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UFSF RV/0350-F/08Ermittlung der Auslandseinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…dass die für die österreichische Steuer maßgeblichen Bemessungsgrundlagen, also auch die in Österreich zu erfassenden Auslandseinkünfte, stets nach inländischem Recht zu ermitteln sind. Hierin stimmen Lehre (Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, Teil I, Z 00 Rz 50), Rechtsprechung (VwGH 6.3.1984, 83/14/0107…

UFSW RV/0868-W/11Keine unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich bei regelmäßiger Nutzung einer Wohnung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012Teil 1/3

…Vorbringen) ihm zur Hälfte gehörenden und von ihm benutzten Einfamilienhauses in Portugal hindeuten (vgl. auch Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, Z 4 Tz 7 zum Wort "steuerpflichtig" in Art 4 Abs 1 OECD-Musterabkommen, wonach es nicht auf eine tatsächliche Besteuerung ankomme). Gegenüber Portugal erscheine…

UFSI RV/0609-I/09Besteuerung eines inländischen Piloten einer deutschen Fluggesellschaft Aufhebung nach § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…im Inland besteuert werden. In einer Sachverhaltsdarstellung vom 5. August 2004 an den bundesweiten Fachbereich für Internationales Steuerrecht führte die zuständige Sachbearbeiterin des Finanzamtes zu der von ihr ausgestellten Bescheinigungen aus, aufgrund der Berufsbezeichnung "Pilot" sei der Bw im Sinne des Artikels SWI 1999 Seite…

UFSF RV/0476-F/09Ermittlung der deutschen Progressionseinkünfte nach inländischem Recht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2011

…österreichische Steuer maßgeblichen Bemessungsgrundlagen, also auch die in Österreich im Wege des Progressionsvorbehaltes zu berücksichtigenden Auslandseinkünfte, stets nach inländischem Recht zu ermitteln sind. Hierin stimmen Lehre (Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, Teil I, Z 00 Rz 50), Rechtsprechung (VwGH 6.3.1984, 83/14/0107…

UFSF RV/0516-F/07Ermittlung der Auslandseinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009

…dass die für die österreichische Steuer maßgeblichen Bemessungsgrundlagen, also auch die in Österreich zu erfassenden Auslandseinkünfte, stets nach inländischem Recht zu ermitteln sind. Hierin stimmen Lehre (Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, Teil I, Z 00 Rz 50), Rechtsprechung (VwGH 6.3.1984, 83/14/0107…

UFSW RV/1818-W/09Nachträgliche Geltendmachung der Eigenkapitalzuwachsverzinsung unter Bezugnahme auf Betriebsstättendiskriminierungsverbot (DBA Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2011

…dieses Staatsvertrages vor (vgl Mayer, B-VG4, Art 50 B-VG II.2). Die generelle Transformation ist die bei Doppelbesteuerungsabkommen übliche Vorgangsweise (vgl Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, Z 0-13) Art. 24 Abs. 2 DBA Österreich - Schweiz vom 30. Jänner 1974 (BGBl 64/1975…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 3/3

…ist auch kein Dienstunfall. Als Vorbild für eine lehrgangsmäßige Organisation einer Fortbildungsveranstaltung werden die an der WU vom Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht, Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, gemeinsam mit dem Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c…

UFSW RV/3061-W/11Verlagerung der Lebensinteressen ins Ausland, trotz aufrechter Ehe in Österreich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013

…Person aus einem freien Beruf oder aus sonstiger selbständiger Tätigkeit bezieht, nur in diesem Staat besteuert werden. Der Artikel erfasst die in den Artikeln 14 und 16 des Musterabkommens geregelten Einkünfte (siehe Philipp-Loukota-Jirousek Internationales Steuerrecht I/2 DBA Bulgarien Art. 11). Gesellschafter-GF…

UFSF RV/0421-F/13Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines bei einer liechtensteinischen Gemeinde nichtselbständig tätigen Jugendarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2013Teil 1/2

…Anordnung von Art. 3 Abs. 2 DBA-Liechtenstein zunächst aus sich selbst auszulegen (Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Z 0 Rz 60,63). Eine Anordnung zur Anwendung ausländischen Rechts enthält Artikel 19 DBA-Liechtenstein dabei (anders als beispielsweise Art. 4 Abs. 3 DBA…

UFSF RV/0368-F/13Familienbeihilfenausschluss bei in einem Drittstaat studierendem Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…Gehen sie mit objektiv feststellbaren Umständen nicht konform, kommt ihnen keine entscheidende Bedeutung zu (vgl. hiezu Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, Allgemeine Erläuterungen, Z 15). Die Tochter des Berufungswerbers hat am DDEEFFFF die Matura an einem Gymnasium in X abgelegt. Im darauffolgenden Wintersemester (Registrierungsdatum XXYYZZZZ)…

UFSF RV/0140-F/11Keine Verlagerung des Lebensmittelpunktes bei bloß vorübergehender Nichtbenutzung des benutzbaren Eigenheims
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…2000, Rz 7596) und das Schrifttum (Lang/Schuch/Staringer, Die Ansässigkeit im Recht der Doppelbesteuerung, 170; Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Z4 Rz 11; Loukota, Internationale Steuerfälle, Rz 534; Jakom/Marschner EStG, 2013 § 1 Rz 20) vertreten in diesem Zusammenhang übereinstimmend die Auffassung…

