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UFSW RV/1097-W/12Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2012

…die Gesellschaft nicht zum Sonderbetriebsvermögen (VwGH 27.4.1977, 936/76), bzw. ist in Bezug auf notwendiges Sonderbetriebsvermögen im Zweifel die Absicht des Betriebsinhabers entscheidend (VwGH 11.10.1957, Zl 1176/54). Wird das Grundstück nicht betrieblich verwendet, könnte nur gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen des Gesellschafters vorliegen…

UFSW RV/2011-W/03Abweichendes Wirtschaftsjahr, Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2008Teil 2/2

…die Gesellschaft nicht zum Sonderbetriebsvermögen (VwGH 27.4.1977, 936/76), bzw. ist in Bezug auf notwendiges Sonderbetriebsvermögen im Zweifel die Absicht des Betriebsinhabers entscheidend (VwGH 11.10.1957, Zl 1176/54). Wird das Grundstück nicht betrieblich verwendet, könnte nur gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen des Gesellschafters vorliegen…

UFSW RV/3154-W/08Zugehörigkeit einer Dienstwohnung zum Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2010

…2.1994 ausgeschieden, da sie im Eigentum der Kommanditistin RRM standen und auf Grund der Lage der Grundstücke - sie sind rund um die im Privatvermögen befindlichen Grundstücke situiert und bilden mit diesen eine einheitliche Liegenschaft - auch eine Bilanzierung als gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen nicht in Betracht kommt; …

UFSW RV/3153-W/08Zugehörigkeit einer Dienstwohnung zum Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2010

…2.1994 ausgeschieden, da sie im Eigentum der Kommanditistin RM standen und auf Grund der Lage der Grundstücke - sie sind rund um die im Privatvermögen befindlichen Grundstücke situiert und bilden mit diesen eine einheitliche Liegenschaft - auch eine Bilanzierung als gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen nicht in Betracht kommt; …

UFSG RV/0014-G/11Kein gewillkürtes Betriebsvermögen bei der GmbH & Co KG für ein an den Gesellschafter-Geschäftsführer der Komplementär-GmbH zur Privatnutzung vermietetes Wohnhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012Teil 1/2

…zuzurechnen sondern den beteiligten Gesellschaftern nach Maßgabe ihrer Beteiligung am Gesellschaftsvermögen bzw. allenfalls nach Maßgabe abweichender Eigentumsverhältnisse an einzelnen Wirtschaftsgütern (Sonderbetriebsvermögen). Betriebe, die gemäß § 189 UGB verpflichtet sind Bücher zu führen, können neben notwendigem Betriebsvermögen auch gewillkürtes Betriebsvermögen in die Bilanz aufnehmen (§ 5 EStG iVm …

UFSI RV/0276-I/09Zugehörigkeit von Wertpapieren zum Privatvermögen (kein gewillkürtes Betriebsvermögen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2013Teil 1/2

…1999 und 2000 Folge gegeben worden. Das Depot sei hierdurch für die Berufungswerberin als § 5 EStG-Ermittlerin (wenn nicht zum notwendigen, dann zumindest) zum gewillkürten Betriebsvermögen geworden. Zum Unterschied zur UFS-Entscheidung vom 25.11.2004, RV/0192-K/03, habe die Berufungswerberin das Depot…

UFSW RV/2011-W/03Abweichendes Wirtschaftsjahr, Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2008Teil 1/2

…93/14/0159)." Lt. Ansicht der BP wäre die Aufnahme des Gebäudes in das Sonderbetriebsvermögen der Gesellschafter auf Grund der in der Folge nicht betrieblichen Nutzung grundsätzlich nicht zulässig, da noch im selben Gewinnermittlungszeitraum die Absichtserklärung zur betrieblichen Nutzung aufgegeben worden wäre. Die mit dem…

UFSL RV/1451-L/02Zuordnung von Aufwendungen bei einem teils betrieblich genutzten, teils vermieteten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007Teil 1/2

…das Erdgeschoß (notwendiges Betriebsvermögen) entfallenden Zinsen jedenfalls als Betriebsausgaben zu erfassen. Der auf das Obergeschoß entfallende Teil der Zinsen wäre im Rahmen des gewillkürten Sonderbetriebsvermögens als Sonderbetriebsausgaben zu erfassen." Im Rahmen eines Erörterungsgespräches am 12. April 2007 wurden in Anwesenheit des steuerlichen Vertreters des Berufungswerbers…

UFSL RV/0772-L/06Zurückweisung einer gegen rechtlich nicht existente Bescheide gerichteten Berufung und keine Beendigung einer Personengesellschaft des Handelsrechts durch Löschung im Firmenbuch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2008Teil 1/2

…am 30. April 2001 in das Privatvermögen übernommen. Die Liegenschaft C befindet sich im Eigentum des Berufungswerbers und stellt Sonderbetriebsvermögen (laut Bilanz) dar. Die Entnahme wurde erstmals bei den Um- und Nachbuchungen mit Datum 31. Dezember 2001 in der Buchhaltung dokumentiert. Die Um- und Nachbuchungen…

UFSW RV/1948-W/03Übergabe von Betriebsvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.04.2007

…erwähnt, dass durch diese Bestimmungen der unentgeltliche Erwerb von Betriebsvermögen steuerlich begünstigt werden soll. Erbschaftssteuerlich sind Wirtschaftsgüter nach der Verwaltungspraxis dem Betriebsvermögen zuzurechnen, wenn ertragsteuerlich notwendiges oder gewillkürtes Betriebsvermögen gegeben ist (siehe: vgl BMF 4.1.1999, SWI 1999,99 = EAS 1.393, sowie…

