…muss sich in selbstloser Weise im Geiste der Opferwilligkeit betätigen, sei es in freiwilliger Arbeit, Betreuung, in ideellen Hilfen oder durch Hingabe materieller Mittel. Selbstlosigkeit bedeutet, dass sowohl im Rahmen der Einnahmenerzielung als auch bei der Mittelverwendung nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt werden…

…77; Baldauf, aaO., 101). Die von der Bw. betriebenen Heime sind somit sowohl unter dem Aspekt der Förderung der Allgemeinheit als auch der selbstlosen Verfolgung mildtätiger Zwecke als unentbehrliche Hilfsbetriebe anzusehen. Derartige Betriebe eines gemeinnützigen Betriebes gewerblicher Art, als welcher der Bw. anzusehen ist, sind…

… 37 BAO geforderte Motiv, nämlich selbstloses Handeln aus humanitären Gründen, deutlich ergebe. In § 1 Abs. 3 der Statuten des Bw. werde klar zum Ausdruck gebracht, dass der Bw. es sich zum Zweck gesetzt habe, die bestehenden christlichen Kirchen unmittelbar durch den Aufbau eigener Hilfseinrichtungen zu…

…P " §1 Name, Sitz und Tätigkeitsbereich (1) Der Verein führt den Namen "P ". (2) Er hat seinen Sitz in Ort1/Oberösterreich und erstreckt seine Tätigkeit auf ganz Österreich. §2 Zweck Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt: Unterstützung bei Pflegemaßnahmen zu Hause…

…tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar der Förderung begünstigter Zwecke dient. Gemeinnützig sind solche Zwecke, durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert wird. Die Tätigkeit des Rechtsträgers muss dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützen und von einer selbstlosen (uneigennützigen) Gesinnung der hinter dem…

…arbeitslose Personen, insbesondere Suchtkranke und Arbeitsentwöhnte arbeitstherapeutisch beschäftigt und berufs- und sozialpädagogisch betreut, um deren Eingliederung in den Arbeitsprozess selbstlos zu fördern, kann darin eine gemeinnützige Tätigkeit erblickt werden. Anhand des vorgelegten Gesellschaftsvertrages und des festgestellten Sachverhaltes handelt es sich bei der Bw. grundsätzlich um…

…und unmittelbar der Förderung begünstigter Zwecke diene. Unter gemeinnützig seien solche Zwecke zu verstehen, durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert werde. Die Tätigkeit des Vereines müsse dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützen und von einer selbstlosen Gesinnung der Gründer und Mitglieder…

…mildtätige oder kirchliche Zwecke gewährt werden, ist die ausschließliche und unmittelbare Förderung der genannten Zwecke. "Gemeinnützig" kann nur dahin verstanden werden, dass die Förderung der Allgemeinheit das unmittelbar angestrebte Ziel sein muss; es bedarf selbstlosen Handelns und es dürfen erwerbswirtschaftliche oder privatwirtschaftliche Erwägungen nicht der…

…Die Arbeitgeberfirma des Bw. habe keinerlei Kosten übernommen. Dienstfreistellungen für die Kursteilnahme oder eine Bestätigung des Arbeitgebers über die dienstliche Zweckmäßigkeit einer Schulungsmaßnahme reichten für sich allein für die Abzugsfähigkeit der Aus- und Fortbildungskosten nicht aus. Aufwendungen erhielten nicht notwendigerweise dadurch Werbungskostencharakter, dass sie im…

…kann ihrem Antrag auf Maßnahme nach § 48 BAO nicht näher getreten werden." 2.2.2 Mitteilung vom 7. März 2007: "Auch die angesprochene "ausdrückliche Widmung der Erbschaft zu einem gemeinnützigen Zweck" ändert nichts daran, dass es an einer Grundlage zur Anwendung des § 48 BAO fehlt…

…weil diese Betätigung nicht selbstlos erfolgt (vgl. BFH, BStBl II 1977, 213). Die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben kann steuerrechtlich nicht zwangsläufig der Erfüllung gemeinnütziger Zwecke gleichgeachtet werden (vgl. BFH, BStBl 1977, 213), denn umgekehrt wird eine Körperschaft durch die Verfolgung gemeinnütziger Zwecke nicht zu einer öffentlichen…

…den Ausgleich nicht, wird gerade unter dem Gesichtspunkt der Wettbewerbsgleichheit wesentlich Ungleiches ungleich behandelt. II.2.2.3.) Ergebnis für den vorliegenden Fall Private Institutionen, die freiwillig und selbstlos gemeinnützige mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen, dienen dem Wohl der Allgemeinheit. Indem sie einen Beitrag zum…

…vorlegte, ersuchte die Bw. mit Schreiben vom 10. Mai 2004, zwecks Beurteilung der Frage, welche Aufwendungen die Tochter im Jahre 2001 aus dem Titel der Krankheit bzw. Behinderung gehabt habe, eine aussagekräftige Aufstellung der entsprechenden Aufwendungen mit den eventuell vorhandenen Belegen für dieses Jahr vorzulegen…

… 2 Vereinszweck 1. Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, hat den Zweck, gemeinsame Maßnahmen zur Förderung der Regionalenwicklung in der Region S mit allen Wirtschafts-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen durchzuführen und dient zur Unterstützung einer nachhaltigen, regionsgerechten und integrativen Entwicklung der Region S…

…4. 2009 führte die Bw. aus, dass sie weit mehr als 75% der Gesamtresourcen für mildtätige Zwecke spende und daher genau unter die Spendenbegünstigung nach § 4a Z 3a EStG falle. Die Bilanz für das Jahr 2007 lag der Berufung bei. Mit Berufungsvorentscheidung (BVE) vom 29…