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UFSZ3K ZRV/0073-Z3K/09Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.04.2012

…ansässigen Person gehören; b) unbeschadet der Artikel 559, 560 und 561 von einer außerhalb der Gemeinschaft ansässigen Person verwendet werden und c) bei gewerblicher Verwendung und mit Ausnahme von Schienenbeförderungsmitteln nur für Beförderungen verwendet werden, die außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft beginnen oder enden; sie…

UFSZ3K ZRV/0199-Z3K/08Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.04.2012

…ansässigen Person gehören; b) unbeschadet der Artikel 559, 560 und 561 von einer außerhalb der Gemeinschaft ansässigen Person verwendet werden und c) bei gewerblicher Verwendung und mit Ausnahme von Schienenbeförderungsmitteln nur für Beförderungen verwendet werden, die außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft beginnen oder enden; sie…

UFSZ3K ZRV/0065-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

… - alle notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Weiters sind nunmehr die Zollwerte der Zugmaschine und des Aufliegers unbestritten. Der erkennende Senat…

UFSZ3K ZRV/0076-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung Nr. 2222, Blatt 16…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Weiters ist nunmehr der Zollwert der Zugmaschine unbestritten. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung…

UFSZ3K ZRV/0074-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Weiters ist der Zollwert des Aufliegers unbestritten. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung Nr…

UFSZ3K ZRV/0073-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung Nr. 1111, Blatt 21…

UFSZ3K ZRV/0072-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung Nr. 2222, Blatt 20…

UFSZ3K ZRV/0071-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung Nr. 1111, Blatt 22…

UFSZ3K ZRV/0070-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung Nr. 2222, Blatt 19…

UFSZ3K ZRV/0069-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Weiters ist nunmehr der Zollwert der Zugmaschine unbestritten. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Weiters ist nunmehr der Zollwert der Zugmaschine unbestritten. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung…

UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Weiters sind nunmehr die Zollwerte der Zugmaschine und des Aufliegers unbestritten. Hinsichtlich der unter dem Kennzeichen AAAA zugelassenen Zugmaschine…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

… - alle notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Weiters ist nunmehr der Zollwert der Zugmaschine unbestritten. Der erkennende Senat misst den Eintragungen…

UFSZ3K ZRV/0064-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008Teil 1/2

…des Beteiligten vorliegt; - alle notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Zum Berufungsgrund, dass ein Aktenvermerk aus dem hervorgehe, dass am Parkplatz…

UFSZ3K ZRV/0064-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008Teil 2/2

umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt ist. Der Bf. wurde im gegenständlichen Fall der Vorsteuerabzug vom Finanzamt Graz-Stadt verwehrt, weshalb auch die Einfuhrumsatzsteuer zu berichtigen ist. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Klagenfurt, am 25. Jänner 2008

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…des Beteiligten vorliegt; - alle notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Zum Berufungsgrund, dass ein Aktenvermerk aus dem hervorgehe, dass am Parkplatz…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…es vorsehen. Gewerblich verwendete in einem Drittland zugelassene Fahrzeuge können im Rahmen von CEMT-Genehmigungen Beförderungen im Binnenverkehr durchführen. Durch das CEMT-Übereinkommen der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister vom 11. März 1974 sind Binnenverkehre der in den Vertragsstaaten zugelassenen gewerblichen Beförderungsmittel auf der Grundlage eines…

UFSZ3K ZRV/0088-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

…vorliegt; - alle notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im Fahrtenbuch zur CEMT-Genehmigung Nr. 0426…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

… - alle notwendigen Förmlichkeiten erfüllt wurden, um die Situation zu bereinigen. Unbestritten ist, dass das Beförderungsmittel gewerblich im Sinne der Definition des Art. 555 Abs.1 Buchstabe a ZK-DVO verwendet wurde. Weiters ist der Zollwert des Aufliegers unstrittig. Der erkennende Senat misst den Eintragungen im…