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UFSG FSRV/0012-G/05Beschwerde einer Abgabenhinterziehungen verdächtigen Geschäftsführerin gegen einen Hausdurchsuchungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)23.05.2005

…Informanten bietet das angewendete Accessprogramm die Möglichkeit, die erfassten Tageserlöse im nachhinein unter dem Menüpunkt "Service" zu verkürzen. Nach einem derartigen "Service" werden die manipulierten Umsätze aus dem Ordner "ZIP, SMALL Brother" in den Ordner "BIG BROTHER" exportiert, werden somit die Originaldaten überschrieben und können…

UFSG FSRV/0011-G/05Beschwerde einer Abgabenhinterziehungen verdächtigen Geschäftsführerin gegen Hausdurchsuchungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)23.05.2005

…Informanten bietet das angewendete Accessprogramm die Möglichkeit, die erfassten Tageserlöse im nachhinein unter dem Menüpunkt "Service" zu verkürzen. Nach einem derartigen "Service" werden die manipulierten Umsätze aus dem Ordner "ZIP, SMALL Brother" in den Ordner "BIG BROTHER" exportiert, werden somit die Originaldaten überschrieben und können…

UFSW RV/3953-W/08Schätzung von Umsatzsteuerbemessungsgrundlagen und Gewinn einer Pizzeria
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012

…Feststellungen getroffen: Bis August 2004 seien die Tageslosungen händisch ermittelt worden, d.h. die verkauften Getränke u. Speisen seien schriftlich festgehalten worden und daraus sei dann die Losung für jeden einzelnen Tag ermittelt worden. Diese Losungsgrundaufzeichnungen seien nicht aufbewahrt worden. Seit September 2004 würden die…

UFSL FSRV/0114-L/06Manipulation von Dokumenten zwecks Vermeidung der Erwerbsteuervorschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)13.04.2007

…Am 29. Juli 2005 habe er im Infocenter in Urfahr vorgesprochen und mit einer manipulierten "Empfangsbescheinigung" die Kilometeranzahl des Fahrzeuges auf 7.844 erhöht, sodass es sich um kein Neufahrzeug mehr gehandelt hätte und die Erwerbsteuer nicht zu entrichten gewesen wäre. Der Bw habe die…

UFSZ3K ZRV/0223-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.01.2006

…Lä., lautenden manipulierten Schlussschein Nr. 1189 vom 10. Oktober 1996 auch eine eidesstättige Erklärung vom 6. Juli 1998 des Ma.G. vorgelegen, in der dieser erklärt habe, das aus seinem Besitz stammende Rind sei im November 1996 an den Bf. verkauft worden. Im Rahmen der…

UFSZ3K ZRV/0215-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.01.2006

…ursprüngliche Ohrmarkennummer geschrieben worden sei, manipuliert worden. Im Rahmen der Zeugeneinvernahme der Ma.E. im Zuge des Amtshilfe- und Beweisverfahrens habe diese bestätigt, es seien mit dem Schlussschein zwei Kühe mit der Ohrmarkennummer zz und yy an den Bf. verkauft worden. Das auf der Durchschrift…

UFSF RV/0394-F/09Umsatzsteuerliche Nichtanerkennung eines Mietverhältnisses mit dem Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011

…67 m2 Nutzfläche (laut Plan) um 229.000,-- bzw 129.000,-- €. Mit Datum vom 17.12.2007 wurden ihr von der Verkäuferin über die beiden Wohnungskäufe Rechnungen mit Mehrwertsteuerausweis gelegt. Seit 1.12.2007 überlässt die Bw die gekauften Objekte als Wohnungseinheit ihrem Sohn…

UFSW RV/0396-W/10Griffweise Zurechnung eines Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…Grund der statistischen Gegebenheiten wie Verkaufspreise und Anzahl der Warenverkäufe etc. im Betrieb des Bw. zwingend wären. Als Begründung wurde ausgeführt, dass die BP die Zuschätzung u. a. auf Grund der Häufigkeit von Mehrfachlosungen vorgenommen hätte, die Zahlen jedoch nicht nachträglich manipuliert worden wären. Die…

UFSW RV/0550-W/04Ansatz nachträglicher Betriebsausgaben/Werbungskosten aufgrund Schadensgutmachung nach betrügerischen Handlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2009

…N. ab dem 24.2.1998 inne hatte. In den Jahren 1994 bis 1996 hat sich der Abgabepflichtige in der Eigenschaft als Prokurist der Fa. X. Ges mbH durch fingierte Zollbescheide und deren Zahlung durch manipulierte Erlagscheine auf das PSK-Konto ... Itd. auf A.B…

UFSG RV/0482-G/06Fiktiver Vorsteuerabzug gemäß § 12 Abs. 16 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2007

