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UFSZ1W ZRV/0336-Z1W/07Einreihung eines Gerätes zur Lauschabwehr in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2010

…zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen…

UFSZ1W ZRV/0188-Z1W/02Entsteht durch den Bezug eines Dielektrikums, das über ein Destillationsverhalten wie ein mittelschweres Öl bzw. wie ein Gasöl verfügt, die Mineralölsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen…

UFSZ1W ZRV/0110-Z1W/04Einreihung von Kartoffelpressen in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.04.2005

…zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen…

UFSZ1W ZRV/0120-Z1W/02Aussetzung der Vollziehung gemäß Artikel 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren sowie bei der Einfuhr erhobene Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik auf Grund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen vorgesehen sind. Gemäß Art. 245 ZK werden die Einzelheiten des Rechtsbehelfsverfahrens von den Mitgliedstaaten erlassen. Gemäß…

UFSZ1W ZRV/0113-Z1W/02Aussetzung der Vollziehung gemäß Artikel 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren sowie bei der Einfuhr erhobene Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik auf Grund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen vorgesehen sind. Gemäß Art. 245 ZK werden die Einzelheiten des Rechtsbehelfsverfahrens von den Mitgliedstaaten erlassen. Gemäß…

UFSZ1W ZRV/0048-Z1W/03Einreihung in den Zolltarif einer als Schmieröl verwendbaren gelben öligen flüssigen Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von mehr als 70 GHT und mit Zusatz von Additiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2004

…zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen…

UFSW ZRV/0018-Z1W/03Zolltarifarische Einreihung einer Ware mit der Bezeichnung framed records
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2004

…zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen…

UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/03Tarifierung von Schuhen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.09.2003

…zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen…

UFSF FSRV/0004-F/11Nicht erweisliches Verschulden eines Zolldeklaranten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.03.2013

…zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen…

UFSZ1W ZRV/0001-Z1W/09Einreihung von Wolframblauoxid in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2010

…zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen…

UFSZ2L ZRV/0137-Z2L/09Rücknahme eines Grundlagenbescheides (PKW als Übersiedlungsgut)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.01.2010

…gemeinsamen Agrarpolitik oder im Rahmen der auf bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse anwendbaren spezifischen Regelungen vorgesehen sind; b) "Ausfuhrabgaben": Abschöpfungen und sonstige bei der Ausfuhr zu erhebende Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder im Rahmen der auf bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse anwendbaren spezifischen Regelungen vorgesehen sind…

UFSZ3K ZRV/0083-Z3K/03Wann erlischt die Zollschuld nach Art. 233 erster Unterabsatz Buchstabe d ZK?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)26.05.2009

…zu verstehen. Zu den Einfuhrabgaben zählen Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren und bei der Einfuhr erhobene Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen vorgesehen sind. Art. 233 Unterabs. 1 lit…

UFSF FSRV/0001-F/07Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben durch Falschtarifierung von Warnwesten durch einen Spediteur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.03.2008

…zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen…

UFSZ3K ZRV/0084-Z3K/03Zollschuldentstehung nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK mit einem Beteiligten (Art. 202 Abs. 3 zweiter Anstrich ZK) als Zollschuldner bei fiktivem Entstehungsort der Zollschuld nach Art. 215 Abs. 4 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007Teil 1/2

…Einfuhrabgaben zählen Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren und bei der Einfuhr erhobene Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen vorgesehen sind. Tathandlung zur Begründung einer Einfuhrzollschuld nach Art. 202 Abs…

UFSZ3K ZRV/0082-Z3K/03Zollschuldentstehung nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK mit einem Beteiligten (Art. 202 Abs. 3 zweiter Anstrich ZK) als Zollschuldner bei fiktivem Entstehungsort der Zollschuld nach Art. 215 Abs. 4 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007Teil 1/2

…Einfuhrabgaben zählen Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren und bei der Einfuhr erhobene Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen vorgesehen sind. Tathandlung zur Begründung einer Einfuhrzollschuld nach Art. 202 Abs…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/03Zollschuldentstehung nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK mit dem Handelnden (Art. 202 Abs. 3 erster Anstrich ZK) als Zollschuldner bei fiktivem Entstehungsort der Zollschuld nach Art. 215 Abs. 4 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.09.2007Teil 1/2

…Einfuhrabgaben zählen Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren und bei der Einfuhr erhobene Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen vorgesehen sind. Tathandlung zur Begründung einer Einfuhrzollschuld nach Art. 202 Abs…

UFSZ1W ZRV/0039-Z1W/06Gewerblich genutzter PKW als zollfreies Übersiedlungsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2006

…gemeinsamen Agrarpolitik oder im Rahmen der auf bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse anwendbaren spezifischen Regelungen vorgesehen sind; b) "Ausfuhrabgaben": Abschöpfungen und sonstige bei der Ausfuhr zu erhebende Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder im Rahmen der auf bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse anwendbaren spezifischen Regelungen vorgesehen sind…

UFSZ2L ZRV/0386-Z2L/03Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer für eine zu einem Schmuckanhänger verarbeitete Goldmünze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2005

…9 ZK). Einfuhrabgaben sind Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren sowie bei der Einfuhr erhobene Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen vorgesehen sind. Gem. § 1 Abs. 1 Z 3 Umsatzsteuergesetz…

UFSZ2L ZRV/0346-Z2L/03Inanspruchnahme des Hauptverpflichteten im gemeinschaftlichen Versandverfahren, Einfuhrumsatzsteuerschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.11.2004

…4 Nr. 10 ZK sind Einfuhrabgaben - Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren - bei der Einfuhr erhobene Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen vorgesehen sind Nach Art. 4 Nr. 9 ZK…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/03Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 (Verfahrenscode für Gemeinschaftswaren) angemeldet werden, Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld - sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2004

…Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren bei der Einfuhr erhobene Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen vorgesehen sind Nach Artikel 4 Nr. 9 ZK ist Zollschuld die Verpflichtung einer Person…