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UFSG RV/0016-G/04Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2004

…Tätigkeit durch die GmbH sogar einen Gewerbeschein für Handelstätigkeit gelöst habe. Damit habe sie offensichtlich die Möglichkeit der jederzeitigen Eigenbewirtschaftung des verpachteten Betriebes sicherstellen wollen. Auf Grund nachstehender objektiver Kriterien sei somit von einer Betriebsaufgabe per 31. Dezember 2000 auszugehen: Die mit den Jahressteuererklärungen 1999…

UFSL RV/2195-L/02Vermietung eines historischen Bauwerkes durch einen Verein um einen Anerkennungszins.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008Teil 2/3

…Vorstandsmitgliedern anzuwenden sei. Für eine analoge Anwendung biete weder die Amtspartei Argumente noch erscheine eine Analogiefähigkeit für den gegenständlichen Fall gegeben. Die jederzeitige Kündbarkeit des Mietverhältnisses habe keine Auswirkung auf die Darstellung von Mietverhältnissen in einer Prognoserechnung. Ansonsten müssten alle unwägbaren Ereignisse, insbesondere jederzeit kündbare…

UFSG RV/0531-G/10Höhe der Kosten der doppelten Haushaltsführung (Miete für Wohnung am Beschäftigungsort)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2011

…brachte der Bw. zusätzlich vor, dass Profifußballer sehr oft den Verein wechseln würden, weshalb die rasche Kündbarkeit von Mietverträgen eine "unbedingte Erfordernis" sei. Nicht jeder Vermieter sei bereit, eine jederzeitige Kündbarkeit einzuräumen. Der Bw. habe jedoch eine entsprechende Klausel in seinem Mietvertrag "eingebaut", welcher Umstand…

UFSL RV/0005-L/05Dienstgeberbeitragspflicht eines nicht wesentlich beteiligten (10 %) Gesellschafter-Geschäftsführers (ohne Sperrminorität)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2007

…das volle Unternehmerrisiko seiner Tätigkeit zu tragen gehabt habe. Des Weiteren sei in dem abgeschlossenen Werkvertrag eine jederzeitige Kündbarkeit vereinbart und der Vertrag in weiterer Folge wegen Erfolglosigkeit der gesetzten Maßnahmen auch tatsächlich aufgelöst worden. Sämtliche mit der Tätigkeit verbundene Kosten, somit auch Reisekosten seien…

UFSG RV/0408-G/04Dienstwohnung für Gesellschaftergeschäftsführer eines Kleinbetriebes (Zweimanngesellschaft =Ehepaar) gehört zum steuerneutralen Vermögen der Kapitalgesellschaft;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.01.2006

…eingeräumt. Der Darlehensvertrag wurde als "variabel" bezeichnet und wurde eine jederzeitige Kündbarkeit unter Beachtung einer Kündigungsfrist von sechs Wochen vereinbart. Für die Mieterinvestitionen wurden schließlich im Jahr 2001 Vorsteuern in Höhe von 204.952,82 S begehrt. Kurze Darstellung der Entwicklung der Umsätze der Bw…

UFSS RV/0774-S/02Dienstgeberbeitragspflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2003

…so ist dazu festzuhalten, dass die jederzeitige Kündbarkeit eines Geschäftsführervertrages gegen das Vorliegen eines Unternehmerrisikos spricht, da die Kündigung auch in "klassischen" Dienstverhältnissen vorkommt und man infolge einer Kündigung auch den "schlechten Zeiten" entkommen und so ein Unternehmerrisiko gar nicht erst eintreten lassen kann. &nbsp…

UFSW RV/1133-W/09Investitionszuwachsprämie für eine Büro-Containeranlage - Vorliegen eines prämienbegünstigten Wirtschaftsgutes oder eines Gebäudes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2010

…März 2003 nur eine Baubewilligung auf jederzeitigen Widerruf gem. § 71 BO erteilt. Die seinerzeitige Entscheidung der Bw. für diese Art der Anlage und gegen die Errichtung eines herkömmlichen Bürogebäudes sei wegen des angeführten bestehenden Risikos der jederzeitigen Kündbarkeit des Bestandvertrages und der widerrufbaren Baugenehmigung im…

UFSW RV/1234-W/06Anerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft als Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2011Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den_Senat_12 über die Berufung der C Immobilienverwaltung GmbH als RNF der A Entw. GmbH und die übrigen im Spruch des Bescheides Genannten, vertreten durch StB-GmbH, nämlich des A.B., der B.C., des C.D., der…

UFSL RV/0002-L/03Getränkebezugsübereinkommen - Kreditvertrag, Kauf eines Bezugsrechtes oder nicht der Gebührenpflicht unterliegender atypischer Vertrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Urfahr betreffend Rechtsgebühr entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig…

UFSW RV/3165-W/10Pensionsrückstellung bei Abfindungsmöglichkeit vor Beendigung der Aktivzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…den Anspruchsberechtigten für eine Hinterbliebenenpension eine Pensionsabfindung vereinbaren kann", ist Folgendes zu sagen: Im gegenständlichen Fall liegt in der beigefügten Option "Sideletter" eine jederzeitige Abfindungsmöglichkeit vor - somit ohne Einschränkung z.B. auf wirtschaftlich begründete Fälle - und ist daher nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates schädlich bzw…