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985 Treffer1860 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…das Spiritusextrakt oder Mazerat aus Heilkräutern. Hingegen wird alkoholischen Getränken wirklich durch den enthaltenen Spiritus der wesentliche Charakter verliehen und sie werden wegen dessen Wirkungen auf den menschlichen Organismus gekauft. Es würden aber auch die in Feld 9 der VZTA genannten Begründungselemente nicht der Einreihung…

UFSW RV/1796-W/11Aufwendungen einer Fotografin für das Erlernen der Franklin-Methode sind keine Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

…und verlange Menschenkenntnis, Fingerspitzengefühl und eben ganz wesentlich auch die Kenntnis davon, wie der menschliche Körper arbeitet und funktioniert, um bei der ausschließlich statischen Momentaufnahme im Leben eines Menschen durch ein Foto die optimale Wirkung zu erzielen. Die vorgelegten Unterlagen sind zum Teil, die bereits…

UFSL RV/0594-L/10Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung (nur bei Verordnung bzw. ärztlichem Behandlungsplan).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2011

…Berufungswerberin schmerzlindernd wirken würden und seien daher im gegenständlichen Fall als Therapiekosten für die Behinderung anzusehen. Außerdem würden diverse Medikamente (wie Schmerzmittel, Nerventabletten, etc.) andere Organe angreifen, besonders Magen- und Darmtrakt, sodass für deren Behandlung wiederum andere Mittel, wie Montanatropfen oder Omni Biotic notwendig seien…

UFSW RV/0326-W/05LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010Teil 1/2

…Arbeitskraft schuldet. Dies ist der Fall, wenn die tätige Person in der Betätigung ihres geschäftlichen Willens unter der Leitung des Arbeitgebers steht oder im geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist. Rz 930 LStRL: Auch wenn arbeits- oder dienstrechtliche Bestimmungen vorsehen, dass…

UFSW RV/0008-W/06Nachwirkungen eines schweren Unfalles eines Gesellschafters der den Berufungswerber vertretenden Wirtschaftstreuhandgesellschaft als Wiedereinsetzungsgrund?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2007

…10.1990, 90/15/0134 (zitiert bei Ritz, BAO3, § 308 Tz 17) die direkte Zurechnung des Verhaltens (Verschuldens) der Organe einer juristischen Person bejaht wird. Weiters ist davon auszugehen, dass diese Verantwortlichkeit jedes vertretungsbefugten Gesellschafters die Personengesellschaft nicht von ihrer eigenen Verantwortlichkeit befreit. "Ereignis" iSd §…

UFSW RV/0006-W/06Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Nachwirkungen eines schweren Unfalles auch in Hinblick auf die Zurechenbarkeit eines Versehens der steuerlichen Vertreterin an die Partei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2007

…10.1990, 90/15/0134 (zitiert bei Ritz, BAO3, § 308 Tz 17) die direkte Zurechnung des Verhaltens (Verschuldens) der Organe einer juristischen Person bejaht wird. Weiters ist davon auszugehen, dass diese Verantwortlichkeit jedes vertretungsbefugten Gesellschafters die Personengesellschaft nicht von ihrer eigenen Verantwortlichkeit befreit. "Ereignis" iSd §…

UFSL RV/0419-L/03Buchungsfehler durch Buchhalterin, die nicht vertretungsbefugt ist, können keine vGa bewirken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2006

…leider nicht sofort erkannt und dann im Zuge der Bilanzerstellung zum 31.12.2001 richtig gestellt und saniert. Der Irrtum Frau M's sei auf menschliche Unzulänglichkeit zurückzuführen, die Reduzierung des Verrechnungskontos HG's war weder gewollt noch entsprach sie der aktuellen Bilanzpolitik der Bw…

UFSL FSRV/0019-L/07Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand betreffend die Versäumung der Frist für einen Einspruch gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.11.2007

…die Organisation seiner Kanzlei nämlich so einrichten, dass u.a. die richtige und fristgerechte Vormerkung von Terminen und damit eine rechtzeitige Einbringung von Rechtsmitteln sichergestellt ist (VwGH v.21.10.1993, 92/15/0100). Zusätzlich ist durch entsprechende Kontrollen vorzusorgen, dass Unzukömmlichkeiten durch menschliches Versagen…

UFSL RV/0688-L/04Grobes Verschulden bei gänzlichem Fehlen eines wirksamen Kontrollsystems zur Überwachung der Einhaltung der abgabenrechtlichen Zahlungstermine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2007

…entrichtet werden. Zur Wahrnehmung der abgabenrechtlichen Zahlungspflicht sind somit die organschaftlichen Vertreter der Berufungswerberin berufen. Bedienen sich diese dazu einer Mitarbeiterin der Gesellschaft, ist durch entsprechende Kontrollen sicherzustellen, dass Unzulänglichkeiten infolge menschlichen Versagens voraussichtlich auszuschließen sind. Wird weder im Allgemeinen noch im Besonderen ein (wirksames…

