamt Wien die Einreihung der Ware "x Pad, Artikel-Nr. 000000" in die…

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…