RIS AI
88 Treffer153 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2005Teil 1/2

…Anträgen vom 10. Oktober 1995) beantragte der Bf. für die in den Ausfuhranmeldungen angegebenen Rinder mit den oben genannten Produktcodes unter Verwendung der hiefür vorgesehenen Formulare die Zahlung von Ausfuhrerstattungen für reinrassige Zuchtrinder. Am 3. November 1995 hat der Beamte We.S. des Zollamtes Innsbruck…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2005Teil 2/2

…Abs. 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 unter anderem die Bezeichnung der Erzeugnisse nach der für die Ausfuhrerstattungen verwendeten Nomenklatur enthalten. Die Erzeugnisse wurden im Beschwerdefall mit dem für reinrassige Zuchtrinder vorgesehenen Produktcode bezeichnet. Eine nachträgliche Berichtigung der Ausfuhranmeldung durch den Bf. gemäß Art…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005Teil 1/2

…Anträgen vom 10. Oktober 1995) beantragte der Bf. für die in den Ausfuhranmeldungen angegebenen Rinder mit den oben genannten Produktcodes unter Verwendung der hiefür vorgesehenen Formulare die Zahlung von Ausfuhrerstattungen für reinrassige Zuchtrinder. Am 3. November 1995 hat der Beamte WE.S. des Zollamtes Innsbruck…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005Teil 2/2

…Abs. 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 unter anderem die Bezeichnung der Erzeugnisse nach der für die Ausfuhrerstattungen verwendeten Nomenklatur enthalten. Die Erzeugnisse wurden im Beschwerdefall mit dem für reinrassige Zuchtrinder vorgesehenen Produktcode bezeichnet. Eine nachträgliche Berichtigung der Ausfuhranmeldung durch den Bf. gemäß Art…

UFSZ3K ZRV/0048-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2010

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 33 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0047-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2010

…mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 35 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen und Stiere) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari…

UFSZ3K ZRV/0045-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2010

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 31 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/06Unzuständigkeit wegen mangelhafter Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.02.2010

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 30 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0043-Z3K/06Aufhebung einer BVE wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.12.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 29 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0042-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 31 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.10.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 30 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/06Aufhebung eines Bescheides (BVE) wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.09.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 29 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0028-Z3K/06Aufhebung der BVE wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.09.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 31 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0046-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.08.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 33 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0027-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit (mangelhafte Berufung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. X insgesamt 29 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0026-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.05.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 35 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0025-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2009

…Bf") mit Zollanmeldung WE-Nr. XY insgesamt 30 Stück lebende reinrassige Zuchtrinder (Färsen) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte dafür in der Ausfuhranmeldung die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Der Transport der Tiere erfolgte auf der Straße von Österreich nach Italien, vom Hafen Bari auf…

UFSZ3K ZRV/0040-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.04.2009

…Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 13. April 2002 meldete der Beschwerdeführer (Bf) 35 reinrassige Zuchtrinder der Marktordnungs-Warenlistennummer 0102 1010 9120 zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom 04…

UFSZ3K ZRV/0039-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2009

…Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 13. April 2002 meldete der Beschwerdeführer (Bf) 35 reinrassige Zuchtrinder der Marktordnungs-Warenlistennummer 0102 1010 9120 zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom 04…

UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2009

…Ausfuhrerstattung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 21. Mai 2003 meldete der Beschwerdeführer (Bf) 33 reinrassige Zuchtrinder der Marktordnungs-Warenlistennummer 0102 1010 9140 zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft an und beantragte in der Ausfuhranmeldung gleichzeitig die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung. Mit Bescheid vom 09…