RIS AI
1 780 Treffer158 msnur geltende Fassungen
UFSI FSRV/0007-I/12Psychische Erkrankung des Täters als Aspekt einer außerordentlichen Strafminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.04.2012

…etwas reduzierten und insgesamt vernachlässigten Zustand. Gravierende Erkrankungen, die die körperliche Leistungsfähigkeit erheblich einschränken würden, würden nicht vorliegen. Die Hauptproblematik würde sicherlich im psychischen-psychiatrischen Bereich liegen. In körperlicher und auch geistiger Hinsicht sei X durchaus in der Lage, an einer Gerichtsverhandlung teilnehmen und ihre…

UFSI RV/0592-I/12erhöhte Familienbeihilfe im Selbstbezug - psychische Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…aus dem Jahr 2012 (der sich auf die Berichte der Berufungswerberin aus ihrer Kindheit bezog) und einem Schreiben einer Mitarbeiterin des Frauenhauses (ebenfalls aus dem Jahr 2012). Eine posttraumatische Belastungsstörung ist eine psychische Erkrankung. Die Berufungswerberin beantragte die Auszahlung der Familienbeihilfe im Eigenbezug am 1…

UFSW RV/1306-W/08Kein Familienbeihilfenschädlicher Studienwechsel, hervorgerufen durch eine psychische Erkrankung des Beihilfenbeziehers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010

…verfolgt und gemobbt. Seit 2 Jahren vollkommener sozialer Rückzug. Vorläufige Aufnahmediagnose: Akut polymorph psychotische Störung mit Symptomen einer Schizophrenie. Befundbericht, PSD, 26.07.2007: Auf Grund des psychologischen Testes gibt es eindeutige Hinweise für das Prodromalstadium einer schizophrenen Erkrankung. Zunehmende Einengung auf diese Themen, Gereiztheit…

UFSS RV/0486-S/07Kein Studienwechsel, wenn durch ein unabwendbares Ereignis ohne Verschulden des Studierenden zwingend herbeigeführt (psychische Erkrankung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

…02/2007 rückgefordert worden. In der fristgerecht eingebrachten Berufung brachte der Berufungswerber vor, dass der Familienbeihilfenbezug aufgrund der seitens des Berufungswerbers dargelegten Angaben betreffend die psychische Erkrankung von S erfolgt sei. Der Studienwechsel auf Kommunikationswissenschaften habe in der Zeit vom 1.10.2003 bis 18…

UFSW RV/0299-W/07Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2007

…am 8. September 2005 rückwirkend für die maximale Dauer die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung infolge psychischer Erkrankung ab dem frühen Erwachsenenalter. Im zu beurteilenden Antrag wies die Sachwalterin auf ein beiliegendes Sachverständigengutachten des P.Dr.T.K., allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter…

UFSW RV/2269-W/05Erhöhte FB - Höhe des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2006

…aus: "...S. ist sehr wohl ein Kind, das mit diesem Gehörschaden für immer leben muss. Und sehr wohl besteht bei meiner Tochter ein psychischer Schaden. Ich bemühe mich sehr wohl, dass meine Tochter von der normalen Schule in eine Gehörlosenschule kommt. Da sie in der…

UFSL RV/0203-L/041) Darlehensrückzahlungen als außergewöhnliche Belastung, 2) Absetzung einer Krankenpflichtversicherung bei den Einkünften aus unselbständiger Arbeit, 3) Ausstellung eines Freibetragsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2006

…in der Lage gewesen, diese Beschäftigung der Tochter zu finanzieren und so habe der Bw. diese Belastung ebenfalls tragen müssen. Hinsichtlich der Kostentragung für die psychischen Behandlungen sei mit den entsprechenden Ärzten und Betreuern Kontakt aufgenommen worden. Diese hätten dem Bw. versichert, entsprechende Rechnungen und…

UFSL RV/0690-L/09Studienwechsel nach dem fünften Semester wegen Erkrankung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2010

…ihres Studiums, aber auch an jedem anderen Studium gehindert. In der fachärztlichen Bestätigung wird erklärt, dass diese Krankheit zu den psychosomatischen Erkrankungen zählt, und die psychischen Belastungen, die die Tochter infolge von Stresssituationen im Studium erfahren hat, als Auslöser für die Krankheit genannt. Mit Besserung…

UFSI RV/0709-I/12Kein Familienbeihilfenanspruch von erwachsenen Kindern bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2013

…und ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dabei handelt es sich um eine psychische Erkrankung. Die Einschätzung des Grades der Behinderung erfolgte rückwirkend mit Februar 2008. Das Vorliegen einer körperlichen oder geistigen Behinderung, aufgrund der der Bw bereits vor Vollendung des…

UFSW RV/0905-W/10Haftung im Falle einer Verhinderung des Geschäftsführers wegen dauernder Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2010