UFSG RV/0104-G/07Teilwertabschreibung iZm einer GmbH-Beteiligung; Tätigkeit einer Ingenieur-GesbR mit Verlusten über einen Zeitraum von 18 Jahren als Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2007

…Zwecke des Steuerrechts) bilanziert wurde, weshalb wurden dann die Beteiligungen an der Fa. S.P. GmbH nicht mitbilanziert (ev. im Sonderbetriebsvermögen der Gesellschafter, wie das Höchstgericht zur Lösung vorschlägt)? Wurden die Beteiligungen möglicher Weise nicht als " notwendiges Betriebsvermögen " betrachtet? 13. Wurden Teilwertabschreibungen möglicher Weise deshalb…

UFSG RV/0277-G/07Teilwertabschreibung iZm einer GmbH-Beteiligung; Tätigkeit einer Ingenieur-GesbR mit Verlusten über einen Zeitraum von 18 Jahren als Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2007

…Zwecke des Steuerrechts) bilanziert wurde, weshalb wurden dann die Beteiligungen an der Fa. S.P. GmbH nicht mitbilanziert (ev. im Sonderbetriebsvermögen der Gesellschafter, wie das Höchstgericht zur Lösung vorschlägt)? Wurden die Beteiligungen möglicher Weise nicht als " notwendiges Betriebsvermögen " betrachtet? 13. Wurden Teilwertabschreibungen möglicher Weise deshalb…

UFSS RV/0211-S/07Liegt eine steuerlich relevante Einkunftsquelle vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 2/3

…Behandlung als - dann notwendiges Sonderbetriebsvermögen erforderlich erscheine. Dies kann nach h.o. Ansicht nicht erfolgen: Nach der Rechtsprechung des VwGH stellt ein unbebautes Grundstück, das an ein vom Unternehmen betrieblich genutztes Gebäude angrenzt und für eine Betriebserweiterung besonders geeignet ist, gewillkürtes Betriebsvermögen dar (VwGH vom…

UFSW RV/1064-W/05Ermittlung des Entnahmewertes einer Liegenschaft anlässlich der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid19.03.2010Teil 1/2

…eine Fleischerei. Das Unternehmen wurde am 30.6.2002 eingestellt. Im Rahmen der Betriebsaufgabe wurde die sich im Sonderbetriebsvermögen des Komplementärs befindliche Liegenschaft entnommen, wobei Teile dieser Liegenschaft in der Folge vom Komplementär vermietet wurden. Anlässlich einer das Jahr 2002 betreffenden abgabenbehördlichen Prüfung gemäß den §…

UFSW RV/2071-W/12Spätere Schätzung steht der Verhängung einer Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen nicht entgegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…meinen Handen, per Mail unter [n.n.]@ bmf.gv.at oder per Finanzonline Stellung zu nehmen bzw. erforderliche Unterlagen in Kopie nachzureichen. Feststellungserklärung 2010 (Liquidations )Bilanz für den oben genannten Zeitraum. Umsatzsteuererklärung 2010 Aufstellung der Kapitalkonten der Gesellschafter Gibt es Sonderbetriebsvermögen? Wenn ja, deklarieren Sie…

UFSL RV/1200-L/07Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

… 4 Abs. 1 EStG 1988 ermittelt hätte werden können. Dem Schreiben waren beigefügt eine Bilanz zum 31.12.2004 mit Darstellung der Kapitalkonten sowie eine Darstellung des Sonderbetriebsvermögens. Weiters eine (berichtigte) einheitliche und gesonderte Ermittlung der Einkünfte für das Jahr 2005. In der Ermittlung wurden…

UFSS RV/0572-S/02Begünstigtes Vermögen gemäß § 15a ErbStG, Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2003

…der Erblasser oder Geschenkgeber mindestens zu einem Viertel unmittelbar am Vermögen der Gesellschaft oder am gesamten Nennkapital beteiligt war. Der Erwerb von Wirtschaftsgütern aus dem Sonderbetriebsvermögen eines Mitunternehmers ist begünstigt, wenn er unmittelbar mit dem Erwerb des Mitunternehmeranteils erfolgt. Der Freibetrag (Freibetragsteil) soll grundsätzlich immer…

UFSG RV/0899-G/07Strittig ist, ob eine Eigentumswohnung bei fremdüblicher Vermietung an den Gesellschafter ins Unternehmensvermögen der Kapitalgesellschaft aufgenommen werden kann.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2010

…Ein Wirtschaftsgut, das objektiv erkennbar privaten bzw. gesellschaftsrechtlichen Zwecken diene oder objektiv erkennbar für solche Zwecke bestimmt ist, stelle notwendiges Privatvermögen dar und könnte auch nicht zum gewillkürten Betriebsvermögen werden. Aufwendungen für eine Wohnung, die zur Befriedigung privater Wohnbedürfnisse verwendet werden, stellten Kosten der Lebensführung…

UFSL RV/1953-L/02Einnahmen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als Ablöse für gemeinsam der GmbH und ihm wegen dieser Funktion eingeräumten Franchise- und Pachtrechte gehören zu den Einkünften gem. § 22 Z 2 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung Bw, Adresse, vom 30. Juli 2002 gegen den gemäß § 200 Abs. 1 BAO vorläufigen Bescheid des Finanzamtes Wels vom 16. Juli 2002 betreffend Einkommensteuer 1999 nach der am 30. März 2007 in 4010 Linz, Zollamtstraße 7, durchgeführten…

UFSW RV/1243-W/02Betriebliche oder private Nutzung eines Wintergartens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des M.P., W., K.St.gasse, vom 29. Jänner 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1, vertreten durch Mag.C.D., vom 23. September 1998 betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für die Jahre 1994 und 1995…