…unrechtmäßig beantragt wurden. Zum Teil wurden die Kaufverträge manipuliert oder nachgefertigt bzw. dabei Kaufpreise überhöht angesetzt. ..... (keine Stellungnahme im Zuge der Faxbeantwortung) (es folgt eine Auflistung einiger - nach Ansicht des Prüfers offenbar manipulierter - Kaufverträge, bei denen zB der Verkäufer nicht existent bzw. dessen Anschrift nicht…

UFSW RV/0662-W/03Griffweise Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007

…Grund der statistischen Gegebenheiten wie Verkaufspreise und Anzahl der Warenverkäufe etc. im Betrieb des Bw. zwingend wären. Als Begründung wurde ausgeführt, dass die BP die Zuschätzung u. a. auf Grund der Häufigkeit von Mehrfachlosungen vorgenommen hätte, die Zahlen jedoch nicht nachträglich manipuliert worden wären. Die…

UFSL RV/0473-L/06Vermittlung von Unternehmensanalysen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2006Teil 1/2

…Büros und Mitarbeiter gebe es in Salzburg nicht. Die Firma WP/N kontaktiere von Deutschland aus Kunden in Österreich und vereinbare Termine für den Bw. Dieser besuche die Kunden im Auftrag der WP/S und verkaufe Unternehmensanalysen. Für Anfahrten, Analysen und Beratungen erhalte der Bw…

UFSZ3K ZRV/0237-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2005

…manipulierten Schlussschein Nr. 2424 (richtig: Nr. 2324) vom 9. Jänner 1997 (Ohrmarkennummer nachträglich eingefügt) auch die auf Jo.W. lautende eidesstättige Erklärung vom 6. Juli 1998 vorgelegen, in der erklärt werde, das aus seinem Besitz stammende Rind sei im Jänner 1997 an den Bf. verkauft…

UFSG FSRV/0010-G/05Verdacht der Abgabenhinterziehung im Fall von Erlösverkürzungen durch Manipulation des EDV-Systems
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.05.2005

…die den im angefochtenen Bescheid angeführten Verdacht ausreichend begründen. AE hat sich mit der Aussage, er habe über Auftrag der Bf. den Getränkeeinkauf manipuliert und Schwarzeinkäufe in Italien getätigt, nicht nur selbst belastet, sondern die Manipulationen der Bf. detailliert wie folgt geschildert: - auf den Bestellscheinen…

UFSG FSRV/0005-G/06Durchfuhrschmuggel von Tschechien über Österreich nach Kroatien im Jahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.10.2006

… 36 Abs. 1 FinStrG zu bestrafen. Aus der Art des Transports seien Rückschlüsse auf einen Schmuggel nicht möglich. Der Bw. habe an den ihm übergebenen Paketen nicht manipuliert. Es sei zweckmäßig und lebensnah, wertvolle Waren transportsicher und blickdicht zu verpacken, um Beschädigungen und allfällige Überfälle…

UFSZ3K ZRV/0222-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.01.2006Teil 1/2

…worden sei, manipuliert worden. Im Rahmen der Zeugenvernehmung der Ed.J. (Ehegattin) im Zuge des Amtshilfe- bzw. Beweisverfahrens (Niederschrift vom 31. August 2000) habe diese angegeben, es sei im November 1996 eine mit der Ohrmarkennummer yy gekennzeichnete Kuh an den Bf. verkauft worden. Das auf…

UFSZ3K ZRV/0218-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2006

…die Ohrmarkennummer bb nachträglich eingefügt worden sei, manipuliert worden. Im Rahmen der Zeugeneinvernahme des Jo.H. im Zuge des Amtshilfe- und Beweisverfahrens habe dieser angegeben, an den Bf. keine Kuh mit der Ohrmarkennummer bb verkauft zu haben bzw. dass die Unterschrift auf dem Schlussschein mit…

UFSZ3K ZRV/0217-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2006

…nachträglich eingefügt worden sei, manipuliert worden. Im Rahmen der Zeugeneinvernahme des Ma.T. im Zuge des Amtshilfe- und Beweisverfahrens habe dieser bestätigt, mit dem Schlussschein mit der Nr. 1912 sei ein mit der Ohrmarkennummer ff gekennzeichnetes Rind an den Bf. verkauft worden. Das auf der…

UFSZ3K ZRV/0216-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.01.2006

…Fr.R. lautenden manipulierten Schlussschein auch eine eidesstättige Erklärung vom 6. Juli 1998 des Lu.B. vorgelegen, in der dieser erklärt habe, das gegenständliche Rind mit der Ohrmarkennummer bb stamme aus seinem Besitz und sei im Jänner 1997 an den Bf. verkauft worden. Im Rahmen…

UFSZ3K ZRV/0225-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2006

…eingefügt worden sei, manipuliert worden. Im Rahmen der Zeugenvernehmung des Fe.H. im Zuge des Amtshilfe- bzw. Beweisverfahrens (Niederschrift vom 24. Juli 2000) habe dieser bestätigt, mit dem Schlussschein Nr. 1654 eine Kuh mit der Ohrmarkennummer oo an den Bf. verkauft zu haben. Das auf…