…eine Haftung treffe, als die Verletzung der Abgabenpflicht infolge schuldhafter Verletzung der den Vertretern auferlegten Pflichten nicht eingebracht werden könnten. Im gegenständlichen Fall wäre der Gemeinschuldner im Februar 2009 erkrankt und auf Grund der psychischen Erkrankung nicht mehr in der Lage gewesen, seinen Verpflichtungen als…

UFSG RV/0893-G/07Zahnsanierungskosten als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…Die sich aus der Zahnsanierung (möglicherweise) ergebende positive Beeinflussung der psychischen Erkrankung des Bw. macht die Zahnsanierung aber noch nicht zu einer Heilbehandlung für diese Erkrankung. Bei den Zahnproblemen des Bw. handelte es sich um eine weitere, neben der depressiven Störung bestehende Erkrankung des Bw…

UFSW RV/0856-W/11Krankheitsbedingte Studienbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011

…seit 30. Dezember 2009 in regelmäßiger Behandlung in seiner Ordination stehe. Durch die psychische Erkrankung hätte sie schon seit Mitte 2009 ihre Prüfungen wie im Studium geplant, nicht ablegen können, so dass sich der Studiumsverlauf insgesamt verzögert habe. Der Antrag wurde vom Finanzamt mit Bescheid…

UFSW RV/3901-W/10Vorliegen einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend für die maximale Dauer von fünf Jahren. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung wurde eine psychische Erkrankung angegeben. Laut vorgelegtem Versicherungsverlauf bestanden lediglich kurzfristige Arbeitsverhältnisse in den Jahren 1974 bis 1977. Weiters wurde ein Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 3…

UFSW RV/2118-W/09Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung kommen auch für den Fall in Betracht, wenn die Ehegattin an einer Krankheit leidet und ständige Pflege erforderlich ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…sowie Familienheimfahrten i.H.v. € 2.175,- als Werbungskosten wobei er ein ärztliches Attest über die psychische Erkrankung seiner in Polen lebenden Gattin sowie Zahlungsbestätigungen über Mietvorschreibungen für die Benutzung der Wohnung in x vorlegte. Mit Bescheid vom 4. Juli 2008 erließ das Finanzamt…

UFSW RV/0943-W/10Anspruchsvoraussetzungen für (erhöhte) Familienbeihilfe aufgrund einer erheblichen körperlichen oder geistigen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…stellte über die Sachwalterin xx am 17. August 2009 sowohl einen Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe als auch auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung (psychische Erkrankung) rückwirkend ab August 2004. Folgende Unterlagen wurde seitens der Sachwalterin dem Antrag beigelegt: Antragsformular, Beih 1…

UFSW RV/0662-W/10Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Eintrittes der Behinderung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…bezeichnet, stellte durch seine Sachwalterin Dr. Christiane Bobek im August 2009 einen Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend für die maximale Dauer wegen Vorliegen einer Behinderung (psychische Erkrankung). Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen untersuchte den Bw. und erhob folgende Anamnese: Volksschule, fünf Jahre…

UFSW RV/3970-W/09Behauptete Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr aufgrund des Besuchs der Sonderschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2009

…stellte durch die Sachwalterin Dr. Christiane Bobek einen Antrag auf Familienbeihilfe und führte begründend aus, beim Bw. bestehe eine "schwere psychische Erkrankung (seit Kindheit - Sonderschulbesuch!)". Der Antrag wurde rückwirkend für die maximale Dauer gestellt. Dem Antrag beigelegt wurden ein Protokoll des Bezirksgerichtes XY betreffend die…

UFSW RV/1610-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2009

…stellte am 23. Oktober 2008 einen Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe. Als Erkrankung gab sie "psychische Erkrankung seit 1982 (schizoaffektive Störung)" an. Im Zuge des Verfahrens wurde seitens des Finanzamtes ein ärztliches Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes angefordert. Nach Untersuchung der Bw. im Bundessozialamt wurde folgendes Gutachten erstellt…

UFSL RV/0807-L/05Kein Anspruch auf Familienbeihilfe wegen eigener Einkünfte des Kindes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2006

…von Familienbeihilfe und erhöhter Familienbeihilfe ab Juli 2004 für sich selbst. Laut einem beiliegenden Gutachten bestehe seit dem 19. Lebensjahr eine psychische Erkrankung. Dem Antrag lagen folgende Unterlagen bei: ein ärztliches Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes, in dem rückwirkend ab 1.4.2001 wegen paranoider Schizophrenie ein…

UFSL RV/0084-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…und angeleitet worden. Allerdings habe dieser Arbeitsversuch zur Folge gehabt, dass bei der Berufungswerberin zusätzlich eine psychische Erkrankung ausgebrochen sei. Weiters habe sie dieses Arbeitsverhältnis bereits mit einem Anstellschein vom Bundessozialamt mit 50 % begonnen. Durch den Arbeitsprozess habe sich dies drastisch verschlechtert und in der…