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UFSZ1W ZRV/0080-Z1W/08Tarifierung von Weichweizen, repräsentative Probenentnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…Verordnung (EG) Nr. 1249/96 in Anwendung der Bestimmungen des Anhangs der Richtlinie 76/371/EWG enthaltenen speziellen Anforderungen und Konkretisierungen hinsichtlich der Beschaffenheitsbeschau von der Einfuhrzollstelle nicht beachtet werden und sich die Warenbeschaffenheit in den entnommenen Proben nicht repräsentativ widerspiegelt, haben die Ergebnisse dieser…

UFSZ3K ZRV/0169-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.12.2004

…steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der Erzeugnisse…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2005

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

UFSZ3K ZRV/0170-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2005

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.12.2004

…steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der Erzeugnisse…

UFSZ3K ZRV/0168-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.01.2005

…lag, steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der…

UFSZ1W ZRV/0133-Z1W/02Der von der TUA festgestellte Alkoholausbeutesatz sei zu hoch; bei einer erwiesenen Maischemanipulation ist der Bf. nicht als Abfindungsberechtigter zu behandeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2003

…wendet jedoch ein, dass vor Ort keine repräsentative Probe gezogen worden sei und damit der festgestellte Ausbeutesatz für die gesamte Birnenmaischemenge nicht herangezogen werden könne. Das Vorbringen des Rechtsbehelfswerbers vermag die Rechtsmittelbehörde nicht zu überzeugen. Zunächst ist dem Hauptzollamt beizupflichten, dass die festgestellte Ausbeuteabweichung erheblich…

UFSZ3K ZRV/0167-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2005

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

UFSZ3K ZRV/0276-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch geringfügige Vermischung im Rahmen des Befüllens eines Tankes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.04.2012

…Muster um eine repräsentative Probe gehandelt hat. Zudem war der untersuchte Tank laut Aussage des Herrn B in der Niederschrift vom 17. März 2008 zum Zeitpunkt der Musterziehung leer! Reste aus einem an sich leeren Tank können nach Ansicht des UFS nie repräsentativ für den…

UFSZ3K ZRV/0291-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch unbeabsichtigtes Vermischen im Rahmen einer Tankbefüllung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…Probe genommen wurde, Behälter und Menge des Prüfgutes, Art des benutzten Probenahmegerätes und Angabe der Probenart. In Ermangelung eines entsprechenden Berichtes über die Probenentnahme kann im Nachhinein nicht mehr beurteilt werden, ob es sich bei dem an die TUA übermittelten Muster um eine repräsentative Probe…

UFSZ3K ZRV/0288-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch unbeabsichtigtes Vermischen im Rahmen des Befüllens eines Tanks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2012

…Probe genommen wurde, Behälter und Menge des Prüfgutes, Art des benutzten Probenahmegerätes und Angabe der Probenart. In Ermangelung eines entsprechenden Berichtes über die Probenentnahme kann im Nachhinein nicht mehr beurteilt werden, ob es sich bei dem an die TUA übermittelten Muster um eine repräsentative Probe…

UFSZ3K ZRV/0280-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch unbeabsichtigtes Vermischen im Rahmen der Befüllung eines Tanks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2012

…einer repräsentativen Probe. Grundsätzlich sind für Probenahmen an flüssigen Kraftstoffen die Anforderungen der DIN 51750 Teil 2 (Prüfung von Mineralölen; Probenahme; Flüssige Stoffe) einzuhalten. So sieht Abschnitt 4.5 dieser Norm etwa vor, dass bei Entnahme einer Probe aus Zapfeinrichtungen vor der eigentlichen Probenahme ein…

UFSZ3K ZRV/0278-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch Verunreinigung im Rahmen des Befüllens eines Tankes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2012

…Probe genommen wurde, Behälter und Menge des Prüfgutes, Art des benutzten Probenahmegerätes und Angabe der Probenart. In Ermangelung eines entsprechenden Berichtes über die Probenentnahme kann im Nachhinein nicht mehr beurteilt werden, ob es sich bei dem an die TUA übermittelten Muster um eine repräsentative Probe…

UFSZ1W ZRV/0003-Z1W/03Mangelhafte Kennzeichnung von Gasöl und technische Untersuchungsmethoden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2003

…5 m3 aber auch bei einem Füllinhalt von über 5 m3 eine Einzelprobe als repräsentative Probe entnommen werden darf, wenn Gewissheit darüber besteht, dass das Prüfgut an sich oder durch ein der Probenahme unmittelbar vorhergehendes intensives Durchmischen vollständig homogen ist. Eine Einzelprobe ist eine Probe…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/04Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.12.2004

…steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der Erzeugnisse…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/04Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.12.2004

…steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der Erzeugnisse…

UFSZ3K ZRV/0107-Z3K/04Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.12.2004

…steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der Erzeugnisse…

UFSZ3K ZRV/0106-Z3K/04Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.12.2004

…steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der Erzeugnisse…

UFSZ3K ZRV/0105-Z3K/04Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.12.2004

…steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der Erzeugnisse…

UFSZ3K ZRV/0104-Z3K/04Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.12.2004

…steht fest, dass die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2457/97 bei der Entnahme der Proben für die Warenkontrolle nicht beachtet worden sind und sich die Warenbeschaffenheit in der entnommenen Menge nicht repräsentativ widerspiegelt. Die durchgeführten Kontrollen sind daher nicht geeignet, die Beschaffenheit der Erzeugnisse…