UFSW RV/1703-W/07Die Anwendung von § 42 Abs. 1 InvFG 1993 auf ausländische Kapitalgesellschaften verstößt gegen die Kapitalverkehrsfreiheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2013

…Regelungen vorsehen und deshalb geeignet sind, Steuerpflichtige davon abzuhalten, ihr Kapital bei ausländischen Gesellschaften anzulegen (EuGH-Urteile vom 16. März 1999 Rs. C-222/97, Trummer und Mayer, Internationales Steuerrecht --IStR-- 1999, 286, Rz 21; vom 4. Juni 2002 Rs. C-367/98, Kommission /Portugal…

UFSF RV/0478-F/12Nur eine qualifizierte Übung der Vertragsstaaten ist relevant für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2013

…der ausdrücklichen Anordnung von Art. 3 Abs. 2 DBA Lie das Abkommen zunächst aus sich selbst auszulegen ist (Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Z 0 Rz 60,63). Artikel 19 DBA Lie enthält (anders als beispielsweise Art. 4 Abs. 3 DBA Lie) keine…

UFSF RV/0341-F/11Kurzfristige Hausstandsgründung im Ausland durch die Berufungswerberin keine Verlagerung des Mittelpunkts der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2013

…2000, Rz 7596) und das Schrifttum (Lang/Schuch/Staringer, Die Ansässigkeit im Recht der Doppelbesteuerung, 170; Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Z4 Rz 11; Loukota, Internationale Steuerfälle, Rz 534; Jakom/Marschner EStG, 2013 § 1 Rz 20) vertreten in diesem Zusammenhang übereinstimmend die Auffassung…

UFSF RV/0038-F/12Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Wohnstätten in Österreich und Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013Teil 2/2

…Werk- bzw. Arbeitstage eines Kalenderjahres nicht an seinen österreichischen Wohnsitz zurückkehrt. In analoger Anwendung der Bestimmungen des DBA Deutschland geht ihm demnach für das ganze Kalenderjahr die Grenzgängereigenschaft im Sinne des DBA verloren (vgl. Philipp-Loukota-Jirousek, Internationales Steuerrecht, Bd. 1, Z 15, Rz 179…

UFSW RV/0323-W/12DBA Ö-CH: Besteuerung der an einer österreichischen Universität erzielten Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit eines Lehrenden mit Ansässigkeit in der Schweiz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012

…wurde, entfällt, der Besteuerung in Österreich unterliegt (so der Bw.). Dazu ist aus Sicht des Unabhängigen Finanzsenates folgendes festzuhalten: Art. 15 DBA Österreich-Schweiz entspricht im Allgemeinen Art. 15 OECD-Musterabkommen (Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, Band 4, 27. Lieferung, FN 1) zu Art. 15…

UFSG RV/0056-G/10Entsendung eines Dienstnehmers für fast drei Jahre in die USA - Mittelpunkt der Lebensinteressen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…Frage der Verlagerung des Lebensmittelpunktes an Hand der besonderen Umstände des Einzelfalles zu klären (vgl. Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Z 4 Rz 12). Unbestritten ist im gegenständlichen Fall, dass der Bw. während seiner Entsendung in die USA von seiner Familie begleitet wurde…

UFSW RV/2687-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben (Wäscherei-Putzerei) von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2012

…vgl. Helios in Schauhoff (Hrsg.), Handbuch der Gemeinnützigkeit, 3. Auflage, § 22 Europäisches und Internationales Steuerrecht. Rz 59 und 61). Darüberhinaus ist zu beachten, dass gemäß Art. 17 lit. a Energiesteuerrichtlinie (im Folgenden EnStRL) Begünstigungen nur energieintensiven Betrieben gewährt werden können. Dabei wird den Mitgliedstaaten ermöglicht…

UFSW RV/0798-W/111. Steuerpflicht einer in Deutschland ausbezahlten Abfindung 2. Begünstigung der Abfindung nach § 67 Abs. 6 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2012

…28 Abs. 1 lit. a DBA ist eine sog. "subject-to-tax-Klausel" enthalten. Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, führen zu Art. 15 Abs. 4 Folgendes aus: "Zur Vermeidung von unerwünschten Doppelnichtbesteuerungsfällen wird das Besteuerungsrecht des Tätigkeitsstaats mit einer subject-to-tax-Klausel verknüpft. Danach…

UFSW RV/0589-W/12Aus Deutschland und den USA bezogene Pensionseinkünfte eines in Österreich lebenden Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…österreichische Steuer maßgeblichen Bemessungsgrundlagen, also auch die in Österreich im Wege des Progressionsvorbehaltes zu berücksichtigenden Auslandseinkünfte, stets nach inländischem Recht zu ermitteln sind. Hierin stimmen Lehre (Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, Teil I, Z 00 Rz 50), Rechtsprechung (VwGH 6.3.1984, 83/14/0107…