UFSS FSRV/0025-S/04Gepachteter Reitstall als Voluptuarbetrieb, fehlende finanzstrafrechtliche Verantwortlichkeit in Bezug auf Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.05.2005Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Salzburg 2 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Peter Meister sowie die Laienbeisitzer Dr. Helmut Renner und Dipl.Ing. Peter Tomasi als weitere Mitglieder des…

UFSW FSRV/0037-W/12Schätzung gemäß § 184 BAO als Grundlage für den Nachweis einer Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.03.2013Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Wien 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Karl Kittinger, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Dr. Josef Graf sowie die Laienbeisitzer Mag. Dr. Jörg Krainhöfner und Herbert Frantsits als weitere Mitglieder des Senates…

UFSL FSRV/0058-L/09Zurückweisung eines Fristsetzungsantrages iSd § 57 Abs. 6 FinStrG bei unzureichender Sachverhaltsdarlegung trotz Vorhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.09.2011

Bescheid Der Vorsitzende des Finanzstrafsenates Linz 1, HR Dr. K, als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen A, dieser vertreten durch V, Wirtschaftstreuhänder in L, wegen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) vor dem…

UFSS RV/0268-S/06Verschuldensfrage bei Unrichtigkeit der Selbstberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2011

…zur Vertretung einer Gesellschaft berufenen Organe daher Mitarbeiter, haben sie durch entsprechende Kontrollen sicher zu stellen, dass Unzulänglichkeiten infolge menschlichen Versagens voraussichtlich auszuschließen sind. Das Verschulden eines Mitarbeiters schließt dann ein grobes Verschulden der Partei aus, wenn deren vertretungsbefugtes Organ der ihm zumutbaren und nach…

UFSW RV/3672-W/09Kuraufenthalt, Warmwassertherapie, Nahrungsmittelergänzung und Zahnkrone als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…werden können. Die medizinische Indikation habe gelautet: Vermeidung von Schmerz und Fehlstellung in Folge von Verkrampfungen, Förderung einer korrekten Haltung, Stimulation der Organe im Sinne von Fußreflexzonen-Therapie, insbesondere im Beckenbereich und Verdauungsbereich. Im Jahr 2008 sei der Bw. auf Kur in A gewesen, deren…

UFSL RV/0257-L/04Keine Fremdüblichkeit bei pauschalen Honorarzahlungen einer Sängerin an den Lebensgefährten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005

…62,61 | 375,66 | Kleidung "Auftritt" | 2,52 | 15,17 | Spende | | 38,00 | Strafen Organe | | 107,80 | GIS Rundfunkgebühren | 36,28 | 227,62 | Apotheke | | 230,91 | Kosmetik |…

UFSG RV/0257-G/02Gemeinnützigkeit einer GmbH, Mängel im Gesellschaftsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…der Körperschaft, ausgenommen Ersatz von Sach- und Zeitaufwand sowie Spesen. Für den Fall der Auflösung oder Aufhebung der vertragsgegenständlichen Gesellschaft fällt das restliche Vermögen an eine gemeinnützige Organisation im Sinne des § 34 der Bundesabgabenordnung. Die Gesellschaft ist berechtigt zu allen Handlungen und Maßnahmen, die zur…

UFSW RV/2173-W/11Lehrgang in Kunsttherapie als Aus- und Fortbildung bzw. als Umschulungsmaßnahme einer Bestattungsunternehmerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…diese Themen betroffen. Vor allem für ein Bestattungsunternehmen ist es enorm wichtig, mit den Angehörigen sensibel umzugehen. Gerade der menschliche Faktor, also der mitfühlende Umgang mit den Angehörigen hat - so der steuerliche Vertreter - zum wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens beigetragen. Die Bildungsmaßnahmen der Bw. sind auch…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 1/2

…gemäß § 12 Abs. 3 UmgrStG gegen Gewährung von Gegenleistungsanteilen zu verstehen. Merkmale eines Teilbetriebes seien u.a. eigenes Anlagevermögen, selbstständige Organisation, eigene Verwaltung, eigenes (im jeweiligen Betriebszweig unmittelbar tätiges) Personal. Die Einlage von lediglich Maschinen könne nach Ansicht des Betriebsprüfers folglich keinen Teilbetrieb begründen, zumal…

UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/10Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2011

…Februar 2010. Der Bf beantragt, der Beschwerde stattzugeben und die angefochtene Berufungsvorentscheidung aufzuheben. Über die Beschwerde wurde erwogen: Dem Abgabenverfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Bf ist Organen des Landeskriminalamtes Wien, namentlich B, seit Jänner 2006 aus der Szenerie am Mexikoplatz in Wien hinsichtlich der…

UFSZ2L ZRV/0053-Z2L/06Bindung der Abgabenbehörde an die Tatsachenfeststellungen eines rechtskräftigen Strafurteils
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.12.2009

…gem. §108 Abs. 1 ZollR-DG in der Höhe von 69.477,12 Euro vorgeschrieben. Die Zollbehörde führte in der Begründung sinngemäß aus: Im Zuge einer Hausdurchsuchung seien von Organen des Zollamtes X. als Finanzstrafbehörde erster Instanz am 2. März 2005 in einer vom Bf…